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Ausreden der KPCh, um Falun Gong zu verfolgen

16. Juni 2013 |   Von Ta Shan

(Minghui.org) Da die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden seitens der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) illegal und ohne gesetzliche Grundlage ist, erfinden die beteiligten Beamten der KPCh immer wieder neue, unverschämte, absurde Ausreden. Folgende Bespiele zeigen uns, wie sie mit erfundenen Ausreden ihr Ziel erreichen wollen, Falun Gong-Praktizierende festzunehmen, zu verurteilen undin Arbeitslager einzusperren.

„Das Gesicht strahlt“

Seit dem Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 wurde die 66-jährige Tang Mingbi aus dem Kreis He Chuan der Stadt Chong Qing mehrmals von Beamten der KPCh festgenommen und verfolgt. Auch zu Hause ließen sie sie nicht in Ruhe. Oft kamen die Beamten der Polizeistation und der Behörde für Staatssicherheit mitten in der Nacht zu ihr in die Wohnung, beispielsweise zwischen 23 Uhr und 24 Uhr, oder zwischen zwei Uhr und drei Uhr morgens. Was war der Grund für diese Belästigung? Ihr Gesicht glänzte und strahlte! So kamen die Beamten zum Schluss, dass sie immer noch Falun Gong praktizieren würde.

Besuch

Am 10. September 2012 ereigneten sich in der Stadt Jiamusi, der Provinz Heilongiang, Entführungen mit schockierender Gewalt. Die lokale Behörde für die Öffentliche Sicherheit, das Amt für öffentliche Sicherheit Xiang Yang, die Polizeistationen Jian She, Qiao Nan, Xi Lin und Chang An schickten Dutzende von Beamten und verschleppten mit Gewalt 15 Bürger aus Jiamusi, unter ihnen befand sich die Falun Gong-Praktizierende Xiang Xiao Bo. Die Polizisten benutzten keine Polizeiautos, hatten keine Uniformen an und sie zeigten keine Ausweise.

Am 10. Oktober 2012 wurden Frau Xiang Xiao Bo und sechs andere Falun Gong-Praktizierende ins Frauenarbeitslager der Provinz Heilongjiang eingesperrt, wo man ihnen Drogen injizierte und sie schwer misshandelte. Der Schuldspruch für ihre Anklage lautete : „Besuch.“ Die Familienangehörigen sagten: „Wir verstehen nicht, was sie verbrochen hat. Ist jetzt „Besuch“ auch schon ein Grund, das Gesetz zu verletzen?“

Pflege für Geisteskranke ist „gesetzwidrige Gefangenschaft“

• 1997 besuchte die 17-jährige Liu Zhi Mei aus dem Dorf San Qing, Gemeinde Tuanwang, Stadt Laiyang, Provinz Shandong ohne Aufnahmeprüfung die Tsinghua-Universität, da sie sehr gute Schulleistungen vorzeigen konnte. Weil sie Falun Gong praktiziert, wurde sie zu 12 Jahren Haft verurteilt und im Frauengefängnis der Provinz Shan Dong eingesperrt. Einige Tage vor ihrer Entlassung im November 2008 wurde ihr im Gefängnis eine Spritze injiziert. Am dritten Tag nach ihrer Heimkehr traten bei ihr Symptome einer Geisteskrankheit auf. Sie konnte nicht mehr für sich selbst sorgen, redete Unsinn und warf oft Gegenstände um sich. Manchmal rannte sie ohne Kleidung aus der Wohnung hinaus. Oft hatte sie unkontrollierten Urinabgang im Bett, jedoch merkte sie nichts davon.

Andere Falun Gong-Praktizierende hatten Mitleid mit ihr Sie mieteten zusammen eine Wohnung und holten sie zu sich. Einige ältere Falun Gong-Praktizierenden kümmerten sich abwechselnd um sie und verlangten kein Entgelt für ihre Fürsorge und Pflege. Sie erzählten ihr Geschichten und unterhielten sich mit ihr. Liu hatte mehrmals am Tag Urinentleerungen im Bett, dennoch schliefen sie mit ihr zusammen in diesem stinkenden Bett. Eine fast 70-jährige Frau kümmerte sich um sie wie ihre eigene Mutter. Sie wusch immer wieder ihren von Kot und Urin beschmutzten Körper, reinigte und wusch ihre verschmutzte Kleidung und las immer wieder das Geschirr zusammen, das Liu weggeworfen hatte...... Manchmal wurde sie von der psychisch kranken Praktizierenden geschlagen oder gekratzt, jedoch beschwerte sie sich nicht und kam am nächsten Tag wieder zu ihr in die Wohnung, nachdem sie zuhause ihren eigenen Haushalt erledigt hatte.

Langsam beruhigte sich Liu. Sie war immer weniger aggressiv und der Abstand zwischen den Anfällen vergrößerte sich. Gerade als sich Liu auf dem Weg zur Besserung befand, sprangen am 16. April 2010 einige Polizisten der Behörde für Öffentliche Sicherheit der Stadt Laiyang über die Mauer, drangen in die Wohnung ein und verschleppten Liu und vier ältere Damen. Als Grund für die erneute Verhaftung führte der Teamleiter Ma Shuguang an, dass die Damen Liu in die Wohnung aufgenommen und gepflegt hatten, dies bedeute „gesetzwidrige Gefangenschaft“ . Die Beamten erfinden die lächerlichsten Ausreden, um Falun-Gong Praktizierende zu verhaften und sie einzusperren.

Schuldzuweisung geändert in Verbrechen

Am 2. Mai 2013 drangen über 70 Polizisten ohne Uniform aus der Behörde für Öffentliche Sicherheit der Stadt Qingdao in die Wohnung des Falun Gong-Praktizierenden Yang Nai Jian ein. Sie verschleppten Yang sowie über zehn seiner Familienangehörigen, Verwandte und Freunde. Darunter befand sich auch der Falun Gong-Praktizierende Cui Lu Ning. Der Grund für die Festnahme lautete:„Treffen der Falun Gong-Praktizierenden.“ Herr Yang stammt aus dem Dorf Gushan und wohnte in Liuting, Kreis Chengyang, Stadt Qingdao. Diese Aktion wurde vom Komitee für Politik und Gesetz der Stadt Qingdao, Provinz Shandong, und vom Büro „610“ angestiftet und geleitet.

Am 8. Mai 2013 begaben sich der Cais Ehemann und ihr Bruder zur Polizeistelle Xing Cheng Lu, um nach dem Grund der Verhaftung zu fragen und ihre Freilassung zu fordern. Auf dem Dokument der gesetzlichen Festnahme stand, dass sie „als Sekten- Organisation die Durchführung der Gesetze gestört hätten.“

Am 22. Mai suchten Cuis Ehemann und ihr Anwalt Herr Tang das Büro für Staatssicherheit auf. Der Polizist Herr Sun sagte ihnen: „Die Anschuldigung wurde geändert. Er lautet neu: „Verbrechen gegen die Staatssicherheit.“

Staatsgeheimnisse aus Papier?

Am 15. April 2012 verschleppten die Polizisten der Behörde für Öffentliche Sicherheit Shenhe der Stadt Shenyang und der Polizeistelle Binhe den Falun Gong-Praktizierenden und Lebensmittelforscher Zhai Hui. Der Grund war, dass er verdächtigt wurde, durch das Satellitenfernsehen Staatsgeheimnisse verraten zu haben. Die Tochter von Zhai, die noch zur Schule geht, fragte die Polizisten daraufhin: „Meinen Sie, dass die Staatsgeheimnisse aus Papier hergestellt sind? Wie können Bürger Staatsgeheimnisse verraten, indem sie sich Satellitenfernsehen anschauen? Ist der Satellitenschlüssel hier im Land produziert? Menschen aus aller Welt dürfen Radio hören und Fernsehen, warum dürfen wir Chinesen das nicht?“

Die Beamten der KPCh suchen jede erdenklichen Ausreden, um die Falun Gong-Praktizierenden zu verfolgen.