(Minghui.de) Mein Mann, ein Falun Gong-Praktizierender, wurde 2007 in das Daqing Gefängnis in der Provinz Heilongjiang geschickt. Das ist nun zwei Jahre her und wir haben uns nur im ersten Jahr dreimal sehen können. Später erlaubte das Gefängnis mir nicht mehr, ihn zu besuchen, unter dem Vorwand, dass er sich geweigert habe, die Gefängnisuniform zu tragen. Jetzt ist es schon ein Jahr her, seit ich meinen Mann zuletzt gesehen habe.
Am 24. Februar 2009 sagte man mir, da es im Internet Nachrichten über meinen Mann gäbe, er sei von den Aufsehern im Gefängnis geschlagen worden. Mein Mann und drei andere Gefangene waren in fünf Tagen neunmal mit Polizeiknüppeln geschlagen worden. Seine Arme, Beine und die Hüfte wurden dabei schwer verletzt. Ich war wirklich sehr besorgt.
Am 25. Februar 2009 standen mein Sohn und ich um 4:00 Uhr auf, um einen Zug zum Daqing Gefängnis zu erreichen. Wir fanden den Gruppenleiter der 4. Gruppe, in welcher sich mein Mann befand, und forderten, meinen Mann sehen zu dürfen. Der Gruppenleiter sagte, dass es ihm nicht erlaubt sei, uns zu sehen, weil er es ablehnte, die Gefängnisuniform zu tragen. Ich fragte mehrmals, ob ich per Telefon mit meinem Mann sprechen könnte. Der Leiter wählte die Nummer der 4. Division. Ich fragte meinen Mann: „Wie steht es mit deiner Gesundheit?” Er antwortete: „Ich werde nicht sterben.” Ich fragte schnell, was passiert sei. Er wollte aber nichts Weiteres sagen.
Am 27. Februar 2009 gingen mein Sohn und ich wieder zum Gefängnis. Dort fand ein Treffen statt, welches um 10:55 Uhr endete. Mit viel Mühe schaffte ich es in das Büro des Direktors Wang im dritten Stock. Ich sagte: „Herr Direktor Wang, ich habe ernsthafte Schwierigkeiten mit meinem Herzen. Es ist nicht leicht für mich, hierher zu kommen. Ich möchte mich mit Ihnen unterhalten.” Aber sobald er hörte, dass ich ihn über die Tatsachen, dass mein Mann geschlagen wurde, befragen wollte, sagte er, ich solle versuchen, den Leiter der 4. Gruppe zu erreichen, der würde ihm danach Bericht erstatten. Also musste ich in die 4. Gruppe zurückgehen. Kaum war ich bei diesem angelangt, sagte der Gruppenleiter: „Warum sind Sie denn schon wieder da?” Ich sagte: „Ich bin gekommen, weil Li Hongkui geschlagen worden ist.” Cheng antwortete: „Nichts dergleichen ist geschehen. Wieso weiß ich nichts davon?” Da erzählte ich ihm, dass der Leiter der 4. Division, Chun Zhongxin, der politische Instrukteur, Liu Guoqiang und Li Jinhao, meinen Mann Li Hongkui mit Polizeiknüppeln neunmal in fünf Tagen geschlagen hätten. Cheng sagte: „Jetzt ist Mittagspause. Ich werde mich am Nachmittag mit der Sache beschäftigen.”
Am Nachmittag sagte er: „Li Hongkui verletzt die Regeln und die Disziplin des Gefängnisses. Sollen wir die Polizeiknüppel etwa für uns selbst benutzen?” Ich erwiderte: „Das heißt also, dass die Aufseher ihn zusammen schlugen, weil er die Regeln und die Disziplin verletzt hat. Was tat er denn genau?” Cheng sagte: „Li Hongkui versuchte, die Gefängnistür aufzubrechen und den Drill zur Aufstellung. Er wollte ein Bandenführer im Gefängnis sein. Er hörte nicht, als wir ihm sagten, er solle aufstehen...” Ich sagte zu Chen, dass ich kein Wort von dem glaube, was er sagte. Ich würde sie nur dann glauben, wenn ich mit Li Hongkui persönlich gesprochen habe. Cheng sagte: „Er will die Gefängnisuniform nicht tragen, darum darf er Sie nicht sehen.”
Ich bat Cheng mit der Abteilung zu telefonieren, um die Tatsachen zu überprüfen. Nach meinen unaufhörlichen Forderungen rief Cheng dort an und ich konnte die Sache mit meinem Mann besprechen. Mein Mann bestätigte die Tatsache, dass Chu Zhongxin, Liu Guoqiang und Li Jinhao ihn in fünf Tagen neunmal mit Polizeiknüppeln zusammengeschlagen hatten. Er wies gleichzeitig Chens Behauptungen zurück.
Bis zum 4. März 2009 hatte ich keine Nachrichten von meinem Mann bekommen. Ich sorgte mich sehr um ihn. Daher berichtete ich die Angelegenheit dem Justizbüro von Daqing. Herr Li von der Abteilung für Gefängnis und Lager setzte sich mit dem Gruppenleiter Cheng von der 4. Gruppe in Verbindung, um ein Treffen mit meinem Mann für mich zu arrangieren. Mein Sohn und ich gingen in Chengs Büro im Gefängnis. Bei ihm waren eine Reihe von Aufsehern. Cheng fragte: „Warum sind Sie schon wieder hier?” Ich antwortete: „Wir haben die Sache, dass mein Mann von Aufsehern geschlagen wurde, noch nicht zu Ende gebracht.” Cheng meinte: „Es geschieht ihm recht, dass er geschlagen wurde. Sie werden glücklich sein, wenn wir ihn totgeschlagen haben. Sie bekommen dann 100.000 oder 200.000 Yuan. Das ist ein guter Gewinn.” Er sagte noch: „Wenn Sie vor Gericht gehen möchten, bitte sehr! Reichen Sie ruhig in Peking eine Klage ein. Gehen Sie auch ruhig zu den Vereinten Nationen!”
Ich sagte: „Da Sie mich bitten, eine Klage einzureichen, so werde ich das tun!”
Unten finden Sie die Klage, welche ich einreichte:
An den Führer der Provinzkommission zur Inspektion der Disziplin:
Ich übermittle folgende Klage an die Provinzkommission zur Inspektion der Disziplin in Bezug auf meinen Mann Li Hongkui, der von den Aufsehern im Gefängnis Daqing geschlagen wurde.
Mein Mann gehört zum Personal des Postbüros Harbin in der Provinz Heilongjiang. Er wurde wegen seines spirituellen Glaubens zu einer Haftstrafe verurteilt und 2007 ins Gefängnis Daqing geschickt. Das Gefängnis erlaubte seiner Familie nicht, ihn zu besuchen - unter dem Vorwand, dass er sich weigerte, die Gefängnisuniform zu tragen. Schon seit einem Jahr wird uns das Recht verweigert, unser Familienmitglied zu besuchen.
Am 17. Februar 2009 schlugen der Divisionsführer Chu Zhongxin, der politische Instrukteur Liu Guoqiang und Li Jinhaon von der 4. Gruppe des Gefängnisses Daqing im Namen der Aufrechterhaltung der Disziplin und gegen die Regulierungen Li Hongkui und drei weitere Gefangene mit Polizeiknüppeln zusammen. Innerhalb von fünf Tagen wurden sie neunmal zusammengeschlagen. Mein Mann konnte infolge der Verletzungen nicht mehr vom Bett aufstehen. Wir, Li Hongkuis Familie, sind sehr besorgt um seine Sicherheit. Am 25. Februar 2009 gingen wir zum Gefängnis, um meinen Mann zu besuchen und seine Verletzungen zu sehen. Unserer Forderung wurde wieder nicht stattgegeben. Am 27. Februar 2009 gingen mein Sohn und ich erneut ins Gefängnis, um meinen Mann zu besuchen, und um uns um seine Verletzungen zu kümmern. Unserer Forderung wurde nicht nachgekommen. Als ich bat, meinen Mann zu sehen, da er aufgrund der Schläge verwundet sei, behauptete der Gruppenleiter Cheng zuerst, dass er nichts davon wüsste. Später sagte er: „Li Hongkui verletzte die Gefängnisregeln. Er versuchte, die Gefängnistür aufzubrechen und die Drill Aufstellung. Er wolle ein Bandenführer im Gefängnis sein. Wir mussten ihn aufhalten.” Um selbst zu sehen, weshalb Li Hongkui geschlagen wurde, den Zustand seiner Verletzungen und die Verbrechen zu erkennen, deren er beschuldigt wurde, forderte die Familie den Gruppenleiter Cheng dringend auf, die Division anzurufen, in der mein Mann festgehalten wurde. Mein Mann bestätigte, dass es wahr sei, dass die Gefängnisaufseher ihn zusammengeschlagen und ihm Verletzungen zugefügt hätten. Li Hongkui leugnete all die Beschuldigungen, mit denen das Gefängnis ihn belastete.
Wir fordern dringend Folgendes:
1. Uns zu erlauben, Li Hongkui zu besuchen und das Maß seiner Verletzungen ausfindig zu machen und ihm die notwendigen Untersuchungen und Behandlungen zukommen zu lassen. 2. Die Garantie zu bekommen, dass so etwas nicht wieder vorkommt.
3. Forderung nach ernsthafter Bestrafung der Angreifer
4. Die monatlichen regulären Besuche garantiert zu bekommen (Artikel 48 der Regelungen für die Gefängnisse in der Volksrepublik China besagt: Gefangene dürfen ihre Familienangehörigen in Gegenwart eines Aufsehers treffen)
Die 4. Gruppe des Gefängnisses Daqing verletzte den Artikel 48 der Gefängnisregulierungen der Volksrepublik China und entzogen den Gefangenen das Recht, ihre Familienangehörigen zu treffen. Der stellvertretende Leiter Chu Zhongxin und der politische Instrukteur Liu Guiqiang und Li Jinhao von der 4. Gruppe verletzten Artikel 46 der Gefängnisregeln; ebenso die Artikel 1 und 2 der sechs Verbote der Volkspolizei im Gefängnis und Artikel 4 der sechs Verbote von Maßnahmen der Durchsetzung des Gesetzes für Politikwissenschaft und Recht der Polizei in der Provinz Heilongjiang. Wir fordern die wichtigsten Führer dringend auf entsprechend der Gefängnisregulierungen der Volksrepublik China, der sechs Verbote der Volkspolizei im Gefängnis und entsprechend der sechs Verbote von Maßnahmen der Durchsetzung des Gesetzes für Politikwissenschaft und Recht der Polizei in der Provinz Heilongjiang zu handeln und für die Sicherheit von Gefangenen zu sorgen.
Die Familienangehörigen von Li Hongkui