(Minghui.de) Ein chinesisches Bezirksgericht in der Stadt Jiamusi, Provinz Heilongjiang, versuchte, die Falun Gong-Praktizierenden Frau Luan Xiuyuan und Frau Dai Lixia unrechtmäßig zu verurteilen. Es wurde vermutet, dass Song Tao, der Präsident des Bezirksgerichts Xiangyang der Stadt Jiamusi den Anwalt von Frau Dai daran hinderte, die relevanten Akten einzusehen.

Am 10. Juni 2011 erschienen Beamte der Staatssicherheitsabteilung des Kreises Jixian in der Kantine einer Mittelschule im Kreis Jixian und verhafteten die Praktizierenden Frau Jiao Lingyun, Frau Luan Xiuyuan und Frau Dai Lixia.

Frau Jiao Lingyun wurde später von der Polizei zu Tode verfolgt. Es wird angenommen, dass die Polizei und Personal vom örtlichen Bezirk konspirierten, um Frau Luan und Frau Dai illegal für schuldig zu erklären. Zwei Beamte der Stzaatssicherheit, Zhang Hongyu und Wang Yujun, hatten unbegründete „kriminelle“ Anschuldigungen gegen Frau Luan und Frau Dai erfunden und die Sache dem Xiangyang Bezirksgericht in Jiamusi übergeben.

Die Familie von Frau Dai Lixia nahm einen Anwalt zu ihrer Verteidigung. Als jedoch am 29. August, die Anwälte beantragten, die relevanten Gerichtsdokumente einzusehen und nach wichtigen Gerichtsterminen fragten, wurden sie wiederholt abgewiesen.

Zuerst ging der Anwalt von Frau Dai und suchte den Gerichtspräsidenten, Herrn Song Tao, auf; der aber lehnte es ab, ihn zu empfangen, gab vor, er sei beschäftigt und bat den Anwalt am nächsten Tag wiederzukommen. Der Anwalt kam am nächsten Morgen, doch Song lehnte es unter dem Vorwand, er müsse eine Hafteinrichtung besuchen, wieder ab, sich mit ihm zu treffen und bat den Anwalt, am Nachmittag wieder zu kommen. An diesem Nachmittag weigerte sich Song erneut, den Anwalt von Frau Dai zu unterstützen und gab vor, dass noch kein Beamter mit dem Fall beauftragt worden sei.

Song weigerte sich auch, die Gerichtstermine bekannt zu geben oder Beistand in anderen relevanten Dingen zu geben, wie dies von der Familie von Frau Dai beantragt war und sagte: „Sie werden es erfahren, wenn das Verfahren begonnen hat.“

Xiangyang Bezirksgericht, Jiamusi: +86-454-6065626 (Büro).