(Minghui.org) Im Bezirksgericht Ganjingzi in Dalian fand am 31. Dezember 2013 eine Gerichtsverhandlung statt, in der die frühere Collegestudentin Zhang Xiaoli verurteilt werden sollte. Da die Vorsitzende Richterin verschiedene Regularien nicht einhielt, forderten Zhangs Strafverteidiger ihre Absetzung. Mit Erfolg.

Gerichtspolizisten halten sich nicht an geltende Vorschriften

Am Tag der Verhandlung wurde Zhang gegen 9:30 Uhr ins Gerichtsgebäude gebracht. Ihre beiden Anwälte wurden an der Eingangstür von zwei Gerichtspolizisten aufgehalten. Diese wollten die Anwälte durchsuchen. Die Anwälte wollten sich das jedoch nicht gefallen lassen: „Nach den Entscheidungen des obersten Gerichtshofs sind Anwälte und Staatsanwälte von den Sicherheitskontrollen ausgeschlossen“. Darauf entgegneten die Polizisten: „Wir halten uns nicht an die Vorschriften. Wir folgen nur den Anweisungen des Gerichts. Wenn ihr euch nicht den Sicherheitskontrollen unterwerft, dürft ihr nicht hereinkommen. Es ist uns egal, ob ihr Anwälte seid, oder nicht.“

Gegen 10:20 Uhr überprüfte ein Strafrichter die Anwaltsausweise der beiden Strafverteidiger und ging dann in den Gerichtssaal, um den Fall mit der Vorsitzenden Richterin zu besprechen. Gegen 10:45 Uhr wurde den Anwälten schließlich von einem Gerichtsdiener erlaubt, den Eingang ohne Sicherheitskontrolle zu passieren. Kurz darauf begann die Verhandlung. Den Vorsitz hatte Richterin Li Zenglan, Beisitzer waren Yang Guilan und Chen Feng.

Vorsitzende Richterin als unfähig entlarvt

Zu Beginn der Verhandlung hielten sich die Richterin und die Staatsanwälte nicht an geltende Vorschriften. Sie hielten die Strafverteidiger davon ab, den Sachverhalt darzulegen und reagierten so lange nicht auf den Protest der Anwälte, bis sie die Anklage zu Ende gelesen hatten.

Die Strafverteidiger forderten dann das Gericht auf, Zhangs Handschellen zu entfernen. Die Vorsitzende Richterin Li Zenglan lehnte dies jedoch ab. Sie erklärte: „Nach den Bestimmungen müssen Handschellen nicht entfernt werden“. Einer der Strafverteidiger forderte die Richterin dann auf, die Bestimmung zu nennen. Die Richterin entgegnete: „ Ich brauche euch die Bestimmung nicht zu nennen. Es ist eine interne Bestimmung.“ Die Strafverteidiger stellten dann den Antrag auf Absetzung der Vorsitzenden Richterin. Die Richterin fragte die Anwälte: „Haben Anwälte das Recht, die Absetzung eines Richters zu fordern?“

Die Anwälte waren von der Unkenntnis der Richterin regelrecht überrascht. Sie lasen daraufhin den Artikel 31 der Strafprozessordnung laut vor. Dann wandten sie sich an die Richterin: „Seit Beginn der Verhandlung hat Ihr Verhalten klar gezeigt, dass Sie weder fähig sind noch die nötige Qualifikation haben, den Vorsitz zu führen. Wir fordern das Gericht daher auf, Sie als Vorsitzende Richterin zu entlassen.“ Richterin Li Zenglan wurde knallrot. Sie kündigte eine kurze Pause an, zog hastig ihre Robe aus und floh dann aus dem Gerichtssaal. Die Beisitzer warteten eine ganze Weile auf ihre Rückkehr. Die Richterin kam jedoch nicht wieder.

Überraschende Ankündigung

Ungefähr gegen 11:20 Uhr kündigte ein Gerichtsdiener an, dass die Verhandlung vertagt werde. Dann forderte er die Anwesenden auf, den Gerichtssaal zu verlassen. Eine von Zhangs Verwandten erklärte daraufhin: „Sie sind nur ein Gerichtsdiener, nur Richter sind befugt, derartige Ankündigungen zu machen.“

Der Gerichtsdiener entgegnete: „Die Richterin wurde auf Verlangen der Anwälte abgesetzt. Sie wird nicht zurückkommen.“

Diese Ansage überraschte alle im Gerichtssaal.

Die Geschichte von Zhang Xiaoli

Zhang Xiali ist heute 37 Jahre alt. Sie stammt aus Shenyang, Sujiatun. Sie praktiziert Falun Gong. Als die Verfolgung von Falun Gong 1999 gerade begann, ging sie noch zur Schule. Da sie nicht auf Falun Gong verzichten wollte, wurde sie regelmäßig von Schulleitern und Beamten des Büros 610 bedroht.

Zhang fiel während der Schulzeit zweimal der Verfolgung zum Opfer. Beim ersten Mal wurde sie 15 Tage lang eingesperrt. Nachdem sie entlassen worden war, forderte der Schuldirektor sie auf, eine Verzichtserklärung zu unterschreiben, in der sie garantieren sollte, mit Falun Gong aufzuhören. Da Zhang dies ablehnte wurde sie zu einem einjährigen Arbeitslageraufenthalt verurteilt.

Nach ihrer Freilassung kehrte sie ans Lehrer-College Liaoning zurück, um ihren Abschluss zu machen. Die Schule wies ihre Mutter an, sie zur Schule zu begleiten. Drei Monate vor ihrem Abschluss wurde Zhang jedoch erneut verhaftet und zu einem dreijährigen Aufenthalt im Frauenarbeitslager Masanjia verurteilt.

Im Arbeitslager wurde Zhang allen möglichen Formen der Folter ausgesetzt. Sie wurde zu einer Kugel zusammengebunden, andere Insassen setzten sich dann auf sie. Sie wurde in einen kleinen Eisenkäfig gesperrt, der so klein war, dass sie weder stehen noch hocken konnte. Sie durfte sich 6 Monate lang nicht waschen und erlitt dadurch sichtbaren Haarausfall.

Als sie drei Jahre später entlassen wurde, musste sie feststellen, dass man sie der Schule verwiesen hatte. Des Weiteren versuchte sie einen neuen Ausweis zu beantragen. Aber da sie Falun Gong praktizierte, bekam sie keinen. Selbst heute ist sie noch immer nicht im Besitz eines Ausweises, ohne den es sehr schwer ist, einen Job zu finden.

Zunächst war Zhang gezwungen, bei ihrer Mutter zu leben. Aber schon nach kurzer Zeit, versuchte die Polizei sie erneut zu verhaften. Zhang musste mitten in der Nacht fliehen. Sie hatte nur dünne Kleidung an und musste so einen Berg überqueren, um in ein nahe gelegenes Dorf zu kommen. Sie wäre fast gestorben vor Kälte. Ein Bauer half ihr. Er versteckte sie in einem Pferdewagen und brachte sie so in die Stadt. Zhang blieb dann nichts weiter übrig, als obdachlos zu werden. Sie war verzweifelt.

Später beschloss Zhang nach Dalian zurückzukehren, was ihr mit Hilfe eines Freundes auch gelang. Sie schaffte es einen Job zu finden und sich dort niederzulassen. Eines Tages bekam Zhang Besuch von einem Mitpraktizierenden der ein paar Tage bei ihr blieb. Da dieser Mitpraktizierende bereits von der Polizei überwacht wurde, wurden Zhang und dieser Praktizierende kurze Zeit später verhaftet.

Die Polizisten beschlagnahmten dabei Zhangs persönliche Gegenstände und 20.000 Yuan in bar.

Dann schleiften sie Zhang an den Haaren in das Polizeifahrzeug. Es handelte sich um Polizisten der Polizeistation Xinhaizi. Sie wurden von Jiao Jian von der Staatssicherheitsabteilung Dalian angeführt.

Zhangs Mutter, die vor einiger Zeit einen Schlaganfall erlitten hatte und noch nicht vollständig genesen war, eilte nach Dalian, um ihre Tochter zu retten. Sie erklärte flehend, dass ihre Tochter bereits so viele Jahre weggesperrt worden sei und dass sie dringend ihre Hilfe benötigen würde.