(Minghui.de) Zehn Tage vor der Olympischen Eröffnungsfeier blockierte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) so genannte „sensible” Webseiten. Ihre Bereitwilligkeit, Menschenrechte zu verletzen, wurde der ganzen Welt erneut aufgezeigt. Diejenigen Medien, die die Redefreiheit respektieren, richteten ihre Aufmerksamkeit auf die Internetblockade der KPCh.

Unter den blockierten Webseiten waren Webseiten von Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, Stimme Deutschlands und die chinesischsprachige Webseite von BBC sowie Seiten von anderen Nicht-Regierungsorganisationen und Nachrichtenmedien von Falun Gong, tibetischen und anderen spirituellen Gruppen und alle Webseiten, die Diskussionen über das „Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens” enthielten. Auf Grund des Drucks der internationalen Medien entfernte die KPCh die Blockade einiger Webseiten, behielt jedoch die Sperrung von Falun Gong- und Webseiten mit Themen zu Tibet bei.

Internetblockade und Medienzensur existierte schon, bevor die KPCh sich um die Olympischen Spiele bewarb

Die stellvertretende Direktorin Roseann Rife des asiatischen Programms von Amnesty International war nicht überrascht von der Handlungsweise der KPCh. Sie erklärte: „Indem die KPCh willkürlich einige Internetwebseiten blockiert und den Empfang von anderen unterbricht, hat sie ihr Versprechen gebrochen und übt ihre Verantwortung nicht aus, sich an der internationalen Norm der Meinungsfreiheit zu halten.”

So etwas wie die jüngsten Aktionen der KPCh geschahen nicht erst vor und während der Olympischen Spiele. Während einer kanadischen Pressekonferenz am 1. August 2008 beschrieb der Falun Gong-Praktizierende He Lizhi, was acht Jahre zuvor mit ihm passiert war, als er zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde, weil er fünf Artikel, die mit Falun Gong zu tun hatten, von einer verbotenen Webseite herunter lud und an seine Verwandten schickte.

Ein weiterer Zeuge, auch aus Kanada, ist Liu Wenyu, der in Calgary lebt. Er und seine Frau Yao Yue sind beide Falun Gong-Praktizierende und graduierten an der Qinghua Universität. Im Jahr 2001 wurde seine Frau Yao Yue zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie von Webseiten von Falun Gong-Praktizierenden Informationen herunter geladen und verschickt hatte, um die Verfolgung von Falun Gong anzuprangern.

Es ist unmöglich, Statistiken über die Anzahl all der Fälle zu sammeln, die sich in den neun Jahren der Verfolgung von Falun Gong ereigneten. Doch wir wissen, dass es die KPCh 800 Millionen US-Dollar bis 6 Billionen chinesische Yuan kostete, um das „Goldene Schutzschild” zur Überwachung und Zensur des Internets aufzubauen. Die Internetüberwachung wird vom Büro für öffentliche Sicherheit und vom nationalen Sicherheitsbüro verwaltet. „Das Überwachungsamt für Internetsicherheit”, das eine dem Büro für öffentliche Sicherheit untergeordnete Amtsstelle ist, ist verantwortlich dafür, diese Überwachung durchzuführen. Von der Zentralregierung bis zu örtlichen Regierungen, von Provinzen bis zu Städten, haben alle Regierungen Büros, Abteilungen und Gruppen für Internetsicherheit eingerichtet. Es gibt mehr als 300.000 Internet-Polizisten, die in diesem Bereich arbeiten.

Das chinesische Internetüberwachungssystem verfolgte laut einem Bericht von 2004 Falun Gong-Praktizierende

Die Zahl der Personen, die wegen des Austausches von Informationen im Internet oder wegen der Erhebung eines Einwands gegenüber bestimmten Bedingungen oder Regierungsverfahren im Internet verhaftet oder eingesperrt wurden, ist stark angestiegen. Die Zahl erhöhte sich im Jahr 2003 gegenüber dem Vorjahr um 600 Prozent. „Mindestens 54 Menschen sind im Gefängnis, weil sie entweder eine E-Mail versendeten, eine Webseite eröffneten oder Informationen über Falun Gong austauschten.” („Amnesty International”, 28. Januar 2004)

Laut Daten der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (CIPFG) wurden „von Juli 1999 bis April 2004 mindestens 108 Falun Gong-Praktizierende wegen Internet-Fällen in Gefängnisse und Arbeitslager gesteckt, während mindestens 3.000 Falun Gong-Praktizierende bei der allgemeinen Verfolgung ums Leben kamen”.

Indirekte Nachrichtenzensur: Die KPCh besticht Satellitenfirmen, die Ausstrahlung unabhängiger Sender zu stoppen

Im Vorfeld der Olympischen Spiele konnte die gesamte Welt wirklich sehen, wie extrem die KPCh das Internet kontrolliert. Neben der offenen Blockade von Nachrichten einiger Seiten mögen Beeinflussungen von Berichterstattungen über andere Ereignisse wie ein gewöhnlicher Geschäftsdisput oder einfach wie ein technisches Problem aussehen, doch haben sie Einfluss darauf, welche Nachrichten die Bevölkerung erreichen.

Dies war kürzlich mit einer europäischen Satellitenfirma, Eutelsat, der Fall. Am 16. Juni 2008 beendete Eutelsat die Ausstrahlung von New Tang Dynasty TV (NTDTV) über seinen W5-Satelliten ins Festland China. Es wurde ein „technisches Problem” vorgeschoben. Am 10. Juli 2008 gab das Hauptbüro der Nicht-Regierungsorganisation Reporter ohne Grenzen in Paris, Frankreich, bekannt, dass das „technische Problem» von Eutelsat überhaupt kein „technisches Problem» sei, sondern ein vorsätzlicher politischer Schachzug. Der Firmenchef Giuliano Berretta schaltete absichtlich einige Wochen vor den Olympischen Spielen, einer für die chinesischen Bürger kritischen Zeit für unzensierte Nachrichten, die NTDTV-Signale ab, um in einem Versuch, geschäftliche Vorteile zu erlangen, die KPCh positiv für sich einzunehmen.

Reporter ohne Grenzen erklärte: „Der Sender NTDTV verursachte bei der KPCh ein unsicheres Gefühl, da sich über Satelliten Millionen von chinesischen Bürgern NTDTV ansehen können. Als die Satellitenfirma den Sender abschaltete, war das ein Versuch, neue Geschäfte mit KPCh-verwandten Unternehmen zu erlangen.”

18 Tage später stornierte die amerikanische Regierungsbehörde Broadcasting Board of Governors, die Voice of America und Radio Free Asia verwaltet, ihren Vertrag mit Eutelsat zur Ausstrahlung nach China. Weil Broadcasting Board of Governors den Vertrag mit Eutelsat kündigte, tat sich die Satellitenfirma keinen Zwang an, ihren Vertrag mit NTDTV zu kündigen. Dies alles geschah vor den Olympischen Spielen.

Mitglieder von Medien, die an einer Berichterstattung über die Nachrichtenkontrolle der KPCh interessiert sind, und um über die Ereignisse rund um die Abschaltung der NTDTV-Signale nach China weitere Nachforschungen zu betreiben, sollten Nachforschungen über die Methoden und Motive von BBG und Eutelsat angestellt werden. Sie werden herausfinden, wie sehr sich die KPCh bemüht hat, die freie Nachrichtenverbreitung zu blockieren.

Was die Falun Gong-Praktizierenden wegen der Nachrichtenblockade gemacht haben

Der Grund für die KPCh-Blockade und Zensur von Nachrichten ist, dass diese Berichte die Verbrechen der KPCh bloßstellen. Die KPCh beherrscht ihre inländischen Medien, chinesische Bürger können keine echten Nachrichten empfangen. Wenn einmal echte Nachrichten für das chinesische Volk erhältlich sind, dann werden dem Volk die zahlreichen Verbrechen der KPCh in den vergangenen sieben Jahrzehnten wie zum Beispiel Menschenrechtsverletzungen, religiöse Verfolgung und Korruption, aufgezeigt.

Wegen der Verfolgung besorgten Falun Gong-Praktizierende Internet-Software, die die Internetblockade der Kommunistischen Partei Chinas durchbrechen kann. Diese Software kann den chinesischen Bürgern auf dem Festland Chinas helfen, das Internet frei zu nutzen, um die Fakten zu erfahren. Sie kann ihnen helfen, aus der KPCh und deren Unterorganisationen auszutreten, um eine bessere Zukunft für sich selbst und das gesamte Land zu schaffen.