(Minghui.de) Zeng Yuxian, ein ehemaliger Buchhalter, und Cui Weikai, ein ehemaliger Notfallarzt, wurden von Polizeibeamten des „Büro 610” in Cangxi und der Staatssicherheit verhaftet. Beide kommen aus dem Verwaltungsbezirk Cangxi, der Stadt Guangyuan, Provinz Sichuan. Ihre Familien beauftragten Rechtsanwälte, aber das kommunistische Regime schikanierte und schüchterte diese ein, um sie zu zwingen, die Fälle wieder abzugeben.

Details der Verhaftung

Herr Zeng Yuxian ist 48 Jahre alt. Er war früher Buchhalter der Finanzbehörde im Verwaltungsbezirk Cangxi. Am 26. März 2010 wurde er unrechtmäßig von Polizeibeamten des „Büro 610” in Fanxi und der Staatssicherheit verhaftet. Sein Haus wurde durchsucht und sein Computer, Drucker und DVD-Brenner entwendet. Herr Zeng wird seit seiner Verhaftung in der Haftanstalt des Verwaltungsbezirks Cangxi in Gewahrsam gehalten.

Herr Zeng verlor seine Arbeit, weil er Falun Gong praktiziert. Zudem wurde er viele Male in Zwangsarbeitslagern inhaftiert und war brutalen Misshandlungen ausgesetzt. Gefängniswärter schütteten heißes Wasser über ihn, die zu Verbrühungen am Kopf führten. Man klemmte ihm Draht um die Zähne, entzog ihm für mehrere Nächte den Schlaf und ließ ihn nicht die Toilette aufsuchen, so dass er sich in die Hose erleichtern musste. Man fesselte seine Beine und legte ihm Handschellen an, um seine Bewegungsmöglichkeiten einzuschränken.

Herr Cui Weikai ist 68 Jahre alt. Er war der verantwortliche Arzt der Notfallzentrale im Verwaltungsbezirk Cangxi. Am 26. März 2010 verhafteten ihn Beauftragte des „Büro 610” und der Staatssicherheit, weil er Informationsbroschüren über die Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong verteilt hatte. Er wurde von Polizeibeamten schwer geschlagen und anschließend mit Handschellen und gefesselten Beinen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Zudem erpressten die Polizisten Geld von seiner Familie.

Herr Cui wird seit dem Jahre 2000 von dem kommunistischen Regime verfolgt. Seine Arbeitsstelle wurde ihm gekündigt. Sein Telefon wurde abgehört und er wurde ständig verfolgt und überwacht. Sein Haus wurde durchsucht und er wurde insgesamt 5-mal unrechtmäßig verhaftet und inhaftiert.

Das Kommunistische Regime verursacht dem Anwalt von Herrn Zeng Schwierigkeiten

Am Nachmittag des 16. Juli 2010 gingen die Eltern von Zeng Yuxian zum Gericht des Verwaltungsbezirks Cangxi, um dort im Namen von Herrn Zengs Anwalt verfahrensrechtliche Dokumente abzugeben. Als sie um Einsicht in die gerichtlichen Dokumente bezüglich des Falles baten, bekamen sie zur Antwort, dass zur Zeit internationale Bestimmungen für solche Fälle vorlegen, wonach Bevollmächtigte, die von Anwälten ernannt wurden, einen Berechtigungsnachweis bräuchten und sie benachrichtigt würden, sobald Nachprüfungen in diesem Fall durchgeführt worden seien.

Als der Anwalt das Haftzentrum aufsuchte, um Herrn Zeng zu besuchen, sagten ihm die Polizeibeamten, dass sie eine Genehmigung ihres Vorgesetzten haben müssten. Nachdem sie ihren Vorgesetzten um Rat gefragt hatten, sagten sie dem Anwalt von Herrn Zeng, dass er keine Erlaubnis erhalte, seinen Klienten zu besuchen. Der Anwalt antwortete ihnen, dass, so lange er dem Verfahrensablauf folge, er das Recht haben sollte, seinen Klienten zu besuchen. Als ein Polizeibeamter sagte, er würde die Anweisungen seiner Vorgesetzten befolgen, erwiderte der Anwalt, dass es die gesetzmäßige Verpflichtung eines jeden Staatsbeamten sei, nicht nach den Anweisungen seiner Vorgesetzten zu handeln, wenn diese offensichtlich unrechtmäßig seien. Der Polizeibeamte konnte darauf nichts erwidern.

Es existiert keine gesetzliche Grundlage, dass ein Beamter des Gerichts einem Anwalt die Einsicht in gesetzliche Dokumente verweigert oder für Beamte eines Haftzentrums, einem Anwalt zu verbieten, seinen Klienten zu besuchen.

Nachdem der Anwalt von Herrn Zeng nach Peking zurückgekehrt war, rief er während der Dienststunden im Gericht des Verwaltungsbezirks Cangxi an, um sich über den Fall zu erkundigen. Es ging niemand ans Telefon. Später erhielt sein Büro einen Anruf von jemandem, der behauptete, aus dem Bezirk Yishun in Peking zu sein. Unter dem Vorwand, finanzielle Streitigkeiten beseitigen zu wollen, versuchte die Person, Informationen über den Anwalt von Herrn Zeng zu erhalten. Seine Mitarbeiter vermuteten, dass etwas nicht in Ordnung war und wählten anschließend die Telefonnummer des Anrufers. Es war die Telefonnummer des „Büro 610” in der Stadt Guangxi.

Laut einem Insider führte die Behörde des Verwaltungsbezirks Cangxi eine sorgfältige Untersuchung über den Rechtsanwalt von Herrn Zeng durch. Beamte der Staatsanwaltschaft des Verwaltungsbezirks und des „Büro 610” stellten gemeinsam ein Regierungsdokument mit Anschuldigungen gegen seinen Anwalt aus, wie „wurde wiederholt von Medien aus Übersee interviewt” und „bei der juristischen Bewertung im Jahre 2009 durchgefallen”.

Wenige Stunden nachdem der Anwalt von Herrn Zeng dem Gericht Dokumente vorlegte, wurden Herrn Zeng Yuxians Eltern von den örtlichen Behörden schikaniert und bedroht mit dem Ziel, sie zu zwingen, die Vertretung durch den Anwalt zu beenden.

Das kommunistische Regime bedroht Familienmitglieder

Der Anwalt von Herrn Cui Weikai hatte unter derselben Behandlung zu leiden.

Die Tochter von Herrn Cui beauftragte den Anwalt Herrn Jiang Yibin aus Peking, ihren Vater zu verteidigen. Am Nachmittag des 5. August ging der Anwalt zum Gericht, um Dokumente einzureichen. Er bat darum, sich mit seinem Klienten treffen zu können, ohne Erfolg. Die Beamten am Gericht sagten ihm, dass Anweisungen von höheren Ebenen existieren würden, die in solchen Fällen eine Neubeurteilung der Qualifikation der Anwälte erforderlich machen würden.

Sofort nach dieser Begebenheit wurde Herrn Cuis Tochter vom „Büro 610” aus Fanxi, der Staatssicherheit, dem Gericht und ihren Vorgesetzten an ihrer Arbeitsstelle bedroht. Sie verboten ihr, einen Anwalt zu beauftragen. Herr Cuis Tochter war so erschrocken, dass sie Angst hatte, einen Anruf von dem Anwalt anzunehmen. Sie wechselte sogar ihre Telefonnummer. Schließlich unterlag sie dem Druck, den die Beamten des Regimes auf sie ausübten, und löste den Vertrag mit dem Anwalt auf.

Insider sagten aus, dass Beamte des Gerichts in Cangxi versuchten, einen Anwalt als Verteidiger für Herrn Cui Weikai zu beauftragen, der Herrn Cui zu einem Schuldgeständnis raten sollte.