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Die „Gehirnwäsche-Industrie“ in China: Strategien, Finanzierung, Ausmaß - Teil I

3. Oktober 2014 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in China

(Minghui.org) Während sich die Welt auf Chinas Medien-, Öl- und Transportindustrien sowie Bankgeschäfte konzentriert, ist es wichtig festzustellen, dass Chinas Menschenrechtsverletzungen praktisch eine Teilindustrie im öffentlichen Sektor bilden.

Nachdem das chinesische Regime letztes Jahr alle Arbeitslager aufgelöst hatte, wurden diese durch sogenannte „Schwarze Gefängnisse“ oder außerhalb des Gesetzes fungierende Haftzentren ersetzt, wie es Amnesty International in seinem Bericht vom Dezember 2013 erläutert hat. In anderen Worten, es finden weiterhin die gleichen Menschenrechtsverletzungen statt, lediglich in versteckteren und verschlosseneren Einrichtungen.

Während der seit 15 Jahren andauernden Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh haben Praktizierende umfangreiche Informationen aus erster Hand über Gehirnwäsche-Einrichtungen gesammelt. Sie sind eine typische Form von Schwarzem Gefängnis und eine sonderbare, eigenständig funktionierenden Industrie. Diese Gehirnwäsche-Einrichtungen wurden etabliert, um Falun Gong-Praktizierende „umzuerziehen“, d.h., sie durch physische und psychische Folter zu nötigen, ihren Glauben aufzugeben.

Die „Gehirnwäsche-Industrie“ in China wird von der Politik angetrieben und staatlich geleitet. Leitung und Ausführung geschieht durch Funktionäre aller Regierungsbereiche, von ganz oben bis zu den untersten Ebenen im Landkreis und den Dörfern. Obwohl die Gehirnwäsche von Falun Gong-Praktizierenden auch in Haftzentren, Gefängnissen und Arbeitslagern durchgeführt wird, konzentriert sich dieser Bericht speziell auf die darin involvierten Gehirnwäsche-Einrichtungen.

Deren „Kunden“ (besser gesagt „Zielgruppe“) sind politische Häftlinge und Falun Gong-Praktizierende. Die Einnahmequellen und Einnahmemechanismen laufen parallel zu anderen Industrien im öffentlichen Bereich.

Die Hauptgeldquellen der „Gehirnwäsche-Industrie“ sind Mittelzuweisungen durch die Regierung (hauptsächlich in der Form von Bauzuschüssen); Bonuszahlungen durch die Regierung, basierend auf der Anzahl der „umerzogenen“ Praktizierenden; „Bildungsgebühren“, die von Arbeitgebern der Praktizierenden bezahlt werden müssen sowie Lösegelder von Praktizierenden und deren Familien. Einige der Einnahmen gehen direkt auf das Privatkonto des beteiligten Personals, wodurch es nicht im Budget der Gehirnwäsche-Einrichtung auftaucht.

Es wird geschätzt, dass die chinesische Regierung während der letzten 15 Jahre 1,18 Milliarden Yuan in Bauprojekte für Gehirnwäsche-Einrichtungen investiert hat sowie 226 Millionen Yuan in Bonuszahlungen für Personal, das Falun Gong-Praktizierende dazu zwingen konnte, ihren Glauben zu widerrufen. *
Für jeden Praktizierenden, der einen Arbeitsplatz hat und sich in einer Gehirnwäsche-Einrichtung befindet, wird der Arbeitgeber gezwungen, an die Einrichtung durchschnittlich 20.000 Yuan pro Monat zu zahlen, 9.450 Yuan pro Praktizierenden als „Bildungsgebühr“ und 5.400 -10.800 Yuan als „Gesellschaftergebühr“**. Die Einnahmen durch diese Kanäle summierten sich in den letzten 15 Jahren auf 3,37 Milliarden Yuan.

Dazu kommt, dass Gehirnwäsche-Einrichtungen sich gewöhnlich weigern, Praktizierende zu entlassen, wenn die Familien der Praktizierenden der Einrichtung nicht durchschnittlich 7000 Yuan Lösegeld zahlen. Aufgrund der geschätzten 131.000 Inhaftierungen haben die Gehirnwäsche-Einrichtungen ungefähr 95 Millionen Yuan von Falun Gong-Praktizierenden und deren Familien erpresst.

Seit Beginn der Verfolgung stellten die Gehirnwäsche-Einrichtungen eine Haupteinnahmequelle für Funktionäre dar, sowohl für die Polizei als auch für das Staatssicherheitssystem und das Büro 610, eine gestapoähnliche Organisation, die speziell für die Verfolgung von Falun Gong etabliert worden war.

Durch die Regierungspolitik ermutigt, jagten Funktionäre nach Einnahmen aus Gehirnwäsche-Einrichtungen. Der Leiter einer solchen Einrichtung kann bezeichnenderweise ein Vermögen in siebenstelliger Höhe als „Nebeneinkommen“ ansammeln. [1]

Wir folgern, dass – vorsichtig geschätzt – die Gesamtsumme des in dieser sonderbaren Industrie zirkulierenden Geldes seit Beginn der Verfolgung mindestens 4,87 Milliarden Yuan beträgt.

Alle Zahlen, die für die Schätzungen herangezogen wurden, stammen aus Artikeln, die auf der Minghui-Website veröffentlicht worden sind. Aufgrund der strengen Zensur über Informationen in China, sind die Schätzungen lediglich als annähernd zu betrachten und können deshalb auch nur einen Teil des gesamten Bildes widerspiegeln.

Eine politisch angetriebene Industrie

Als die Verfolgung im Jahre 1999 begann, verkündete die chinesische Regierung, dass die Hauptaufgabe des „Krieges gegen Falun Gong“ sei, „Falun Gong-Praktizierende umzuerziehen“, was nichts anderes bedeutete, als diese durch Gehirnwäsche und Folter zu zwingen, ihre Praktik aufzugeben.

Am 24. August 1999, ein Monat nachdem die Verfolgung begonnen hatte, veröffentlichten das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und die Zentrale des Staatsrates von China ein Rundschreiben durch Xinhua News, in dem behauptet wurde, dass „die Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden den Schlüssel darstelle, um die Ergebnisse im Krieg gegen Falun Gong zu beurteilen“.

Gehirnwäsche-Einrichtungen wurden speziell für die Aufgabe der „Umerziehung“ geplant und gebaut.

Diese politische Richtlinie wurde aktiv von verschiedenen Regierungsabteilungen ausgeführt. Beispielsweise forderte der damalige Justizminister Zhang Fusen auf einer nationalen Konferenz für die Leiter von Justizbüros auf Provinzebene vom 16. bis 18. Januar 2001 diese dazu auf, die „Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden“ als notwendige Aufgabe zu betrachten.

Am 25. April 2001 verteilte die Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh Instruktionen für „den Krieg gegen Falun Gong“ an ihre lokalen Zweigstellen. Diese Instruktionen beinhalteten drei Dokumente über die Erfahrungen der „Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden“ aus dem Masanjia Zwangsarbeitslager in der Provinz Liaoning, dem Büro für Arbeitslager in Peking und dem Komitee der KPCh in Qitaihe in der Provinz Heilongjiang.

Die Vorgehensweise in Gehirnwäsche-Einrichtungen wurde zuerst von Vollzugsbeamten des Bezirks Xigang in Dalian der Provinz Liaoning entwickelt und beinhaltete die Etablierung von „Rechtserziehungsanstalten“ (einer Umschreibung für Gehirnwäsche-Einrichtungen) und der Durchführung der „geschlossenen Verwaltung und Umerziehung“.

Dem Modell im Bezirk Xigang folgend, etablierte die Stadt Peking mithilfe der Zentralregierung ein „Rechtsausbildungszentrum“. Seine Funktion ist, lokale Regierungsbeamte aus dem ganzen Land in Gehirnwäschetechniken für die Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden auszubilden.

Die Zentralregierung und das KPCh-Komitee in Peking förderten kurz darauf aktiv Gehirnwäsche-Einrichtungen als ein Modell zur „Umerziehung“ von Falun Gong-Praktizierenden. Lokale Verwaltungen jeder Ebene wurden angewiesen, solche Einrichtungen zu errichten.

Lokale Verwaltungen führen die nationale Politik aus

Von der Zentralregierung angetrieben, traten lokale Verwaltungen mit allen möglichen detaillierteren Richtlinien zur „Umerziehung“ von Falun Gong-Praktizierenden auf.

Beispielsweise legte das KPCh-Komitee in der autonomen Region von Ningxia fest, dass auf allen Ebenen der lokalen Verwaltungen sowie der staatlichen Unternehmen der jeweilige Leiter für die „Umerziehung“ der Schlüsselfiguren unter den Falun Gong-Praktizierenden innerhalb der Verwaltung bzw. des Unternehmens verantwortlich ist und jedes gewöhnliche Parteimitglied für die „Umerziehung“ anderer Praktizierender.

Die lokale Verwaltung des Bezirks Hexi in Tianjin forderte das Bürgerkomitee, die Polizeistation und die Arbeitgeber, die mit Falun Gong-Praktizierenden Verbindung hatten, dazu auf, diese zu überwachen und „umzuerziehen“. Von diesen drei Bereichen wurde verlangt, einen Vertrag zu unterzeichnen, in dem ihre Verantwortlichkeiten spezifiziert wurden.

Im Bezirk Xiaguan in Nanjing forderte die Verwaltung von jedem Arbeitgeber eines Falun Gong-Praktizierenden eine Kaution in Höhe von 200 Yuan und von jedem Leiter eines Einwohnerkomitees eine Kaution in Höhe von 100 Yuan jährlich, um diese an der Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden zu beteiligen.

Sollte am Ende des Jahres die sogenannte „Umerziehungsquote“ erreicht worden sein, würde die Verwaltung die Kaution zurückzahlen und die Beteiligten noch mit einem Bonus belohnen. Sollte die Quote nicht erreicht worden sein, würden die Beteiligten zusätzlich zum Verlust der Kaution und der Bonusse noch disziplinarischen Sanktionen von höheren Verwaltungsbehörden unterworfen werden.

Als verantwortliche Einsatzkräfte, die Gehirnwäsche-Einrichtungen beaufsichtigen, machten die lokalen Büros 610 und Komitees für Politik und Recht Pläne zur Verhaftung von Falun Gong-Praktizierenden und leiteten die Polizei dabei an.

Beispielsweise leitete Gu Songhai, der stellvertretende Leiter des Büros 610 in der Provinz Heilongjiang, die Errichtung und Überwachung von Gehirnwäsche-Einrichtungen in vielen Städten wie Wuchang, Jiansanjiang, Qitaihe, Hegang, Yichun, Mishan, Jixi, Shuangyashan, Daqing, Mudanjiang, Qiqihar und Harbin. Befanden sich in einer Gehirnwäsche-Einrichtung nur wenige Inhaftierte, drängte er das lokale Büro 610, mehr Praktizierende ungesetzlich zu verhaften, um die Einrichtung zu füllen.

Das verantwortliche Büro 610 für die Gehirnwäsche-Einrichtung Lannigou in Guiyang, Provinz Guizhou, forderte die Arbeitgeber von Praktizierenden und die Einwohnerkomitees dazu auf, zu Beginn jedes Jahres eine Erhebung durchzuführen, wer immer noch Falun Gong praktizierte. Basierend auf diesen Ergebnissen beauftragte das Büro 610 diese Organisationen, Praktizierende in die Gehirnwäsche-Einrichtung zu senden.

Die jährlichen Leistungsbewertungen dieser Arbeitgeber bzw. der Einwohnerkomitees stehen in direkter Verbindung mit der erfolgreichen Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden, während andere Leistungsindikatoren lediglich zweitrangig bewertet wurden. Das gleiche hatte Gültigkeit für die jährlichen Bonusse für das Personal. Für jeden „umerzogenen“ Praktizierenden erhielt das Personal einen bestimmten Bonus. Diese Richtlinien motivierten die Organisationen, so viele Praktizierende in die Gehirnwäsche-Einrichtung zu senden wie möglich.

Jeder „Kurs“ in der Gehirnwäsche-Einrichtung der Luotai Berge in Fushun, Provinz Liaoning, beginnt damit, dass das Büro 610 und das Komitee für Politik und Recht der Provinz den lokalen Büros 610 in nahe gelegenen Städten die Anweisung zur Verhaftung von Praktizierenden geben. Diese lokalen Büros 610 zwingen daraufhin die Polizeistationen und die Arbeitgeber von Praktizierenden die Verhaftungen durchzuführen.

Eine Polizeistation in Fushun, die nicht in der Lage war, die Quote für Verhaftete und in die Gehirnwäsche-Einrichtung gesendete Praktizierende zu erfüllen, heuerte Nicht-Praktizierende an, sich für 20 Yuan pro Tag in der Einrichtung zu melden. Diese angeheuerten Personen gaben vor, Falun Gong-Praktizierende zu sein, und stimmten dann in der Einrichtung zu, das „Praktizieren aufzugeben“. Auf diese Weise wurde die erwünschte Umerziehungsquote der höheren Funktionäre erfüllt.

Viele Arbeitgeber von Falun Gong-Praktizierenden weigerten sich, diese Auflagen zu erfüllen. Als Gegenmaßnahme drohten die Büros 610 damit, alle Angestellten zu bestrafen.

Umfang der Industrie: Milliarden Yen

Wir werden den Umfang dieser Industrie in zwei Aspekten abschätzen: Zum einen die gesamten Vermögenswerte, zum anderen das gesamte zirkulierende Vermögen innerhalb des Systems. Aufgrund der Informationsblockade in China ist es unmöglich zu bestimmen, wie viel das Regime genau investiert hat, und wie viel die Regierungsfunktionäre aus den Gehirnwäsche-Einrichtungen gezogen haben. Nichtsdestotrotz können wir eine annähernde Analyse durchführen, die auf veröffentlichten Daten basieren.

Regierungszuteilungen für Baufinanzierungen: 1,15 Milliarden Yuan

Die zwei Hauptinvestitionen der Regierung in Gehirnwäsche-Einrichtung betreffen die Kosten für Bauprojekte und Unterhaltungskosten. Die Höhe der Unterhaltungskosten setzt sich aus der Anzahl des Personals und anderer Kosten wie Versorgungsgebühren etc. zusammen. Über diese Kosten gibt es nur sehr begrenzte Informationen, deshalb behandeln wir hier nur die Kosten für Bauprojekte, wie beispielsweise die festen Vermögenswerte der Einrichtungen.

Gehirnwäsche-Einrichtungen sind Teil eines Systems, das von oben nach unten fortschreitet. Jede Provinz etabliert eine Gehirnwäsche-Einrichtung für die Provinzebene, wie die Einrichtung in Xinjin, Provinz Sichuan, und die Rechtserziehungsanstalt in Hubei, Provinz Hubei. Jede bezirksfreie Stadt und die Landkreise haben wiederum ihre eigenen Gehirnwäsche-Einrichtungen. Die Einrichtungen auf diesen Ebenen sind dauerhaft. ***

Auf Gemeindeebene gibt es dann unzählige Zentren, die bei Bedarf etabliert und nach ein oder zwei Gehirnwäsche-Kursen wieder stillgelegt werden. In unserer Analyse schließen wir die temporären Einrichtungen aus und konzentrieren uns auf die dauerhaft etablierten.

Tabelle 1 listet einige Beispiele von Regierungsinvestitionen in Gehirnwäsche-Einrichtungen der verschiedenen Ebenen auf. Im Durchschnitt betragen die Baukosten für eine Einrichtung auf Provinzebene 19,82 Millionen Yuan, in bezirksfreien Städten 1,75 Millionen Yuan und auf Landkreisebene 0,4 Millionen Yuan.

 

In China gibt es 31 Provinzen, 324 bezirksfreie Städte und 2855 Landkreise. Nicht alle Landkreise haben ihre eigene Einrichtung, doch ist es sicher anzunehmen, dass es mindestens ein reguläres Zentrum für jede Provinz und für jede bezirksfreie Stadt gibt. Basierend auf dieser konservativen Schätzung, betragen die Gesamtkosten für den Bau von Gehirnwäsche-Einrichtungen 31 × 19.820.000 Yuan + 324 × 1.750.000 Yuan = 1,18 Milliarden Yuan.

Diese Schätzung stellt nur die untere Grenze der Kosten dar, da die Einrichtungen dieser Art auf Landkreis- und Gemeindeebene von der Analyse ausgenommen wurden.

Gesamtmenge des zirkulierenden Geldes in der „Gehirnwäsche-Industrie“: 3,69 Milliarden Yuan

Neben den Mittelzuweisungen verfügen Gehirnwäsche-Einrichtungen über drei Haupteinkommensquellen:
1. Regierungsbelohnungen (Bonusse) für die „Umerziehung“ von Praktizierenden,
2. Ausbildungskosten für Praktizierende, die von deren Arbeitgebern zu tragen sind und
3. Lösegelder von Praktizierenden und deren Familien.
Wie bereits erwähnt, geht einiges dieser Gelder direkt auf die Konten des Personals und erscheint deshalb nicht im Budget der Einrichtung.

Die Gesamtkosten der Regierung für Belohnungen berechnet sich aus der einzelnen Zahlung für die „Umerziehung eines Praktizierenden“ multipliziert mit der Anzahl der Praktizierenden, die gezwungen wurden, ihre Praktik aufzugeben. Das Letztere ist das Produkt der Gesamtanzahl der Praktizierenden, die in Gehirnwäsche-Einrichtungen eingesperrt worden sind, und der „Erfolgsrate“ der „Umerziehung“.

Die Gesamteinnahmen an Ausbildungsgebühren hängen von der Gesamtzahl der inhaftierten Praktizierenden in Gehirnwäsche-Einrichtungen ab sowie der Dauer der Inhaftierung und den monatlichen Kosten, die von den Arbeitgebern bezahlt werden müssen.

Schließlich sind die Gesamteinnahmen durch Lösegelder das Produkt der Gesamtanzahl von inhaftierten Praktizierenden in den Einrichtungen und der Summe, die jeder Praktizierende bzw. dessen Familie zu zahlen hat, damit er wieder freigelassen wird.

Deshalb ist der Hauptfaktor für die Schätzung jedes Kostenbereiches die Gesamtanzahl der Praktizierenden, die in den letzten 15 Jahren in Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht worden sind. Es ist schwierig, wenn nicht unmöglich, eine genaue Anzahl festzulegen. Nichtsdestotrotz versorgen uns veröffentlichte Statistiken mit einer annähernden Zahl.

Tabelle 2 ist eine Zusammenstellung aus einigen Regionen in China, in denen die Anzahl der inhaftierten Praktizierenden in Gehirnwäsche-Einrichtungen während eines bestimmten Zeitraumes verfügbar war. Die Anzahl der Inhaftierten in den Einrichtungen auf jeder Ebene wurde multipliziert mit der Anzahl der Einrichtungen jeder Ebene, um die Gesamtanzahl der Inhaftierten zu erhalten.

Auf Verwaltungsbezirksebene (bezirksfreie Städte) betrug die Anzahl der Inhaftierten von 1999 bis 2013 zwischen 57 und 1464, durchschnittlich also 383 Praktizierenden. Diese Anzahl dürfte weit unter dem realen Durchschnitt liegen, da die durchschnittliche Anzahl von Einrichtungen auf Gemeinde/Bezirks-Ebene 177 und auf Landkreisebene/Landkreis Städte 26 beträgt und jede bezirksfreie Stadt Dutzende von Gemeinden, Bezirken und Landkreisen beinhaltet. Beispielsweise hat die Provinz Guangdong 21 bezirksfreie Städte, wovon jede durchschnittlich 2,6 Bezirke, 54,5 Gemeinden und 3,2 Landkreise/Landkreis Städte besitzt.

 

Die Anzahl der Inhaftierten auf Provinzebene ist nur aus der Provinz Guangxi erhältlich und betrug von 1999-2013 221 Praktizierende. Dabei ist klar, dass die Verwendung dieser Anzahl als Durchschnitt für alle Provinzen nicht annähernd an die realen Zahlen herankommt. Dennoch werden wir diese Zahl für eine konservative Schätzung verwenden, bis wir über mehr Daten verfügen.

Da die genaue Anzahl von Gehirnwäsche-Einrichtungen auf Landkreisebene und darunter unbekannt ist, werden wir die Inhaftierten in diesen Einrichtungen ausschließen, obwohl diese sicherlich einen beträchtlichen Teil der gesamten Inhaftierten darstellen.

Verwenden wir die Daten in Tabelle 1 und 2, ergibt sich, dass die Anzahl von Falun Gong-Praktizierenden, die von 1999-2013 in Gehirnwäsche-Einrichtungen auf Provinzebene und auf Verwaltungsbezirksebene inhaftiert wurden 31 × 221 + 324 × 383 = 131.000 Praktizierende beträgt.

 

Unter Zugrundelegung dieser Zahl haben wir die Gesamtsumme des zirkulierenden Geldes im Gehirnwäsche-Einrichtungssystem in Tabelle 3 aufgeführt. Die detaillierten Berechnungen der Gebühren pro Person bzw. pro Monat der Inhaftierung werden in den Tabellen 4-6 in den folgenden Abschnitten dargestellt.

Wir schätzen, dass die Einnahmen der „Gehirnwäsche-Industrie“ in China für alle Inhaftierten von 1999-2013 aus Regierungsbelohnungen 226 Millionen Yuan, aus Ausbildungsgebühren 3,37 Milliarden Yuan und aus Lösegeldzahlungen 95 Millionen Yuan beträgt, was einer Gesamtsumme von 3,69 Milliarden Yuan entspricht.

Wir möchten an dieser Stelle nochmals betonen, dass der Gesamtbetrag höchstwahrscheinlich weitaus höher ist, als es die zur Verfügung stehenden Zahlen aus den oben angegebenen Gründen belegen können.

Dies ist der erste Artikel einer Serie von insgesamt vier; weitere Daten und Analysen folgen in den nächsten Artikeln.

(Wird fortgesetzt)

* Ein Euro entspricht heute etwa acht Yuan.
** 5400 Yuan bei einem Gesellschafter und 10.800 Yuan bei zwei Gesellschaftern pro Praktizierendem (weitere Details darüber in Teil II)
*** Bezirksfreie Städte in China sind ein Verwaltungsbereich unterhalb einer Provinz aber oberhalb eines Landkreises bzw. einer Stadt auf Landkreisebene.

Referenzen:
[1] 廊坊洗脑班迫害法轮功学员事实(四)
[2] 河北省会洗脑班的罪恶
[3] 湖南省长沙市捞刀河洗脑中心犯罪事实
[4] Exposing the Evil of the Luotai Villa Provincial Brainwashing Center in Fushun City, Liaoning Province (Photos)
[5] 曝光湖北省洗脑班犯罪流程
[6] 再度关注四川成都新津洗脑班
[7] Investigative Report on Large Amounts of Chinese Government's Capital Spent on Persecution of Falun Gong Practitioners(1)
[8] Latest News from China - 12/21/2002
[9] Facts about the Hongweixing Brainwashing Center in Daqing City: Two Million Yuan Used to Persecute the Innocent
[10] 沈阳张士洗脑班强制洗脑内幕
[11] 遭湖南怀化洗脑班药物迫害 三名法轮功学员离世
[12] 武汉洗脑班对老年大法弟子的迫害
[13] Latest News from China--1/17/2005
[14] 红魔为祸广西
[15] 甘肃省兰州市十四年迫害综述(上)
[16] 保定邪党迫害法轮功十年罪行录(2)
[17] 残酷迫害法轮功 河北涿州市邪党十四年罪行录
[18] 兴安血泪(一)黑龙江伊春北部地区法轮功学员十三年被迫害综述
[19] 云南省红河州法轮功学员被迫害纪实
[20] 中共迫害阜平法轮功学员十四年综述(上)
[21] 湖北石首市法轮功学员受迫害综述
[22] 唐山市丰润区政法委、610迫害大法弟子事实
[23] 兴安血泪(四)伊春市金山屯区法轮功学员十三年被迫害综述
[24] 吉林市经济技术开发区迫害综述
[25] 武汉硚口区法轮功学员被迫害综述

Mit diesem Artikel in Verbindung stehender Bericht in chinesischer Sprache:
http://www.minghui.org/mh/articles/2014/7/2/洗脑班暴敛黑财的调查报告(上)-294171.html