(Minghui.org) Es ist nunmehr über 14 Jahre her, seitdem das kommunistische Regime die Verfolgung von Falun Gong begann. Die Verfolgungsberichte auf der Minghui-Website sind wirklich beunruhigend. Wegen der Informationsblockade gepaart mit der überwältigenden Propaganda des Regimes bleiben jedoch einige Leute ganz verwirrt und haben die Tiefe der Brutalität noch nicht erkannt und auch nicht, dass die Verfolgung an sich völlig rechtswidrig ist.

Kürzlich sah ich im Internet ein Foto, das die chinesische Verfassung ins Lächerliche zog, indem es hieß, dass sie nur acht Yuan pro 500 Gramm wert sei. Tatsache ist, dass die Regimefunktionäre ihren eigenen Gesetzen bei der Verfolgung von Falun Gong nicht Folge leisten und daher die Verfassung nicht mehr wert zu sein scheint als ein Werkzeug, das nach ihrem Willen gebogen werden kann, um Böses zu tun. Sie wurde zu einer Waffe, die die Regimefunktionäre einsetzen um unschuldige Menschen zu verfolgen.

Die Verfassung Chinas kostet acht Yuan pro 500 Gramm (Foto aus dem Internet)

Am 9. Juli 2013 führte das Bezirksgericht Wanghua in Fushun, Provinz Liaoning, eine Verhandlung gegen die Falun Gong-Praktizierenden Zhang Deyan, Sun Haifeng, Mu Guodong, Wang Yumei und Wang Guihua durch. Frau Zhang Deyans Familie beauftragte zu ihrer Verteidigung einen Anwalt.

Bevor jedoch die Anhörung begann, wies der Vorsitzende Richter den Anwalt folgendermaßen zurecht: „Sprechen Sie mit mir nicht über das Gesetz.“ Frau Zhangs Anwalt war von dieser Aussage schockiert und antwortete: „Wenn wir nicht über das Gesetz reden, sollen wir uns dann Witze erzählen?“

Die Aussage des Richters ist ein typisches Beispiel für die Haltung der Beamten, die für das kommunistische Regime arbeiten. Ein anderes Mal erklärte der stellvertretende Sekretär des Komitees für Politik und Recht in Xichang, Provinz Sichuan, einem Anwalt gegenüber: „Sprechen Sie mit mir nicht über die Gesetze, wir richten uns nicht nach den Gesetzen.“

Als Feng Xiaoling, der Vorsitzende Richter des Gerichts Qian’an in der Provinz Hebei von den Angehörigen eines Praktizierenden gefragt wurde, vertraute er ihnen an, dass sie sich in den Fällen von Falun Gong-Praktizierenden nicht nach den Gesetzen richten würden.

Ma, Chef des Kreisbüros 610 Nong’an in der Provinz Jilin, behauptete: „Die Urteile fällen wir hier. Wir sprechen nur über Politik und nicht über das Gesetz. Sie können mich jederzeit wo immer sie möchten, anklagen.“

Wenn es um Falun Gong geht, richtet sich das kommunistische Regime überhaupt nie nach den Gesetzen.

Laut ihrer eigenen Verfassung besitzen die chinesischen Bürger die Freiheit der Religion und der Rede. Als jedoch Jiang Zemin, der ehemalige kommunistische Führer, seine Macht missbrauchte und persönlich am 20. Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong einleitete, war die chinesische Verfassung nur noch ein Stück Papier und Millionen von Bürgern waren über Nacht ihrer Freiheit und ihres Rechts auf das Praktizieren von Falun Gong beraubt.

Als Jiang Zemin am 25. Oktober 1999 von einem Reporter von „Le Figaro“ interviewt wurde, verletzte er die Verfassung, indem er Falun Gong als einen Kult bezeichnete. Daraufhin brachte die „Volkszeitung“ sofort einen nicht unterzeichneten Leitartikel, worin Falun Gong auch als „Kult“ bezeichnet wurde.

Jiangs Interview war jedoch nicht das Gesetz und der nicht unterzeichnete Leitartikel in der chinesischen Volkszeitung war auch nicht das Gesetz. Um eine „rechtliche Grundlage“ für die Verfolgung von Falun Gong zu schaffen, zwang Jiang den Volkskongress am 30. Oktober 1999 dazu, ein „Gesetz gegen bösartige Religionen” zu verabschieden, worin unklare Bezeichnungen und vage Definitionen standen. In diesem Gesetz wurde Falun Gong jedoch nicht erwähnt.

Falun Gong ist eine alte Praktik zur Selbstkultivierung, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht beruht. Es wurde vor der Verfolgung weithin als wirksame Praktik zur Verbesserung der Gesundheit und Erhöhung der Moral anerkannt.

2000 listete das Ministerium für Öffentliche Sicherheit 14 Kultorganisationen auf, Falun Gong war jedoch nicht darunter.

Einige würden sagen, dass das kommunistische Regime, das seine Macht auf Lügen und Tyrannei aufbaut, der wirkliche Kult ist. Bei der Verfolgung von Falun Gong hat Jiang Zemin seinen eigenen Willen über das Gesetz gestellt.

Es gab in Xi’an in der Provinz Shaanxi ein Monument bei der Nordwest Universität für Politik und Recht (siehe nachfolgendes Bild), das die chinesische Verfassung als nutzlos hinstellte. Wegen der ironischen Anspielung wurde es später entfernt.

Das Monument bei der Nordwest Universität für Politik und Recht in Xi’an in der Provinz Shaanxi spielte auf die Nutzlosigkeit der chinesischen Verfassung an (Foto aus dem Internet)

Nach dem Gesetz in China hat es nie einen Missbrauch irgendeines Gesetzes beim Praktizieren von Falun Gong gegeben. Es gab nie eine echte „rechtliche Grundlage“ für die Verfolgung. Die Regimebeamten richten sich selbst nicht nach dem Gesetz, sondern nur nach der Politik. Das ist genau das, was das Monument implizierte: „Die Verfassung Chinas ist nutzlos.“

Zu Beginn der Verfolgung sperrte das Regime Hunderttausende von Falun Gong-Praktizierenden in Arbeitslager ein. Zwangsarbeit ist an sich schon rechtswidrig und das Verurteilungsverfahren ist noch lächerlicher, weil alles von der Polizei ausgeführt wird. Die Polizisten verhaften die Praktizierenden und legen die Ergebnisse der Verhandlungen anstelle der Rechtsbehörde fest. Ohne, dass ein Praktizierender eine echte Gerichtsverhandlung bekommt, kann er zu drei Jahren verurteilt werden. Die Polizei kann nach eigenem Ermessen diese Urteile sogar verlängern.

Daher waren viele Praktizierende viele Male in Arbeitslagern eingesperrt. Zwangsarbeit wurde eine der Hauptmethoden des Regimes, um Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen. Millionen Praktizierende werden sowohl körperlich als auch seelisch in diesen Lagern gequält. Mehr als 100 Foltermethoden werden an den Praktizierenden angewendet und Tausende Praktizierende starben an den Folgen der Folter.

In den letzten Jahren begann die internationale Gemeinschaft das Arbeitslagersystem in China zu verurteilen. Um die Außenwelt zu täuschen und die Verfolgung fortzusetzen, fingen die chinesischen Gerichte damit an, Falun Gong-Praktizierende zu äußerst langen Strafen zu verurteilen. Die Verhandlungen selbst sind schon wie eine Theateraufführung.

Die Richter folgen den Anweisungen des Büros 610 oder des Komitees für Politik und Recht und nicht dem Gesetz. Einige Richter sagten frei heraus: „Wir richten uns nur nach der Politik und nicht nach den Gesetzen.“ Einige Richter ließen wissen, dass sie sich an „interne Anweisungen“ halten, die vom Büro 610 oder dem Komitee für Politik und Recht ausgegeben werden. Sie wagten nicht, diese Dokumente der Öffentlichkeit zu zeigen.

Die brutale Verfolgung von Falun Gong durch die kommunistische Partei unterminiert nicht nur den Gesetzesvollzug in China, sondern zerstört auch noch die menschliche Moral. China scheint sich am Rande eines beispiellosen Desasters zu bewegen.