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Strafanzeige gegen Jiang Zemin: Ingenieur vor Gericht gestellt

18. Mai 2016 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Shanxi, China

(Minghui.org) Der Ingenieur Meng Liqiang wurde im August 2015 verhaftet, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hatte. Jiang Zemin ist das ehemalige chinesische Staatsoberhaupt. Herr Mengh Liqiang zeigte ihn wegen der Initiierung der Verfolgung von Falun Gong an..

Herr Meng ist aus der Stadt Linfen in der Provinz Shanxi. Am 26. April 2016 wurde sein Fall im Bezirk Yaodu in einem rechtswidrigen Prozess verhandelt. Weil er Falun Gong praktiziert, war er zwei Mal für insgesamt sechs Jahre in einem Zwangsarbeitslager inhaftiert.

Trotz allem hatte Herr Meng den Mut und erstattete Strafanzeige gegen Jiang Zemin für die erlittene Verfolgung, als Chinas Oberster Gerichtshof am 1. Mai 2015 verkündete, dass alle eingehenden Strafanzeigen bearbeitet werden.

Am 7. August 2015 brachen Beamte der Polizeiwache Xijie und von der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Linfen in Mengs Wohnung ein. Sie brachten Herrn Meng und seine Frau Xu Yuping, Professorin an der Pädagogikhochschule Shanxi, in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yaodu. Frau Xu wurde 38 Tage später, am 16. September 2015, freigelassen.

Herr Meng blieb vier Monate lang eingesperrt, bevor er am 18. Dezember 2015 von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Yaodu angeklagt wurde.

Mehrmalige Verhaftungen und Zwangsarbeit

Herr Meng war im Dezember 1999, mehrere Monate nach Beginn der Verfolgung, verhaftet worden, weil er die Falun Gong-Übungen in der Öffentlichkeit gemacht hatte. Man sperrte ihn 13 Monate in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Linfen.

Weil er sich weigerte, Falun Gong aufzugeben, brachte man ihn für zwei Jahre in ein Zwangsarbeitslager. Auch dort bestand er darauf, Falun Gong weiter zu praktizieren. Aus diesem Grund wurde er gefoltert: er wurde geschlagen, mit Elektrostäben geschockt und ihm wurden für lange Zeit die Hände auf den Rücken gefesselt. Um gegen die Folterungen zu protestieren, trat er für 28 Tage in einen Hungerstreik, wodurch er noch brutaler behandelt wurde.

Am 10. Juli 2004 war Herr Meng unterwegs, um Informationsmaterial über Falun Gong zu verteilen, als ihn jemand bei der Polizei anzeigte. Seine Wohnung wurde durchsucht und er wurde noch in derselben Nacht ins Untersuchungsgefängnis Linfen gebracht. Anschließend kam er erneut für drei Jahre in ein Zwangsarbeitslager.

Folternachstellung: Die Hände mit Handschellen hinter dem Rücken fesseln

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.