(Minghui.org) Ankang-Krankenhäuser – geschlossene Hochsicherheitsanstalten der Psychiatrie, die direkt dem chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit unterstellt sind – wurden in den letzten Jahren beständig im Jahresbericht des US-Außenministeriums zu den Menschenrechten als Orte der Misshandlung in China aufgeführt.

Im Jahresbericht 2011 des US-Außenministeriums heißt es: „Die Regelungen über die Befugnis von Sicherheitsbeamten, eine Person in einer ‚Ankang‘-Einrichtung festzuhalten, waren nicht eindeutig. Die Insassen hatten kein Instrument, gegen die
Behauptungen der Sicherheitsbeamten in Bezug auf psychische Erkrankungen der Insassen Einspruch zu erheben. Berichten zufolge wurden Patienten in diesen Kliniken gegen ihren Willen medikamentös und zwangsweise mit Elektroschocks
behandelt.“

Doch trotz der dokumentierten Misshandlungen in den Psychiatrien Chinas sind die Ankang-Einrichtungen, weithin unbekannt. Ironischerweise bedeutet „Ankang“ übersetzt „Einrichtung für Friede und Gesundheit [für psychisch Kranke]“. Diese Einrichtungen existieren so stark verdeckt, dass viele altgediente Psychiater, Anwälte, die auf die Rechte von Geisteskranken spezialisiert sind und Professoren für Kriminalpsychologie erklärten, dass sie über solche Einrichtungen nichts wüssten.

Familienbesuche bei Falun Gong-Praktizierenden in Ankang-Einrichtungen sind untersagt. Viele Familienangehörige wissen nicht Bescheid über den Aufenthaltsort ihrer Angehörigen, die in solchen Krankenhäusern eingesperrt sind.

Parallele zum Arbeitslager

Ankang-Psychiatrien, werden direkt vom chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit verwaltet und haben außerrechtliche Strukturen und Verfahrensweisen, die denen der früheren Arbeitslager, die 2013 stillgelegt wurden, auffallend ähnlich sind. Die Polizei kann willkürlich jeden ohne rechtsstaatliches Verfahren zur Haft in Krankenhäuser einliefern.

Tatsächlich ist die Verwaltungsbehörde für die Ankang-Krankenhäuser die gleiche, die für Untersuchungsgefängnisse zuständig ist. Daher weist die Polizei häufig abwechselnd Falun Gong-Praktizierende in Untersuchungsgefängnisse, Gehirnwäsche-Einrichtungen und Ankang-Einrichtungen ein und unterzieht sie in jeder dieser Einrichtungen intensiver Gehirnwäsche. Die Praktizierenden, die sich nach der Haft in Untersuchungsgefängnissen, Arbeitslagern und Gehirnwäsche-Einrichtungen weigern, ihren Glauben aufzugeben, werden normalerweise zu noch brutaleren psychiatrischen Misshandlungen in Ankang-Kliniken überführt.

Es ist wohlbekannt, dass die Kommunistische Partei Chinas häufig Einrichtungen für psychisch Kranke nutzt, um Dissidenten und politische Aktivisten zu foltern. Über Missbrauch in einer Vielzahl von chinesischen Einrichtungen wurde berichtet. Dennoch sind eigentlich nur die Ankang-Krankenhäuser offiziell dafür vorgesehen, Patienten gegen ihren Willen festzuhalten und sie in ihrer Freiheit einzuschränken.

Diese Einrichtungen haben eine lange Geschichte der „Aufrechterhaltung der öffentliche Sicherheit“ für das kommunistische Regime. Bereits im Januar 1988 schrieb das Ministerium für öffentliche Sicherheit Richtlinien fest, nach denen Patienten in Ankang-Einrichtungen einzuweisen sind.

Unter den fünf Zielgruppen, die zur Haft in Ankang-Einrichtungen in Frage kommen, sind diejenigen, die „die öffentliche Ordnung schwerwiegend beeinträchtigen“ und diejenigen, die „die gesellschaftliche Stabilität stören“. Falun Gong-Praktizierende, politische Dissidenten und Bürger, die gegen die Regierungspolitik protestieren, werden häufig mit diesen Etiketten versehen, um rechtfertigen zu können, dass sie in Ankang-Psychiatrien eingesperrt werden.

Nachdem die Verfolgung von Falun Gong 1999 angefangen hatte, wurden weitere Ankang-Krankenhäuser eingerichtet. Im September 2005 gab das Ministerium für öffentliche Sicherheit eine öffentliche Bekanntmachung heraus, mit der von den Provinzen, autonomen Regionen und verwaltungsautonomen Städten gefordert wurde, so schnell wie möglich Ankang-Krankenhäuser einzurichten, wenn sie noch keine hatten.

Lücke im Kodex für seelische Gesundheit lässt zu, dass gesunde Menschen gegen ihren Willen in Ankang-Psychiatrien eingesperrt werden

Der Kodex für seelische Gesundheit wurde offiziell am 1. Mai 2013 in China in Kraft gesetzt. Er legt das Prinzip des freiwilligen Krankenhausaufenthalts dar und erklärt, dass nur diejenigen mit „schwerwiegenden Symptomen“ und diejenigen, die „eine Gefahr für Leib und Leben anderer“ darstellen, zum Aufenthalt in psychiatrischen Einrichtungen gezwungen werden können.

Doch der Kodex hat Lücken, die die Bürger nicht davor schützen, willkürlich als psychisch krank eingestuft zu werden. Bei der Entscheidung, ob jemand „eine Gefahr für Leib und Leben von anderen“ darstellt, gibt es eine riesige Grauzone. Sie wird von der Polizei und den maßgeblichen Einrichtungen bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden, politischen Dissidenten und Bittstellern [1] ausgeschöpft.

Die Polizei schickt die Leute in Ankang-Kliniken, die von der Polizeibehörde verwaltet werden. Ob bei jemandem eine Geisteskrankheit diagnostiziert wird, welche Medikamente er einnehmen muss und wie sie verabreicht werden oder wann der Patient entlassen wird,  das sind alles Angelegenheiten, die unter der Kontrolle der Polizei stehen. Es gibt bei den Ankang-Krankenhäusern keine Überprüfung durch Dritte.

Seit dem Inkrafttreten des Kodex für seelische Gesundheit, sind viele Falun Gong-Praktizierende immer noch in Ankang-Krankenhäusern eingesperrt oder wurden neuerdings in solche Einrichtungen eingeliefert. Beispielsweise wurden die Praktizierenden Wang Dong aus der Provinz Shaanxi, Qin Hanmei, Zhou Wenjuan, Zhang Bing und Zhou Xiuqin aus Wuhan in der Provinz Hubei im Jahr 2014 in Ankang-Krankenhäuser eingeliefert.

Missbrauch von Psychopharmaka: Ein Werkzeug zur Folterung von Falun Gong-Praktizierenden

Seit dem Beginn der Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999 wurden viele Praktizierende fälschlicherweise als geisteskrank bezeichnet. Sie sind in Ankang-Krankenhäusern eingesperrt, erhalten Spritzen mit Medikamenten, die das Zentralnervensystem zerstören und werden Schockbehandlungen, Zwangsernährung und Prügeln unterzogen. Alle diese sogenannten „Behandlungen“ sind derzeit in internationalen medizinischen Kreisen verboten. Viele Menschen wurden wirklich geisteskrank oder starben infolge der dauernden Anwendung von toxischen Drogen in Ankang-Krankenhäusern.

Es folgen einige Beispiele:

Liang Zhiqin vor und nach der Injektion mit toxischen Drogen und Elektroschocks

Frau Liang Zhiqin und andere Falun Gong-Praktizierende wurden im Herbst 2000 in das Ankang-Krankenhaus Tangshan eingeliefert, wo man ihnen nervenzerstörende Medikamente injizierte.

Die meisten der Praktizierenden berichteten später, dass die Injektionen schmerzhaft waren und schwerwiegende Symptome auslösten, die eine lange Zeit nach der Injektion anhielten. Zu den Symptomen gehörten Herzschmerzen, eine steife Zunge, eine schwerwiegend veränderte Gangart, Nervosität, anormales Denken, trübe Augen und Gedächtnisverlust.

Frau Liang Zhiqin litt an Herzversagen und erlitt zweimal einen Schock, nachdem ihr psychiatrische Drogen gespritzt worden waren. Sie konnte sich drei Jahre lang nicht mehr selbst versorgen und verstarb schließlich im Jahr 2009. Eine andere Praktizierende namens Li Fengzhen erlitt schwerwiegenden Gedächtnisverlust, nachdem sie in einem Ankang-Krankenhaus Spritzen erhalten hatte. Sie konnte ihre täglichen Aufgaben nicht mehr erfüllen und war ganz ausgemergelt.

Li Fengzhen litt unter Gedächtnisschwund nach Injektionen mit toxischen Drogen.

Yang Baochun vor der Folter in einer Ankang-Einrichtung

Der Praktizierende Yang Baochun aus Handan in der Provinz Hebei wurde im Arbeitslager Handan im Jahr 2002 so gefoltert, dass sein rechtes Bein amputiert werden musste. Das Arbeitslager brachte ihn dreimal indie Ankang-Psychiatrie Handan, wo man ihm fünf Jahre lang nervenzerstörenden Drogen spritzte. Als ihn seine Familie im Jahr 2009 schließlich heimnehmen konnte, war er wirklich geisteskrank geworden.

[1] Bittsteller in China sind Bürger, die Appellationsbüros aufsuchen, um gegen unbeliebte Regierungsmaßnahmen zu protestieren.