(Minghui.org) In China steht das Militär, anders wie in anderen Ländern, direkt unter dem Kommando der obersten Parteibeamten, und nicht unter dem Kommando des Staates selbst. Darum spielte das Militär 1999 eine entscheidende Rolle, als der damalige Parteivorsitzende Jiang Zemin beschloss, Falun Gong zu verfolgen.

Er nutzte seine Macht als Leiter des Militärs aus, um seine dreifache Verfolgungspolitik auszuführen: die Praktizierenden finanziell zu ruinieren, ihren Ruf zu zerstören und sie physisch zu vernichten.

Die Beteiligung des Militärs machte die Verfolgung noch brutaler und geheimer als sie sonst gewesen wäre. Wie in dem nachstehenden Bericht beschrieben, waren die chinesischen Militärkräfte stark daran beteiligt, die Verfolgung in die Tat umzusetzen, die Unterdrückung zu verstärken und Terror und Internetangriffe außerhalb Chinas durchzuführen.

Die Entscheidende Rolle des Militärs bei der Ingangsetzung der Verfolgung

Nach der Bekanntmachung von Falun Gong im Jahr 1992 wurde es sehr beliebt. Als die Anzahl der praktizierenden Menschen begann, die Mitgliederzahl der Kommunistischen Partei zu übersteigen, ließen der damalige Präsident Jiang Zemin und Luo Gan, der damalige Sekretär des Komitees für Politik und Recht, zwischen 1997 und 1998 mehrere geheime Untersuchungen durchführen, um ausreichende Beweise zu finden, das wachsende populäre Falun Gong zu verbieten.

Doch durch die Untersuchungen konnte kein rechtswidriges Verhalten unter den Falun Gong-Praktizierenden gefunden werden. Im Gegenteil, der Bericht schloss damit, dass Falun Gong „die Gesundheit stärkt, den Menschen hilft, fit zu bleiben und Krankheiten heilen kann“.

Die Stadt Tianjin ist direkt der Zentralregierung in Peking unterstellt. Sie ist ungefähr 160 km von Peking entfernt. Am 23. April 1999 wurden in Tianjin Dutzende Praktizierende rechtswidrig festgenommen. Um still gegen die Festnahme zu protestieren, gingen am 25. April über 10.000 Falun Gong-Praktizierende zum für Tianjin zuständigen staatlichen Petitionsbüro in Peking.

Der damalige Ministerpräsident Zhu Rongji traf sich mit ihren Vertretern und befahl der Regierung in Tianjin, die eingesperrten Praktizierenden sofort freizulassen. Danach verließen die Praktizierenden den Ort ganz ruhig. Diese friedliche Auflösung wurde am 14. Juni in einer Notiz des Petitionsbüros veröffentlicht.

Überrascht von der friedlichen und disziplinierten Art der Praktizierenden schrieb Jiang in der Nacht des 25. April trotzdem einen Brief an den ständigen Ausschuss des Politbüros und erklärte Falun Gong zum Staatsfeind. Er befahl Zhan Wannian, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK), das Militär und die bewaffnete Polizei des Landes sofort für eine Kampagne gegen Falun Gong vorzubereiten.

Auf Befehl von Zhang erteilten die allgemeine Stabsabteilung und die allgemeine politische Abteilung einen dringenden Befehl, der dem aktiven Personal, den pensionierten Militärs und deren Familienangehörigen verbot, Falun Gong zu praktizieren. Zhang betonte auch wiederholt den Befehl, Falun Gong mit der PLA (Volksbefreiungsarmee) auszulöschen.

Doch die meisten hohen Parteibeamten waren sich der friedlichen und unpolitischen Natur von Falun Gong bewusst. Als Jiang mit sechs anderen des Politbüros über die beabsichtigte Verfolgung von Falun Gong sprach, stimmte keiner zu.

Daraufhin wandte sich Jiang an Liao Xilong, dem Kommandanten der Militärregion Chengdu, und an den stellvertretenden Sekretär der Parteikommission. Liao arbeitete mit der Geheimdienstabteilung der Militärregion Chengdu zusammen und erfand Informationen, in denen behauptet wurde, dass Falun Gong die KPCh stürzen wolle. Jiang nahm diese Informationen und setzte alle Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros unter Druck, ihn bei der Unterdrückung von Falun Gong zu unterstützen.

Das Militär während der Unterdrückung mobilisieren

Man schätzt, dass ab Beginn der Verfolgung im Juli 1999 jeden Monat Millionen von Praktizierende nach Peking gingen. Sie appellierten für Gerechtigkeit für Falun Gong, jene Praktik, die unzähligen Millionen Chinesen Gesundheit und Fitness gebracht hatte.

Sie gingen zum Platz des Himmlischen Friedens, um mutig Transparente über Falun Gong zu zeigen und „Falun Dafa ist gut!“ und die Hauptprinzipien von Falun Gong, „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind gut“ zu rufen. Doch überall standen Polizisten und Militär und ihre Mission war, jeden Falun Gong-Praktizierenden so rasch wie möglich zu entfernen, sie zu umstellen und in den meisten Fällen sie in ihre Heimatstädte zurück zu befördern, damit sich die dortigen Behörden um sie kümmerten, meist sehr rau und oft äußerst brutal.

Sowohl das Militär als auch die bewaffnete Polizei waren entsandt worden, um Praktizierende davon abzuhalten nach Peking zu kommen und um sie zu verhaften. Schwer bewaffnete Soldaten standen nicht nur auf dem Platz des Himmlischen Friedens, sondern auch rund um die Regierungsgebäude in den großen Städten und an allen Hauptstraßen, die nach Peking führen.

Die Verfolgung wurde schon bald intensiviert. Zuerst geschah die gestellte Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens, die im Januar 2001 inszeniert wurde, um die öffentliche Meinung gegen Falun Gong aufzubringen.

Im März des folgenden Jahres 2002 unterbrachen Praktizierende in der Stadt Changchun in der Provinz Jilin das Programm des Kabelfernsehens. Warum? Damit sie Dokumentationen senden konnten, die die Hasspropaganda der Partei, die Falun Gong verteufelte und sich überall ausbreitete, zu widerlegen. Die Sendung war live auf über acht Kanälen für ungefähr 45 Minuten zu sehen, bevor aufgebrachte und beschämte Behörden sie beenden konnten.

Jiang Zemin war wütend und befahl dem Kommandant des Militärgebiets Shenyang, in die Kampfbereitschaft zweiten Grades zu gehen. Auch das Subkommando des Militärs Changchun und die bewaffnete Polizei Jilin bekamen den Befehl, in die Kampfbereitschaft ersten Grades zu gehen und dringendst nach den Praktizierenden zu suchen, die mit der Störung des Fernsehprogramms zu tun hatten.

Jiang und Luo Gan forderten, dass die Polizei sowohl von der Stadt Changchun als auch von der Provinz Jilin den Fall innerhalb einer Woche lösen sollten.

„Andernfalls werden die Polizeichefs aller Ebenen in der Stadt Changchun sowie der dortige Parteisekretär von ihren Posten entfernt“, besagte eine ihrer Nachrichten.

Sie ermächtigten alle Polizisten, das Feuer gegen jeden Praktizierenden zu eröffnen und sie zu töten, wenn sie sie verdächtigten, an der Fernsehübertragung beteiligt gewesen zu sein. „Ihr könnt sie einfach töten“, lautete ein Befehl.

Liu Jing, Chef des Büros 610 und Chinas Vizeminister für Öffentliche Sicherheit, fuhr nach Changchun, um den Fall persönlich zu überwachen. Ungefähr 5000 Praktizierende waren innerhalb von mehreren Tagen verhaftet worden und sieben von ihnen starben infolge der Folterungen.

Das Militär System von Falun Gong säubern

Einige Tage nachdem die Verfolgung in Gang gesetzt worden war, wurde von der allgemeinen politischen Abteilung der PLA im ganzen Land eine Richtlinie verschickt. Sie befahl allem Militärpersonal sowie der bewaffneten Polizei, sich darüber klar zu sein, dass „der Kampf mit Falun Gong ein Krieg ist, der den grundlegenden Glauben an den Kommunismus und an die Führerschaft der Partei verteidigt“.

Jedem Angestellten wurde eine große Anzahl von Gehirnwäsche-Material, wie Audio- und Videoprodukte, aufgezwungen. Jeder Angestellte musste Falun Gong verurteilen.

„Jeder, der Falun Gong folgt, wird vom Militär entfernt und pensioniert“, hieß es in der Richtlinie. „Wenn jemand oder seine Familienangehörigen Falun Gong praktiziert, wird dieser vom Militär oder von der Militärakademie entlassen. Jene, die weiterhin Falun Gong praktizieren, werden vor das Militärgericht gestellt.“

Das Büro 610 ist eine Einrichtung, die am 10. Juni 1999 eingerichtet worden war, und die auf die direkte Unterdrückung von Falun Gong spezialisiert ist. Im ganzen Militärsystem, einschließlich der allgemeinen politischen Abteilung, Armee, Marine, Luftwaffe, Flugkörper-Truppe und bewaffnete Polizei, wurden 610 Büros aufgebaut.

Auf jeder Ebene der Armee, in allen Divisionen und Regimenten wurden Kernteams gebildet. Geheime Abteilungen hatten Beamte, die rund um die Uhr im Dienst waren. Jede Kommunikation bezüglich Falun Gong musste sofort behandelt werden. Gelang einem das nicht, erhielt er einen Verweis oder Schlimmeres.

„Wenn jene, die aus dem Militär entfernt und anderen Berufen zugeteilt wurden, innerhalb von zwei Jahren immer noch an Falun Gong glauben, wird ihr Vorgesetzter im Militär dafür zur Verantwortung gezogen“, verfügte ein von der PLA herausgegebener Befehl.

Herr Yu Changxin war ein Armee-Professor an der Hochschule des Luftwaffenkommandos und ein bekannter Experte, der mehrere wichtige Luftfahrtlehrbücher herausgegeben hatte. Er praktizierte auch Falun Gong. Jiang Zemin befahl im Mai 1999, also zwei Monate bevor die Unterdrückung offiziell begann, die besondere Verfolgung von Herrn Yu.

Herr Yu erklärte den Ermittlern: „Als 74-jähriger Mann war ich ein Pilot der ersten Generation und habe mehrere Luftfahrtlehrbücher geschrieben. Wie kann ich blind etwas befolgen ohne es kritisch durchdacht zu haben?“

Er erklärte, dass er die Vorteile der spirituellen Praktik selbst erfahren habe.

Nach mehreren Verhandlungen vor dem Militärgericht wurde Herr Yu zu 17 Jahren Haft verurteilt. Seine Frau, auch um die 70 Jahre alt, wurde aus dem Wohngebiet der Luftwaffe ausgeschlossen und später heimlich zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Herr Yu Changxin, ein Armee-Professor an der Hochschule des Luftwaffenkommandos, wurde wegen des Praktizierens von Falun Gong zu 17 Jahren Haft verurteilt

Versuchte Mordanschläge außerhalb Chinas

An der Sammlung von Informationen über Falun Gong waren verschiedene Institutionen involviert, wie das Militär, das Amt für Öffentliche Sicherheit, das Außenministerium und das vereinte Front System. Insbesondere die Abteilung II der allgemeinen Personalabteilung war für die Entsendung von Personal und Militäreskorten zuständig.

Nachdem der Versuch gescheitert war, Herrn Li Hongzhi, den Gründer von Falun Gong, aus den Vereinigten Staaten gegen eine große Reduktion von Handelsüberschüssen ausliefern zu lassen, befahl Jiang einen Anschlag auf Herrn Li. Er wurde von Zeng Qinghong, dem Chef des Hauptbüros der KPCh angeführt. Sowohl das Amt für Öffentliche Sicherheit als auch die allgemeine Personalabteilung der PLA arbeiteten zusammen, um den Anschlag mit einer gemeinsamen Spezialeinheit durchzuführen.

Als sie erfuhren, dass Herr Li plante, im Dezember 2000 an einer Falun Dafa-Konferenz zum Erfahrungsaustausch in Taiwan teilzunehmen, schickte die Gruppe Agenten dorthin, die mit der örtlichen Mafia für einen Anschlag zusammenarbeiteten. Herr Li sagte seine Reise ab und der Versuch scheiterte.

Ein anderer Versuch wurde gemacht, als Jiang erfuhr, dass Herr Li am 14. Januar 2001 zur Konferenz zum Erfahrungsaustausch nach Hongkong kommen würde. Das „Projekt 114“ wurde mit Hilfe der allgemeinen Personalabteilung der PLA, des Amts für Öffentliche Sicherheit und dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit organisiert.

Die Geheimdienste der KPCh sowohl in Südost-Asien als auch in Nordamerika waren deshalb in Alarmbereitschaft. Da Hongkong unter der Autorität von Peking stand, erhielten Mafia-Gruppen in Hongkong und Macau direkten Befehl, den Anschlag durchzuführen. Doch diese gut geplante Aktion scheiterte ebenso. Der Gastgeber der Konferenz verkündete, dass Herr Li Grüße geschickt habe, anstatt persönlich zu kommen.

Ein weiterer Anschlagsversuch wurde 2002 in Kanada geplant, doch auch dieser misslang.

Gewalt richtete sich auch gegen andere.

Als Zeng Qinghong und Bo Xilai im Juni 2004 in Südafrika zu Besuch waren flogen die australischen Praktizierenden David Liang und Li Qizhong dorthin um zu protestieren.

Um Zeng und Bo anzuklagen, fuhren sie zum Präsidentenpalast. Auf ihrem Weg dorthin wurden sie am Highway von hinten mit AK47-Gewehren angegriffen. Herrn Liang, der fuhr, schoss man in die Füße, was zu einer Splitterfraktur führte. Die Angreifer zerschossen auch ihre Autoreifen, wodurch die zwei Praktizierenden auf dem Highway fast ihr Leben verloren.

Dem australischen Praktizierenden David Liang wurde im Juni 2004 in Südafrika in die Füße geschossen..

Auch Praktizierende in den Vereinigten Staaten waren nicht sicher. Herr Li Yuan, der technische Leiter der Epoch Times, wurde am 8. Februar 2006 angegriffen, nachdem Forbes Nachrichten über die erfolgreiche Umgehung der Internetblockade Chinas durch Praktizierende veröffentlicht hatte.

Drei asiatische Männer brachen in sein Haus in Atlanta ein, verbanden ihm die Augen und verprügelten ihn. Sie nahmen zwei Laptop und einige Dokumente aus einem Aktenschrank mit. Im Krankenhaus musste Herr Li Yuan mit 15 Stichen auf seinem Kopf genäht werden.

Herr Li Yuan, der technische Leiter der Epoch Times, wurde im Februar 2006 in seinem Haus angegriffen und verletzt

Laut Chen Yonglin, dem ehemaligen ersten Sekretär des chinesischen Konsulats in Australien, der im Jahr 2005 überlief, hat die KPCh fast 1000 Spione allein in Australien. Diese Information wurde später von Hao Fengjun bestätigt, einem ehemaligen Beamten des Büros 610, der im selben Jahr nach Australien floh.

Spionage und Internetangriffe außerhalb Chinas

Während die Abteilung II der allgemeinen Personalabteilung für die Entsendung von Personal verantwortlich ist, wenden die Abteilungen III und IV die neuesten Militärspionagetechnologien an Zielen im Ausland an.

Beispielsweise entwickelte das Forschungsinstitut Nr. 54 der Abteilung IV ein Stimmerkennungssystem um die Stimmen von Falun Gong-Praktizierenden wiederzuerkennen. Abteilung III ist für die Sammlung von Informationen, für die Überwachung und Bearbeitung zuständig. Es bestimmte ungefähr 100.000 Mitarbeiter zur Überwachung von internationalen Telefonanrufen und Informationsbearbeitung in Bezug auf Falun Gong.

Solche Technologien werden normalerweise bei der heimischen Unterdrückung von Falun Gong mitbenutzt. Laut einer Information, die Minghui im November 2006 erhielt, setzte die Flotte des ostchinesischen Meeres der PLA ein Überwachungssystem ein, das Telefongespräche im ganzen Land überwacht.

Beim Lesen des Gesprächsinhaltes kann dieses System Informationen zu bestimmten Themen – besonders Falun Gong – ausfindig machen, sie nachverfolgen, den Betroffenen ausfindig machen und verfolgen.

Laut einer Fernsehsendung auf CCTV (China Central Television) hat das Elektrotechnische Institut der PLA Internetangriffe auf Minghui.org, Falundafa.org und anderen mit Falun Gong in Verbindung stehende Webseiten durchgeführt.

Eine Sendung auf CCTV im Juli 2011 zeigte den Internetangriff der PLA auf Webseiten, die mit Falun Gong in Verbindung stehen, wie zum Beispiel Minghui.org

Auch Webseiten, die unabhängige, unzensierte Berichte über China liefern, wie epochtimes.com, wurden angegriffen. Beispielsweise wurde die Epoch Times Webseite im August 2012 attackiert, als sie den Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch die KPCh entlarvte.

Die Webseite wurde im Mai 2013 erneut zum Ziel, als sie über die Brutalität gegen Praktizierende im Arbeitslager Masanjia berichtete.