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Einer von Zehntausenden, die rechtswidrig vor Gericht gestellt wurden (Provinz Gansu)

24. Dezember 2013 |   Von einem Minghui-Korrespondenten aus der Provinz Gansu, Festlandchina

(Minghui.org) Seit das kommunistische chinesische Regime im Jahr 1999 die Verfolgung von Falun Gong begonnen hat, wurden Zehntausende von Falun Gong-Praktizierenden ohne ordnungsgemäße rechtliche Verfahren verurteilt. Dabei wurden sowohl die chinesische Verfassung als auch geltende chinesische Rechte missachtet. Lesen Sie im Folgenden ein Beispiel.

Das Gericht des Kreises Hui in der Stadt Longnan, Provinz Gansu, verhandelte am 22. Oktober 2013 von 09:00 bis 11:00 Uhr den Fall des Herrn She Jindong. Herr She ist Falun Gong-Praktizierender und wurde eine Woche vor der Verhandlung am Arbeitsplatz festgenommen. Das Büro 610 hatte ihn bereits zweimal am Arbeitsplatz verhaften lassen und ihn im August 2013 für 5 Tage in einer Gehirnwäsche Einrichtung festgehalten. An diesem 22. Oktober musste er die rechtswidrige Gerichtsverhandlung durchstehen. Die Verhandlung war in letzter Minute in einen Kreisgerichtssaal verlegt worden. Nur Herrn Shes Anwalt, sein Bruder und sein Neffen durften daran teilnehmen, aber nicht seine Frau.

Als sein Anwalt auf "nicht schuldig" plädierte, unterbrach der Richter die Verteidigung abrupt und kündigte eine Vertagung der Verhandlung an.

Hintergrund:

Am 27. April 2012 verhafteten Agenten der Staatssicherheit in der Polizeidienststelle des Kreises Hui und der Stadt Longnan fünf Falun Gong-Praktizierende. Ihre Namen sind: Herr She und seine Frau Lu Caixia; Herr Lu Xuelin und seine Frau Xie Fang und Herr Yang Xuqin. Die beiden Frauen kamen für zehn Tage in Haft, die drei Männer einen ganzen Monat lang. Das Büro 610 der Provinz Gansu hatte die Haftbefehle ausgestellt.

Am 22. Januar 2013 wurden Herr She, Herr Lu und Herr Yang erneut von den Beamten der Staatssicherheit verhaftet. Mehr als zehn Polizisten drangen in Herrn Lus Haus ein und verhafteten ihn. Herr Yang wurde auch von zehn Polizisten festgenommen; Herrn She verhafteten sie an seinem Arbeitsplatz.

Am 22. Mai wurden die drei Praktizierenden auf Kaution freigelassen.

Untergetaucht, um sich dem Zugriff der Verfolger zu entziehen

Am Morgen des 12. Oktober suchte die Polizei auch Herrn Yangs Arbeitsplatz auf mit der Absicht, ihn zu verhaften. Herr Yang war nicht da und sah sich in Folge gezwungen, sein Zuhause zu verlassen, um nicht festgenommen zu werden.

Auch Herr Lu tauchte unter, um nicht verhaftet zu werden. Die Kreispolizei schikanierte daraufhin wiederholt seine Frau und trug ihr auf, ihren Mann zu überreden, nach Hause zurückzukehren. Die Polizei versuchte auch, seinen Sohn festzunehmen.

Die Gerichtsverhandlung gegen Herrn She wurde vertagt. Ob das Verfahren wieder aufgenommen wurde, ist derzeit nicht bekannt. Wir werden weiter darüber berichten.

An der Verfolgung beteiligt:

Pang Xizhong, Leitender Beamter bei der Plünderung des Hauses der Familie Lu
Tian Li, Polizist, beteiligt an der Plünderung des Hauses der Familie Lu
Wang Jianguo, verantwortlich für die Festnahme von Herrn Yang