(Minghui.de) Unlängst hat das spanische Landesgericht Anklagen gegen den ehemaligen Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Jiang Zemin, und die hochrangigen Beamten Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin und Wu Guanzheng wegen Völkermord und Folter anerkannt. Der angesehene Juraprofessor Yuan Hongbing sagte, dass die Anklagen die besagten Parteibeamten, die bei der Verfolgung von Falun Gong Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, zutiefst erschüttern werden.

Der angesehene Juraprofessor Yuan Hongbing

Professor Yuan erklärte, dass viele Menschenrechtsverbrechen im 21. Jahrhundert stattgefunden hätten. Der Völkermord der KPCh an Falun Gong-Praktizierenden sei eine der massivsten Menschenrechtskatastrophen der neueren Geschichte. Um ihre Glaubensfreiheit zu schützen und für die Praktizierenden, die in China verfolgt werden, Gerechtigkeit zu verlangen, haben die Falun Gong-Praktizierenden in verschiedenen Ländern eine Reihe von Anklagen gegen die Haupttäter der Verfolgung eingereicht. Yuan sagte, dass die Notlage der Praktizierenden das öffentliche Gewissen tief berührt hätte und dass die Anklagen immer mehr Beistand erfahren würden. Des Weiteren sende die spanische Klage ein starkes Signal und zeige das Ausmaß auf, in dem die internationale Gemeinschaft im Hinblick auf diese Gräueltat besorgt sei.

Yuan betonte, die größte Auswirkung der Klage sei es, dass die Verfolgungstäter gewarnt würden, von ihrer totalitären Macht nicht länger Gebrauch machen zu können, um Menschen willkürlich zu verfolgen, und dass sich Diktatoren, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, internationalen Strafanklagen gegenübersehen werden. Dies sei für die Menschenrechte insgesamt ein großer Schritt nach vorne.

Professor Yuan betonte, dass die chinesischen kommunistischen Beamten auf zweierlei Art vor Gericht gestellt würden: Solange die KPCh an der Macht sei, würden die Verfolgungstäter mit Anklagen in anderen Ländern konfrontiert werden; wenn sich in China die Demokratie durchsetze, würden die Schuldigen dort vor Gericht gestellt werden.

Auf die Frage, ob sich Jiang und die anderen vier angeklagten kommunistischen Beamten innerhalb der vorgeschriebenen Zeit (vier bis sechs Wochen) zu den Fragen des spanischen Landesgerichts äußern werden oder nicht, erwiderte Professor Yuan: „Obwohl die Beamten im kommunistischen China Menschen nach Belieben verfolgen, sind sie sehr ängstlich. Jedoch wissen sie sehr gut, dass die Verbrechen, die sie begangen haben, schwerwiegend sind. Aus diesem Grund glaube ich, dass sie es nicht wagen werden, den Anklagen gegenüberzutreten, geschweige denn, eine Stellungnahme abzugeben.”

Die Klage basiert auf der Gültigkeit der universellen Gerichtsbarkeit. Wenn die fünf Angeklagten innerhalb des vorgeschriebenen Zeitrahmens nicht reagieren, werden sie internationalen Haftbefehlen gegenüberstehen. Zudem wird das spanische Justizsystem mit Ländern, die mit Spanien Rechtsabkommen haben, zusammenarbeiten, um die Angeklagten ausliefern zu lassen, sollten diese in das jeweilige Land einreisen.