(Minghui.org) Gegen Li Dongsheng, Vizeminister für öffentliche Sicherheit und Leiter des Büros 610, wird einer jüngsten Meldung der staatlichen chinesischen Medien zufolge ermittelt. Zhou Yongkang, ehemaliger Chef der Staatssicherheit und einer von Lis wichtigsten federführenden Personen in der Partei, soll Gerüchten zufolge entweder in Haft oder sich unter Hausarrest befinden. Zhou spielte eine Schlüsselrolle bei der Durchführung der Verfolgung von Falun Gong durch das Büro 610 und andere Organisationen des Komitees für Politik und Recht.
Dieser eine Satz in den Medien darüber, dass gegen Li ermittelt wird, wurde weithin so interpretiert, dass es ein sorgfältig angezettelter Schachzug ist, um Zhou zu entmachten. Dies lenkte die Aufmerksamkeit auf die Rolle des Büros 610 und die Zukunft, die ihm bevorsteht.
Der Name des Büros kommt von dem Datum, an dem es ins Leben gerufen wurde: am 10. Juni 1999. Obwohl damals die Kommunistische Partei Chinas offiziell behauptete, dass sie gegenüber Falun Gong die Strategie des Nicht-Einmischens verfolge, wurde das Büro 610 gegründet. Es fing an, Informationen zur Vorbereitung einer landesweiten Verfolgung zu sammeln, die offiziell einen Monat später begann.
Das offizielle Verbot von Falun Gong kam am 20. Juli 1999, die Organisation Büro 610 bekam eine bedeutendere Rolle – die Auslöschung von Falun Gong durch Anleitung der Aktionen der Polizei, der Gerichte und der Staatsanwaltsbüros. Es beaufsichtigte den Betrieb der Hafteinrichtungen sowie die Gründung und den Arbeitsablauf einer großen Zahl von Gehirnwäsche-Einrichtungen.
Beamte zwangen den Praktizierenden die diffamierende Propaganda über Falun Gong auf und versuchten sie zu nötigen, ihren Glauben aufzugeben durch einen Vorgang, der als „Umerziehung“ bezeichnet wurde. Diese Rolle des Büros 610 wurde nie öffentlich bekanntgegeben und auch nie bestätigt, trotzdem existierte sie und ihre Auswirkungen waren weit und breit im Land spürbar.
Ein vor kurzem veröffentlichter Bericht von Amnesty International zeigte einen Trend auf. Obwohl die Partei behauptet, ihr Zwangsarbeitslagersystem einzustellen, tauchen Mitarbeiter des Büro 610 sowie der Polizei und anderer Behörden, die unter der Kontrolle des Büros 610 stehen, routinemäßig an dem Tag, an dem ein Praktizierender entlassen werden soll, im Zwangsarbeitslager auf. Und wie gemeldet lassen die Arbeitslager einen Falun Gong-Praktizierenden erst frei, wenn das Büro 610 (oder andere vom örtlichen Büro 610 gesandte Beamte) präsent sind.
In einigen Fällen versuchen die Beamten des Büros 610 die Praktizierenden am Tag ihrer Freilassung aus dem Arbeitslager direkt in Gehirnwäsche-Einrichtungen zu bringen. Da sie eine Reihe von anderen Verfolgungsmöglichkeiten zur Verfügung haben, werden nicht nur Gehirnwäsche-Einrichtungen benutzt. Die Einrichtungen tragen unverfängliche Schilder wie Drogenrehabilitationszentrum, Rechtserziehungszentrum und sogar Psychiatrische Kliniken und werden routinemäßig verwendet, um Falun Gong-Praktizierende einzusperren und zu verfolgen. Schließlich sind die Parteifunktionäre Meister in der Kunst der Täuschung.
Der Amnesty International Bericht vom Dezember 2013 beschreibt detailliert, wie der Einfluss des Büros 610 sogar das Rechtssystem in China ersetzt. Kein Beamter wird es öffentlich zugeben, aber die Anweisungen des Büros 610 übertrumpfen alle anderen.
Schätzungen zufolge wurden über 100.000 Praktizierende in Zwangsarbeitslager eingewiesen. Das System gewährt den Beamten, dies willkürlich zu machen, ohne dass sie durch einen rechtlichen Vorgang belastet werden. Viele Praktizierende wurden rechtswidrig festgenommen und eingesperrt, einige von ihnen viele Male.
Mehr als 100 Falun Gong-Praktizierende, die in China wegen ihres Glaubens gefoltert wurden, beteiligten sich im Oktober 2013 als Zeugen und Überlebende der Verfolgung bei einer öffentlichen Kundgebung in Los Angeles. Als der Moderator um Handzeichen derjenigen bat, die mindestens drei Mal verhaftet wurden, meldeten sich von 100 Personen ungefähr 80.
Das Büro 610 diktiert normalerweise bereits vor der Gerichtsverhandlung das Strafmaß. Trotz fehlender rechtlicher Basis für eine Verurteilung betrugen viele der Gefängnisstrafen mehr als zehn Jahre.
Einige Praktizierende werden direkt in Gehirnwäsche-Einrichtungen gesteckt und andere werden häuslich beschränkt, wenn ihre Arbeitslager- oder Gefängniszeit abgelaufen ist. Das Zwangsarbeitslagersystem funktioniert mit minimaler Formulararbeit und so wird es häufig missbraucht. Oft wird berichtet, dass die seelische Folter sehr intensiv ist.
Obwohl die direkten Opfer die Praktizierenden und ihre Familien sind, wurden die enormen Kosten, die eine solche Verfolgung nach 14 Jahren fordert, eine schwere finanzielle Belastung für China und sein Volk.
Durch die jahrelange Hasspropaganda, die sich über das ganze Land erstreckt, wurden die normalen Bürger in die Irre geführt. Die öffentliche Meinung wurde gegen Falun Gong und die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht aufgebracht.
Nichts davon wäre passiert, wenn das Büro 610 nicht existiert hätte. Indem sie der Parteianweisung folgen und eine harmlose Gruppe von Menschen vor den Kopf stoßen und misshandeln, haben die Verantwortlichen schwere Gewissenspflichten geschaffen, denen sie früher oder später ins Auge schauen müssen. Es ist doch wirklich an der Zeit, dass das berüchtigte Büro 610 aufgelöst wird und die verantwortlichen Schlüsselfiguren zur Rechenschaft gezogen werden, nicht wahr?