(Minghui.de) Seit dem 20. Juli 1999 bedient sich Jiang Zemin des Staatsapparats der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), um die 100 Millionen Chinesen zu verfolgen, die Falun Gong praktizieren. Falun Gong ist eine friedliche Praktik auf der Grundlage der Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht.
Das kommunistische Regime leugnet fortwährend das Foltern und Töten von Falun Gong-Praktizierenden. Doch ihre Gräueltaten können nicht für immer verborgen bleiben und die internationale Gemeinschaft wird immer besorgter aufgrund der ernsthaften Verletzungen der Menschenrechte. Die Falun Gong-Arbeitsgruppe für Menschenrechte veröffentlichte kürzlich auf Chinesisch eine Abhandlung mit dem Titel „Die Vereinten Nationen berichten über die Verstöße gegen Falun Gong-Praktizierende und die Menschenrechtslage in China (2000-2010)”. Diese Zusammenstellung beinhaltet über 70 Anschuldigungen in Bezug auf die Verfolgung von Falun Gong, die in verschiedenen Jahresberichten der Vereinten Nationen zur Menschenrechtslage seit 2000 aufgeführt sind.
In den Berichten werden die Aspekte der Verfolgung von Falun Gong genau beschrieben, wie z.B. Beschränkung der Glaubensfreiheit, Beschränkung der Redefreiheit, Folterungen, unmenschliche Behandlung, Gewalt gegen Frauen, Tod in Gewahrsam, Organraub, Drogenmissbrauch und Einmischung bei Richtern und Anwälten, die Fälle im Zusammenhang mit Falun Gong-Praktizierenden behandeln.
Zum Beispiel veröffentlichte der UN-Menschenrechtsrat einen Bericht mit dem Titel „Bericht über Folter und andere grausame, unmenschliche und entwürdigende Behandlung und Bestrafung: Auftrag nach China” (E/CN.4/2006/6/Add.6) des Sonderberichterstatters Professor Manfred Nowak. In dem Bericht heißt es: „Seit 2000 haben der Sonderberichterstatter [Prof. Manfred Nowak] und seine Vorgänger über 314 Fälle von mutmaßlichen Folterungen an die Regierung von China berichtet. Bei diesen Fällen handelt es sich um weitaus mehr als 1.160 Einzelpersonen.” In dem Bericht wird (mittels Tabellen) aufgezeigt, dass es sich bei 66 % aller aufgeführten Folterfälle um Falun Gong-Praktizierende handelt. Fast 70 % der Folterungen fanden in Untersuchungsgefängnissen, Arbeitslagern und Polizeistationen statt und über 80 % der Täter sind Polizisten, Personal der Staatssicherheit und Wärter von Arbeitslagers und Gefängnissen.
Darüber hinaus veröffentlichte der UN-Menschenrechtsrat am 29. Mai 2009 einen Bericht mit dem Titel „Beförderung und Schutz aller Menschenrechte, aller Bürgerrechte und aller politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte einschließlich des Rechts auf Entwicklung” (A/HRC/11/2/Add.1). Im Abschnitt „China: Todesfälle von Falun Gong-Praktizierenden” werden 16 Fälle dokumentiert, wo Falun Gong-Praktizierende aufgrund von Folter ums Leben kamen. Auch der Fall des berühmten chinesischen Sängers Yu Zhou ist aufgeführt. Dem Bericht fügte der Spezialberichterstatter Philip Alston auch sein Schreiben an die chinesischen Behörden vom 13. Mai 2009 bei, in dem er Nachprüfungen von jedem der 16 Todesfälle, eine gerichtliche Verfolgung der für das Töten Verantwortlichen sowie Kompensationszahlungen für die Familien der Opfer fordert.
Als im Jahr 2006 die Gräueltaten des Organraubs an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch das kommunistische Regime aufgedeckt wurden, schrieben drei UN-Spezialberichterstatter gemeinsam am 11. August des gleichen Jahres einen Brief an die chinesische Regierung, in dem sie forderten, die KPCh möge Beweise erbringen, die diese Anschuldigungen widerlegen. Die drei Autoren dieses Schreibens waren Professor Manfred Nowak, Spezialberichterstatter zu Folter; Frau Asma Jahangir, UN-Spezialberichterstatterin für Freiheit des religiösen Glaubens; und Frau Sigma Huda, Spezialberichterstatterin zu Menschenhandel.
Im darauffolgenden Jahr setzten die UN-Spezialberichterstatter die zunehmenden Anschuldigungen gegen die KPCh fort. Sie erklärten in ihrem Bericht: „Eine bedenkliche Angelegenheit wurde in früheren Rückmeldungen an die Regierung nicht erwähnt, im Besonderen: Es wird berichtet, dass es viel mehr Organtransplantationen gibt als feststellbare Organquellen, auch wenn man Zahlen von feststellbaren Quellen in Betracht zieht wie z.B. jährliche Schätzungen von exekutierten Gefangenen, von denen die Organe zu einem hohen Prozentsatz zur Organspende verwendet werden, sowie die Äußerung des stellvertretenden Gesundheitsministers Huang Jiefu vom Jahr 2005 über die freiwilligen Spender, deren Angehörige oft aus kulturellen Gründen zögern, ihre Organe nach dem Tod zu spenden, und gehirntote Spender. Darüber hinaus würden die kurzen Wartezeiten, die für perfekt abgestimmte Organe propagiert wurden, darauf hindeuten, dass ein computergestütztes Abstimmsystem für Transplantationen und eine große Bank von lebenden potenziellen Spendern existiert. Es wird gemutmaßt, dass die Diskrepanz zwischen den zur Verfügung stehenden Organen und der Zahl der feststellbaren Quellen durch den Organraub an Falun Gong-Praktizierenden eine Erklärung findet und dass der Anstieg an Transplantationen seit dem Jahr 2000 mit dem Beginn der Verfolgung dieser Personen übereinstimmt und in gegenseitiger Beziehung steht ... Die Forderung nach einer Erklärung für die Diskrepanz der Zahl der Transplantationen in den Jahren 2000 bis 2005 und der Zahl der feststellbaren Organquellen wird ständig wiederholt.” (Der Bericht kann von der offiziellen Webseite der Vereinten Nationen heruntergeladen werden: http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrcouncil/7session/reports.htm; die Dateinummer des Dokuments lautet: A/HRC/7/3/Add.1)
Die zahlreichen Fälle, die in diesen Dokumenten festgehalten sind, liefern weitreichend Beweise zur Bestätigung der Existenz der Verfolgung und des Grades ihrer Brutalität. Sie sind jedoch nur die „Spitze des Eisbergs”. (Download des Berichts in chinesischer Sprache unter: http://www.falunhr.org/Temp/UN/2010UN-ChineseReport.pdf)