(Minghui.org) Herr Bian Licao, Lehrer an der Kailuan Hochschule Nr. 10 in Tangshan, Provinz Hebei, wurde kürzlich unrechtmäßig zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt. Sein Anwalt legte dem mittleren Gericht in Tangshan sein Berufungsschreiben zusammen mit der Forderung vor, das Gericht möge die illegale Vorgehensweise bei seiner Festnahme und Inhaftierung untersuchen und die Irrtümer in seinem ersten Prozess richtig stellen. Jedoch ohne einen zweiten Prozess zu veranlassen, verlangte der Richter Du Juan zweimal (am 21. September, bzw. am 10. Oktober 2012) von Herrn Bians Frau und seinem Anwalt, eine schriftliche Begründung für die Verteidigung vorzulegen. Es hatte den Anschein, dass der Richter versuchte, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten und keinen neuen Gerichtstermin abzuhalten. Ehefrau und Anwalt erklärten dem Richter ausdrücklich, dass sie eine solche Erklärung erst dann vorlegen würden, wenn ein Gerichtverfahren abgehalten würde. 

Herr Bian Lichao

Bian Licao ist seit 20 Jahren Lehrer. Er wurde für sein Engagement und seinen Fleiß viele Male als „hervorragender Angestellter“ geehrt. Seit die Verfolgung von Falun Gong im Juli 1999 begann, zogen die Vorgesetzten an der Schule Herrn Bian jedoch diese Auszeichnung zurück , weil er an seinem Glauben an Wahrhaftigkeit-Gutherzigkeit-Toleranz festhielt. Dessen ungeachtet hatte Herr Bian keinen Groll und arbeitete weiterhin fleißig.

Festnahme und Gerichtsverhandlung

Am 25. Februar 2012 wurde er plötzlich festgenommen, und zwar von der Polizei des Kreises Lunan, und in das Haftzentrum Nr. 2 von Tangshan gebracht. Die örtliche Polizei erpresste ein „Geständnis“ von ihm, indem sie ihn bedrohte und betrog. Zhou Xiuzhen, seine Frau, die keine Praktizierende ist, wurde zusammen mit ihrem Mann festgenommen. Sie kam für 10 Tage in Haft. Als die Polizei ihr Haus plünderte, zeigten die Beamten keine Dokumente und konfiszierten eine Menge persönlicher Dinge, ohne diese aufzulisten. Die Polizei betrog damals die Ehefrau und erpresste mehr als 100.000 Yuan von der Familie.

Die Gerichtsbeamten in Tangshan machten Herrn Bian am 26. Juli den Prozess, weil er DVDs und Poster von Shen Yun Performing Arts hergestellt hatte. Das Gericht nahm Herrn Bians Frau das Recht als Familienmitglied, das Verfahren zu beobachten. Während des Prozesses legte Herr Bian offen, wie der Staatsanwalt Ren Weijian aus Lunan ungerechtfertigterweise zu den Beweisen kam, die nun gegen ihn verwendet wurden: „Sie bedrohten mich mit der Sicherheit meiner Frau und meiner Tochter. Sie drohten auch damit, die beiden festzunehmen, wenn ich die Auflagen nicht erfüllte. Sie brachten einen falschen Zeugen an und benutzten für die Anklage irrelevante Beweise.“

Herrn Bians Verteidiger widerlegte die Anklagepunkte, die der Staatsanwalt präsentierte, einen nach dem anderen aus rechtlicher Sicht bezüglich Beweiskraft, Authentizität und Relevanz. Während des gesamten Prozesses unterbrachen der Vorsitzende Richter Wang Jian und die Juroren die Verteidigungsrede immer wieder. Schließlich wies der Verteidiger darauf hin, dass die Polizei von Lunan, der Staatsanwalt und der Richter bezüglich Schuldfähigkeit untersucht werden sollten wegen des vermeintlichen Verbrechens, sich konfisziertes Eigentum privat geteilt zu haben und wegen Rechtsbeugung aus egoistischen Motiven. Er forderte das Gericht auch auf, die Unschuld des Angeklagten zu erklären und seine Freilassung anzuordnen.

Herr Bian gab in seiner letzten Erklärung dem juristischen Personal, das bei der Gerichtsverhandlung anwesend war, einen aufrichtigen Rat: „Es ist nicht falsch, an Wahrhaftigkeit-Gutherzigkeit-Toleranz zu glauben und ein besserer Mensch zu werden! Ich hoffe, Sie alle werden das Richtige wählen, wenn sie mit diesen Grundsätzen zu tun haben, so dass Sie vielleicht eine wunderbare Zukunft haben.“

Die Beamten des Gerichts brachten Herrn Bian Lichao dennoch für 12 Jahre ins Gefängnis, ungeachtet der Tatsachen und des Gesetzes. Herrn Bians Frau nahm einen Anwalt für ihren Mann und schickte gleichzeitig per E-Mail einen Petitionsbrief an verschiedene Regierungsabteilungen in Tangshan, in dem sie den Beamten der Staatssicherheitsabteilung von Lunan vorwarf, bei der Verhaftung des Ehepaares mehr als 100.000 Yuan von der Familie unterschlagen zu haben.

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An der Verfolgung beteiligte Parteien:

Ren Weijian, Staatsanwalt des Kreises Lunan: +86-315-2815757, +86-13703154529, +86-15512555668

Jiang Jianjun, Staatssicherheitsbeamter des Kreises Lunan: +86-13832989608

Li Biao, Beamter: +86-13832977698

Zhang Hewu, Vorsitzender Richter des mittleren Gerichtes von Tangshan: +86-315-2067413

Du Jian, Richter, zuständig für den Fall Bian Lichao: +86-315-2067419

Weitere Personen und Ämter, die an der Verfolgung beteiligt sind, finden Sie im chinesischen Originaltext.