(Minghui.de) Das spanische Landesgericht hat vor kurzem fünf ranghohe Beamte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wegen Völkermord und Folter an Falun Gong-Praktizierenden angeklagt, und zwar den ehemaligen Führer der KPCh, Jiang Zemin, sowie Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin und Wu Guanzheng. Professor Tung Li-wen des Fachbereichs und der Hochschule für Öffentliche Sicherheit der Zentralpolizei-Universität sagte, die Klage sei für die KPCh eine starke Warnung und setze ein Zeichen für die menschliche Zivilisation.

Professor Tung, der sich auf politische Beziehungen mit der anderen Seite der Meeresstraße sowie auf die Politik der KPCh spezialisiert hat, erfuhr via Internet von der Anklage gegen Jiang und die anderen Täter durch das spanische Landesgericht. Er erwähnte die Militäreinsätze der NATO und der Vereinigten Staaten in den 1990er Jahren im Kosovo und erklärte, dass, verglichen mit dem Militäreinsatz in Ländern, in denen Folter und Verbrechen gegen die Menschenrechte stattfinden, bei der spanischen Klage friedliche Mittel eingesetzt würden, um die Täter vor Gericht zu bringen, und dass auf der Seite der menschlichen Zivilisation ein bedeutender Fortschritt zu verzeichnen sei.

Professor Tung mahnte alle Länder, im Umgang mit der KPCh nicht nur auf die wirtschaftlichen Interessen zu achten; sie sollten den Menschenrechten in China ihre Aufmerksamkeit schenken. Die Klage inspiriere diejenigen, deren Ziel es sei, nach Wahrheit und dem Schutz der Menschenrechte mithilfe friedlicher Mittel zu streben. Professor Tung ergänzte: „Wir alle sollten das tun. Es gibt keinen besseren Weg. Müssen wir das Militär einsetzen oder sollen wir darauf warten, dass das verfolgende Regime von alleine zusammenbricht? Wir können nicht hilflos abwarten. Es ist sehr wichtig und angebracht, gerichtlich gegen die Verfolger vorzugehen.”

Professor Tung ist der Ansicht, dass die Klage der KPCh als Warnung diene: „An das, was sie im Zuge der Verfolgung getan haben, wird man sich immer erinnern. Man hat sie vor Gericht gestellt. Die Anklage ist der beste Beweis. In Ostdeutschland zum Beispiel hat die Polizei auf Menschen geschossen, die versucht haben, nach Westdeutschland zu flüchten, indem sie über die Berliner Mauer kletterten. Über diejenigen, die das Feuer eröffneten, gibt es Nachweise und als die Berliner Mauer fiel, wurden sie vor Gericht gebracht. Alle Klagen gegen die Täter, die sich für die Verfolgung von Falun Gong zu verantworten haben, sind für das Weltmacht-Image, das sich die KPCh sorgfältig aufgebaut hat, schwere Schläge. Die KPCh muss ihre Politik überdenken und die Verfolgung beenden.”

Professor Tung lobte das spanische Landesgericht dafür, ein gutes Beispiel abgegeben zu haben. Die Nachricht sollte weit verbreitet und in Lehrmaterialien einbezogen werden, sodass die Gesetzesvollstreckung anderer Länder dem großen Beitrag zur menschlichen Zivilisation des spanischen Gerichts nachfolgen wird.

Unter den Beamten der KPCh, die Taiwan besuchten, sind diejenigen, die in anderen Ländern wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt wurden. Professor Tung ermutigt die taiwanische Regierung, Spaniens Beispiel zu folgen, den Menschen in Festlandchina Aufmerksamkeit zu schenken, in der Rechtsetzung aktiv zu werden sowie die Verfolgten durch Rechtsmittel zu unterstützen, ihnen zu helfen und sie zu retten.