(Minghui.org) Yin Hongpei aus der Stadt Yangzhou wurde im Jahr 2015 verhaftet – fünf Tage nachdem er Strafanzeige gegen Jiang Zemin gestellt hatte. Jiang Zemin, der ehemalige KP-Chef Chinas, hatte vor 16 Jahren die brutale Verfolgungskampagne gegen Falun Gong angeordnet, deren Opfer auch Herr Yin geworden war.

Am 11. Dezember 2015 stand Yin vor Gericht und wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er Falun Gong praktiziert. Bei Yins Anhörung am 23. Februar 2016 argumentierte sein Anwalt, dass der Glaube seines Mandanten an Falun Gong kein Verbrechen sei. Dennoch bestätigte das Mittlere Volksgericht Yangzhou am 2. April 2016 das Urteil der Vorinstanz.

Yin, 45, war leitender Ingenieur und Forscher bei der China Shipbuilding Industry Corporation. Wie er in seiner Strafanzeige gegen Jiang Zemin beschreibt, wurde er im Zuge von Jiangs Verfolgung verhaftet, in einer psychiatrischen Klinik gefoltert, mehrmals Gehirnwäschen unterzogen und degradiert.

1997 hatte er begonnen, Falun Gong zu praktizieren. Im November 1999, vier Monate nach Beginn der Verfolgung, fuhr er nach Peking, um die Zentralregierung zu ersuchen, ihre Kampagne gegen Falun Gong zu beenden. Er wurde festgenommen und inhaftiert.

Sieben Monate später, brachte die Polizei auf Anweisung des lokalen Büros 610 [1] Yin in eine psychiatrische Klinik. Die Krankenschwestern in der Klinik folterten ihn mit Hochspannungs-Elektrostäben an den Schläfen. Zudem verabreichten sie ihm täglich gewaltsam nervenschädigende Medikamente.

Auf Anweisung von Agenten des Büros 610 durchsuchte die Polizei im Februar 2011 Yins Wohnung und verhafteten ihn, weil er mit Menschen über die Verfolgung von Falun Gong gesprochen hatte. Sie brachten ihn in eine Gehirnwäsche-Einrichtung, um ihn „umzuerziehen“. Er verlor seine Arbeit.

Nachdem Yin im Februar 2012 ein Gemälde zur Unterstützung von Falun Gong aufgestellt hatte, durchsuchten Agenten des Büros 610 seine Wohnung und nahmen ihn in Strafhaft.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

[1] Das Büro 610 ist eine außerhalb des Gesetzes stehende Organisation der kommunistischen Partei, speziell eingerichtet für die Unterdrückung von Falun Gong.