(Minghui.org) Mit der Amtseinsetzung des jetzigen Führers des chinesischen kommunistischen Regimes, sind viele Menschen optimistisch, dass die neue Partei-Generation in China nach „Recht und Gesetz“ und „verfassungstreu“ regieren wird. Diese Personen müssen die unerbittliche Verfolgung von Falun Gong, die in den letzten 14 Jahren durchgeführt wurde, vergessen haben. Die Tatsache, dass Folter, Mord und Organraub an lebenden, unschuldigen Praktizierenden auch unter der neuen Regierung noch weitergehen, zeigt deutlich die böse Natur der KPCh.

Hiermit fordern wir die Menschen auf, sich nicht länger Illusionen über dieses Regime zu machen, ermutigen alle, vor allem die Chinesen, die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ zu lesen, um sich vom kommunistischen Gespenst zu befreien. Wenn mehr und mehr Menschen die Augen öffnen und das wahre Gesicht der KPCh sehen, haben wir echte Hoffnung für China.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Das Gesetz wurde zu einem Werkzeug reduziert, um [den Menschen] die totalitäre Herrschaft der KPCh aufzuzwingen
3. Die KPCh-Justiz ist die Wiege von Schurken, die bei der Durchsetzung des Gesetzes gegen das Gesetz verstoßen
4. Die Behandlung von Falun Gong ist ein Prüfstein, der das wahre Gesicht der KPCh aufdeckt
5. Gibt es Hoffnung?

1. Einleitung

Wir haben vor kurzem festgestellt, dass viele Menschen, unter ihnen auch einige Menschenrechtsanwälte, starkes Interesse am Versprechen des chinesischen Regimes zeigen, nach „Recht und Gesetz“ und auf den „Grundlagen der Verfassung“ zu regieren. Sie sind fasziniert von dieser Hoffnung, die von der KPCh geschürt wird, und meinen, dieses Mal würde es wahr werden. Sie hoffen, dass die KPCh das Land wirklich nach dem Gesetz und der Verfassung regieren und China in die Demokratie führen wird.

Sie verschließen die Augen vor den massiven und unverzeihlichen Verbrechen, die das Regime in den vergangenen mehr als zehn Jahren an Falun Gong begangen hat, und glauben, bei den aktuellen Verbrechen, die derzeit immer noch geschehen, handele es sich nur um Einzelfälle einer Handvoll Partei-Mitglieder. Sie sind optimistisch, dass bald ein neues China ersteht, das nach dem Gesetz regiert wird.

Aber kann die KPCh wirklich „Rechtsstaatlichkeit“ und eine verfassungskonforme Regierung bringen? Die Antwort liegt direkt vor uns, wenn die Menschen erst einmal die Falschheit der KPCh durchschauen.

Also, wie können wir durch die Fassade hindurch blicken und die wirkliche KPCh sehen? Werfen Sie dazu nur einen Blick darauf, wie die KPCh die friedliche spirituelle Praktik Falun Gong behandelt. Tatsächlich ist die Behandlung von Falun Gong zu einem Prüfstein geworden, der die wahre Natur der KPCh entlarvt.

Seit 1949 hat die KPCh unter dem Deckmantel des Gesetzes China ihre totalitäre Herrschaft aufgezwungen und ihr Justizsystem hat das Gesetz seit Jahren verletzt, während sie seit Jahren behauptet, das Gesetz zu vollziehen. Vor allem bei der Verfolgung von Falun Gong sind ihre Führer nie irgendwelchen rechtlichen Verfahren gefolgt: sie verhaften, inhaftieren, foltern und töten Falun Gong-Praktizierenden einfach nach Belieben.

So gesehen sollten wir nie irgendwelche Illusionen hegen, dass die KPCh sich zum Besseren verändert. Ein Wolf ist und bleibt ein Wolf.

Wir hoffen, dass mehr Menschen die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei lesen und die bösartige Natur der KPCh durchschauen. Wenn immer mehr Menschen mit der KPCh und ihren angegliederten Organisationen brechen, gibt es echte Hoffnung für China.

2. Das Gesetz wurde zu einem Werkzeug reduziert, das [den Menschen] die totalitäre Herrschaft aufzwingt

„Das Gesetz“ ist in den Augen der KPCh etwas völlig anderes als in der westlichen Welt. Die KPCh hat das Recht immer als eine Manifestation ihres Willens betrachtet. Klar ausgedrückt, das Gesetz wurde auf ein brutales Werkzeug reduziert, das die KPCh benutzt, um den Totalitarismus in China durchzusetzen. Ihre Sicht des Rechts ist das genaue Gegenteil von dem, was die internationale Gemeinschaft als Recht definiert. Das herkömmliche Verständnis von Recht ist, dass es ein System von Regeln hat, das die öffentliche Meinung widerspiegelt und verwendet wird, um das Verhalten [der Menschen] zu regulieren und die universellen Werte von Moral und Gewissen zu wahren.

Die KPCh frisiert das Recht nach ihrem Willen, damit sie jedes von ihr gewünschte Ergebnis bekommt. Natürlich hat die KPCh mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Globalisierung in den letzten Jahren auch damit begonnen, Tricks anzuwenden, um den falschen Eindruck zu erwecken, sie sei ein verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft. Um ihr wahres Gesicht zu verbergen, hat sie vorgegeben, begeistert Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und universelle Werte zu fördern, während sie in Wirklichkeit hinter verschlossenen Türen immer noch die alte, verrottete KPCh ist.

Basierend auf einem universellen Rechtsverständnis, tut sich die internationale Gemeinschaft schwer zu glauben, dass die KPCh sich wie ein Schurke verhält, der seine eigenen Gesetze mit Füßen tritt, gegen die Menschenrechte verstößt und seine eigenen unschuldigen Bürger verletzt. Wie die KPCh Falun Gong behandelt, ist jenseits ihrer kühnsten Fantasien, wie man sich gegenüber einem [Volk und] Land verhält.

Die KPCh wiederum nutzt das naive Denken der westlichen Welt geschickt aus und schafft es trotz der überaus brutalen Verfolgung von Falun Gong, dass man dort denkt, Falun Gong müsse etwas Unrechtes getan haben, um diese Behandlung zu verdienen. Denn in der westlichen Welt wird man ja nicht verfolgt, es sei denn, man hätte das Gesetz gebrochen. Deshalb ist es nicht überraschend, dass die westliche Welt die massive Lüge der KPCh akzeptiert, es sei sinnvoll und vertretbar, Falun Gong zu verfolgen.

Ob man in China das Gesetz anwendet oder verwirft, hängt einzig und allein davon ab, welche Bedürfnisse die KPCh gerade hat. Wenn die KPCh ihre Bürger einschüchtern und unterdrücken möchte, wird sie behaupten, dass man sich "nach dem Gesetz“ in einer bestimmten Weise verhalten solle und auch alle Arten von neuen illegalen Gesetzen erlassen, um ihre veränderten Bedürfnisse und die Verfolgung verschiedener Menschengruppen zu rechtfertigen. Auf diese Weise lässt sie die internationale Gemeinschaft erfolgreich glauben, dass die Unterdrückung der Menschen durch die KPCh nach dem Gesetz gerechtfertigt sei.

Wenn die Opfer endlich begreifen, dass die KPCh sich nie an ein Gesetz gehalten hat und beginnen, Gerechtigkeit zu suchen, ändert die KPCh sofort ihre Haltung und behauptet, es gäbe kein Gesetz, das man zu befolgen hätte.

Ein gewisser Herr Liu, der stellvertretende Leiter für politische und rechtliche Angelegenheiten der Stadt Xichang, sagte einmal: "Rede nicht über das Gesetz, wir halten uns grundsätzlich nicht an irgendein Gesetz!“

Xie Shinong vom Büro 610 des Straßenkomitees der Fuqin-Straße in der Stadt Chengdu hat einmal klar behauptete: "Wir kümmern uns einfach nicht um irgendein Gesetz."

Die obigen Beispiele lassen die Seifenblase einer sogenannten Rechtsstaatlichkeit in China zerplatzen und sprechen eine deutliche Sprache von der grausamen Natur der KPCh. Solche Fälle entblößen nicht nur das wahre Gesicht einzelner KPCh- Mitglieder, sondern sind auch ein Indiz dafür, wie die skrupellose KPCh -Kultur diese Beamten zu dem gemacht hat, was sie sind.

3. Die KPCh-Justiz ist die Wiege von Schurken, die bei der Durchsetzung des Gesetzes gegen das Gesetz verstoßen

Im Umgang mit Menschen des Justizapparates sind Falun Gong-Praktizierende und ihre Anwälte oft verblüfft, wie unhöflich und gesetzlos diese Beamten sind. Alles was sie können ist, Befehlen von Höherrangigen ohne Achtung vor dem Gesetz zu folgen. Auch wenn manche Leute immer noch ein Gewissen haben und wissen, dass das was sie tun, falsch ist, folgen sie immer noch gedankenlos dem Trott ihres Jobs, mit der Ausrede, dass sie ihren Lebensunterhalt verdienen müssten. Als Ergebnis fahren sie damit fort, gegen das Gesetz zu verstoßen, während sie angeblich dem Recht zur Durchsetzung verhelfen.

Sie wagen so zu handeln, weil sie von Höherrangigen (einschließlich der Büros 610 und den Ausschüssen für politische und rechtliche Angelegenheiten) unter Druck gesetzt oder mit [der Befriedigung] persönlicher Interessen geködert werden, die versprechen, dass sie nicht für die Ausführung der Befehle zur Verantwortung gezogen werden. Das Ergebnis ist, dass die Bediensteten der Justiz Gesetze völlig missachten und keine Repressalien wegen [eigener] Gesetzesverletzungen fürchten.

Natürlich ist der wesentliche Grund für ein solches Verhalten, dass sie in einem Land leben, in dem es für „Recht“ keinen Platz gibt und nichts nach dem Gesetz gehandhabt wird.

Solche Phänomene von "rechtlichem Analphabetentum" gibt es nicht nur in den Fällen, die im Zusammenhang mit der Verfolgung von Falun Gong stehen, sondern kommen auch in anderen Bereichen häufig vor.

Die Autoren dieses Artikels hatten einmal eine Chance, mit Anwälten zu sprechen, die Nicht-Praktizierende in Straf-und Zivilsachen vertreten. Diese Anwälte hatten den gleichen Eindruck wie wir. Sie sagten uns, dass sich das Personal der Strafverfolgung nur nach der Politik und den Anweisungen der Höherrangigen richtet und [dabei] noch nie ein Gesetz befolgt habe. Wenn dabei [einmal] rechtmäßige Ergebnisse zustande kommen, sind sie durch Verhandlungen hinter verschlossenen Türen entstanden, bei denen Macht und Geld im Spiel waren und die sogenannten Gerichtsurteile sind nur eine Formalität und eine Show, mit der die Menschen getäuscht werden sollen.

In einem Land, das wirklich durch Gesetze regiert wird, steht niemand über dem Gesetz. Ein Gesetz an sich ist schon ein zweischneidiges Schwert. Der Gesetzgeber kann zwar das Gesetz schaffen, ist aber auch selbst dem Gesetz unterworfen. Das ist natürlich absolut nicht das, was die KPCh möchte. Sobald sie ihre Gegner losgeworden war und ihre Herrschaft gefestigt hatte, verlor sie das Interesse, das Land nach Gesetzen oder gemäß der Verfassung zu regieren.

Behalten Sie deshalb im Gedächtnis, dass der unstillbare Durst nach Macht und Totalitarismus der KPCh ein eindeutiger Hinweis ist, dass sich die Partei niemals selbst dem Gesetz unterwerfen wird.

Wir sollten deutlich sehen, dass die bösartige Partei selbst die Ursache aller Menschenrechts- Katastrophen und Verbrechen in China ist. Viele vernünftige und sachkundige Menschen innerhalb und außerhalb Chinas haben dies mittlerweile erkannt. Die Partei selbst ist der Feind der Rechtsstaatlichkeit.

Alle Tricks, mit denen die KPCh pokert, wie zum Beispiel das Versprechen, sich Recht und Gesetz zu unterwerfen und beim Regieren der Verfassung zu folgen, sind nur die Taktiken verschiedener Fraktionen innerhalb der Partei, die sie bei ihren Versuchen nutzen, sich gegenseitig darin zu übertreffen, an der Macht zu bleiben. Solange die bösartige Partei noch existiert, wird es in China die von den Menschenrechtsanwälten erhoffte Rechtsstaatlichkeit nicht geben und die Justiz wird immer eine Heimstätte für Schurken sein, die gezielt gegen das Gesetz verstoßen, während sie vorgeben, es durchzusetzen.

4. Die Behandlung von Falun Gong ist ein Prüfstein, der das wahre Gesicht der KPCh aufdeckt

Die neue chinesische Führung ist nun schon seit einiger Zeit an der Regierung, aber in Bezug auf die andauernde Verfolgung von Falun Gong hat sich nichts zum Besseren verändert. Wurde die brutale Verfolgung auch nur einen kurzen Moment lang angehalten? Verhaftungen, Folter, Verurteilung und sogar Organraub an lebenden gesetzestreuen Falun Gong-Praktizierenden gehen nicht nur - wie üblich - weiter, sondern wurden sogar mancherorts noch intensiviert. Die Justiz bricht noch immer das Gesetz und begeht weiter Verbrechen an unschuldigen Bürgern.

Die endlose brutale Behandlung von Falun Gong-Praktizierenden zeigt deutlich, dass die Verfolgung nicht nur das isolierte Verhalten bestimmter Fraktionen oder einzelner Parteimitglieder ist, sondern ein Ergebnis der kollektiven Entscheidung der KPCh als solche. Diejenigen in der Partei, die sich nicht direkt an der Verfolgung beteiligen, wissen nur zu gut, was wirklich passiert und ihr Schweigen macht sie zu Mittätern an den Verbrechen. Auch sie können sich der gerechten Strafe nicht entziehen.

Alle Illusionen, die wir bezüglich der bösartige Partei hegen, sind nur irrationale Tagträume, die höchstens bewirken, dass die Macht der Partei noch gestärkt und ihre Lebensdauer verlängert wird, um ihre Unterdrückung und Täuschung des chinesischen Volkes fortzusetzen.

Die Mitarbeiter an der Front der Justiz werden von der KPCh benutzt, um das Recht mit Füßen zu treten und Unschuldige zu verfolgen. Es ist ihnen aber nicht bewusst, dass sie in Wirklichkeit auch Opfer sind. Sie haben keine Ahnung, dass sie schon lange als Sündenböcke ausersehen wurden. Immer wenn die KPCh eine Notwendigkeit sieht, die über ihr gesetzloses Verhalten aufgebrachte Öffentlichkeit zufrieden zu stellen, wird sie diese Menschen ohne zu zögern über die Klinge springen lassen.

Die KPCh wird China nie Rechtsstaatlichkeit bringen, noch sich irgendeinem Gesetz unterwerfen. Aber die Partei ist Experte darin, wenn nötig Gesetze dazu zu benutzen, um diejenigen zu betrügen und zu verfolgen, die bisher ihre Befehle befolgt haben, aber nun für die Ziele der Partei nicht mehr als nützlich erachtet werden.

Par. 54, Kapitel 9 des chinesischen Beamtengesetzes sieht vor: "Beamte, die Befehle ausführen, die eindeutig gegen das Gesetz verstoßen, müssen die Konsequenzen tragen". Nun, wozu wurde dieses Gesetz wohl geschrieben? Die Menschen in der Justiz werden letztlich sehen, dass es speziell für sie geschrieben wurde, wenn die Zeit kommt, Sündenböcke zu finden. Wir möchten diesen Menschen sagen: Was auch immer die KPCh euch gibt, seid euch dessen bewusst, es ist eine hoffnungslose Sackgasse.

5. Gibt es Hoffnung?

Glücklicherweise gibt es noch Hoffnung. Solange eine Person die bösartige Natur der KPCh durchschaut und mit ihr bricht, wird sie in der Lage sein, sich eine helle Zukunft zu sichern. Das Lesen der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei kann ihr helfen zu erkennen, dass die KPCh sich genauso verhält wie der böse Wolf in „Rotkäppchen“ und dass sie ihre böse Natur nie ändern wird. Diese teuflische Partei zieht jeden mit sich in die Hölle. Ein klares Verständnis der KPCh ermöglicht es den Chinesen, alle Angst, allen Hass und den Betrug, mit dem sie angefüllt wurden, loszuwerden, um anzufangen, den Charakter einer normalen, unabhängigen und vollständigen Persönlichkeit zu entwickeln.

Die Behandlung von Falun Gong ist der Prüfstein, der die wahre Natur der KPCh aufdeckt. Fast 14 Jahre sind vergangen, und diese Prüfung gibt eine klare Antwort. Die KPCh ist bereits wegen der Verfolgung von Falun Gong verurteilt worden. Alles was das Regime jetzt tut, ist nur ein Versuch, die Anzahl seiner bereits gezählten Tage zu erhöhen.

Wir sollten alle falschen Hoffnungen, die wir in die KPCh setzen, loslassen und tapfer die Wahrheit über Falun Gong annehmen. Chinesen sollten sich von den Fesseln der KPCh-Kultur befreien und hart daran arbeiten, ihr wahres Selbst zu finden. Wenn mehr und mehr Menschen aus der KPCh und ihren angegliederten Organisationen austreten, dann ist für die chinesische Nation wirklich die Zeit gekommen, um den Alptraum hinter sich zu lassen und in Licht und Hoffnung zu baden.

Wenn wir uns ein Land ohne jede Moral als einen Zug in den Tod vorstellen, dann ist die KPCh die Lokomotive. Die Welt braucht Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht und die Menschen in Festlandchina brauchen es sogar noch mehr.