(Minghui.de)

1. Der jährliche Bericht des US Kongresses über China

Die US Congressional-Executive Kommission on China (CECC) veröffentlichte vor kurzem den jährlichen Bericht über China 2008. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) Falun Gong-Praktizierende verfolgt und dass Menschenrechtsaktivisten und Bürger versuchen zu appellieren. Zudem kontrolliert die KPCh die Medien. Zum ersten Mal enthüllt und analysiert der Bericht das "Büro 610" - eine spezielle Einrichtung zur Verfolgung von Falun Gong in China, die Politik und die Durchführung der Verfolgung und die erhöhte systematische Verfolgung von Falun Gong im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking.

Gegründet im Jahr 2000 zielt die US Congressional-Executive Kommission darauf ab, Chinas Menschenrechtssituation und das Rechtssystem zu überwachen. Die CECC setzt sich aus neun Senatoren, neun Kongressabgeordneten und fünf erfahrenen Regierungsbeamten, ernannt durch Präsident Bush, zusammen. Der jährliche Bericht über China wurde Anfang Dezember, zur Zeit des 60. Jubiläums der universellen Deklaration für Menschenrechte der Vereinten Nationen, veröffentlicht.

2. Der jährliche Bericht des U.S. Außenministeriums 2008 über internationale Religionsfreiheit

Vor drei Monaten veröffentlichte die Behörde für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit unter dem US Außenministerium ihren jährlichen Bericht über die internationale Religionsfreiheit. Der Bericht betonte das Fehlen der Religionsfreiheit in China. Veröffentlicht am 19. September wies der Bericht darauf hin, dass die KPCh religiöse Gruppen unterdrücke und im Besonderen Falun Gong. Auch von Todesfällen infolge von Folter und Misshandlungen wird berichtet. Seit 1999 steht China auf der Liste jener Länder mit besonderer Beachtung.

Das US Außenministerium veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht über die Menschenrechtssituation in 196 Ländern auf der ganzen Welt, wo China sehr häufig kritisiert wird. Tatsächlich wird viele Male darauf hingewiesen, dass sich die Menschenrechtssituation in China verschlechtert, da religiöse Gruppenmitglieder wie Falun Gong-Praktizierende überwacht, belästigt, verhaftet und getötet werden. Der Bericht stellt fest, dass die Menschenrechtsverletzungen der KPCh beinhalte: die Folter von Insassen, Töten ohne rechtliche Grundlage, gewaltsame Befragungen, Zwangsarbeiten u.a.m.

3. Der UN Menschenrechtsbericht beweist die Verfolgung durch die KPCh

Human Rights Watch der Vereinten Nationen erwähnte in ihren vielfachen Berichten während der vergangenen acht Jahren ebenfalls die Verfolgung von Falun Gong, die mit den Berichten des US Außenministeriums und denen der CECC übereinstimmen.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (zusammengesetzt aus verschiedenen Gruppen und Berichterstattern, die sich auf verschiedene Angelegenheiten wie Religionsfreiheit, Gewalt gegen Frauen, Folter usw. konzentrieren) schicken ihren jährlichen Bericht an mehr als 3.000 Beteiligte aus 53 Mitgliedsländern des Menschenrechtsrates, 146 beobachtende Länder sowie an Nicht-Regierungsorganisationen. Die Verfolgung von Falun Gong hat immer mehr die Kritik von speziellen Berichterstattern auf sich gezogen. Manfred Nowak, der Sonderberichterstatter für Folterprobleme, schilderte in seinem Bericht im März 2006, dass 660 Folterfälle in China Falun Gong-Praktizierende seien.

In den Berichten, die der Menschenrechtskonferenz im letzten und in diesem Jahr präsentiert wurden, werden mehr Verfolgungsfälle und Details angeführt und die Kritik gegen die KPCh war deutlicher und direkter.

4. Internationaler Aufruf für Gerechtigkeit

Eine Anzahl an Regierungsbeamten und Senatoren in westlichen Ländern sprach sich für Falun Gong aus und forderte die KPCh auf, die Verfolgung zu beenden.

Am 4. Oktober 2004 verabschiedete der US Kongress eine Resolution mit der Nummer 304, um die Ansicht des Senats und des Repräsentantenhauses auszudrücken: Die KPCh muss die Verletzung der Religionsfreiheit, einschließlich des Rechtes, Falun Gong zu praktizieren, beenden; die KPCh sollte die Verbreitung von Lügen von Diplomaten, die Falun Dafa in den USA verleumden, beenden und sie sollte die Falun Gong-Praktizierenden gemeinsam mit anderen Glaubensgefangenen freilassen.

Ende Januar 2006 verabschiedete der Kongress der Stadt Los Angeles ebenfalls eine Resolution, die die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh verurteilt. Mitte April desselben Jahres stellten 11 Repräsentanten der europäischen Kommission bei ihrer zweiten jährlichen Konferenz einen Antrag auf Anhörung über die Zwangsarbeitslager und über den Organraub an Falun Gong-Praktizierenden durch die KPCh und drängten die chinesische Regierung, eine internationale Untersuchung innerhalb der Zwangsarbeitslager zuzulassen.

5. Derzeitiger Konsens der Beendigung der Verfolgung von Falun Gong

Im Juli 2008 überreichte die Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong in China (CIPFG) dem Olympischen Komitee mit Sitz in Lausanne, Schweiz, eine Petition mit Unterschriften, die auf der ganzen Welt gesammelt wurden. Innerhalb von sechs Monaten unterschrieben 1.215.793 Menschen aus 131 Ländern diese Petition, um die chinesische Regierung zu veranlassen, die Verfolgung von Falun Gong noch vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking zu beenden.

In Australien unterschrieben mehr als 63.000 Menschen noch vor dem 9. Juni, was einen Rekord für eine Petition in Menschenrechtsangelegenheiten in der Geschichte Australiens darstellte. Am 24. Juni nahm der Senat den Antrag Nummer 127 an, um die chinesische Regierung zu drängen, die Verfolgung von Falun Gong zu beenden. Das formelle Statement des australischen Senats wurde als ein Indikator für das Ergebnis der globalen Petition angesehen.

6. Zusammenfassung

Menschenrechte sind universell. Die Vereinten Nationen gaben vor 60 Jahren bekannt, dass die „universelle Deklaration für Menschenrechte ein gemeinsamer Standpunkt für alle Menschen und alle Nationalitäten sei”. Die Verfolgung von Falun Gong, initiiert durch die KPCh, ist jedoch die dunkelste Ära in der Geschichte der Menschheit. Falun Gong-Praktizierende arbeiten friedlich und ohne müde zu werden daran, die Verfolgung zu beenden; bemühen sich, die Menschen der Welt aufzurütteln, die Wahrheit zu verstehen und die Gerechtigkeit zu unterstützen.

Die oben genannten Berichte zeigen alle, dass die Menschen auf der Welt wollen, dass die Verfolgung endet. Wir hoffen, dass mehr Menschen auf der Seite der Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit stehen und helfen, diese unmenschliche Verfolgung gegen Menschenrechte so bald als möglich zu stoppen.