(Minghui.org) Der Falun Gong-Praktizierende Gao Zhiyong wurde am 20. Mai 2016 rechtswidrig vor Gericht gestellt, weil er gegen das frühere chinesische Staatsoberhaupt Jiang Zemin Strafanzeige erstattet hatte. Jiang hat 1999 die brutale Verfolgung von Falun Gong, die immer noch andauert, initiiert.

Gaos Anwalt plädierte für ihn beim Bezirksgericht Wuqing in Tianjin auf nicht schuldig. Er sagte, dass es kein Verbrechen sei, Falun Gong zu praktizieren. Außerdem sei es ein Bürgerrecht, Jiang Zemin anzuklagen.

Gao Zhiyongs Anwalt und Familienangehörige

Vier von Gaos Familienangehörigen durften den Gerichtssaal betreten, um bei der Verhandlung zuzuhören. Viele Falun Gong-Praktizierende bekundeten ihre Unterstützung für Gao vor dem Gerichtsgebäude.

Anwalt an Treffen mit Gao gehindert

Gaos Anwalt war am 29. April 2016 in das Bezirksuntersuchungsgefängnis Wuqing gegangen und hatte ein Treffen mit seinem Mandanten gefordert. Doch das Untersuchungsgefängnis erklärte, dass Gao ihn nicht treffen wolle. Der Anwalt bat wiederholt um ein Treffen mit Gao, jedoch immer vergeblich.

Am 9. Mai erschien der Anwalt wieder im Bezirksuntersuchungsgefängnis. Das Untersuchungsgefängnis erklärte immer noch, dass Gao sich nicht mit ihm treffen wolle. Der Anwalt musste mit der Staatsanwaltschaft reden und sich beim Staatsanwalt wegen Gao erkundigen. Der Anwalt bat den Staatsanwalt auch um eine Kopie der schriftlichen unterschriebenen Erklärung seines Mandanten, dass er ihn nicht treffen wolle. Der Staatsanwalt teilte dem Anwalt mit, dass er zu Gao gegangen sei, um ihn zu überreden, seinen Anwalt zu treffen. Gao habe sich aber immer noch geweigert. Der Staatsanwalt weigerte sich jedoch, eine schriftliche Erklärung Gaos zu liefern. Er sagte, das gehöre nicht zu seinem Aufgabenbereich.

Im Gericht fragte der Anwalt Gao darüber aus, warum er ihn nicht habe treffen wollen. „Ihre Familie hat mich als Ihren Anwalt beauftragt“, sagte er. Daher bin ich zweimal zum Untersuchungsgefängnis gegangen, um Sie zu treffen. Doch das Untersuchungsgefängnis und der Staatsanwalt sagten mir, dass Sie mich nicht sehen wollten. Ihre Familienangehörigen waren Ihretwegen zutiefst besorgt. Warum wollten Sie mich denn nicht treffen?“

„Ich wusste nicht, dass Sie gekommen waren, um mich zu besuchen!“, entgegnete Gao. „Niemand hat mich je darüber informiert.“ Er berichtete auch, dass er erst am Verhandlungstag erfahren habe, dass er vor Gericht gestellt würde.

Wegen Strafanzeige gegen Jiang Zemin festgenommen, Wohnung durchsucht

Polizisten der Großgemeinde Huangzhuang und des Strafdezernats des Bezirks Wuqing waren am 5. November 2015 in Gaos Wohnung eingebrochen. Als Begründung gaben sie an, dass Gao Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet habe.

Die Beamten durchsuchten seine Wohnung und beschlagnahmten zwei Computer, zwei Drucker und Bargeld über 1.000 Yuan (ca. 143 €) [1]. Außerdem zwangen sie Gaos Ehefrau, ihn am Arbeitsplatz anzurufen und ihn nach Hause zu bitten. Sofort als Gao zuhause ankam, wurde er festgenommen. Seine Frau und der über 70 Jahre alte Vater blieben zuhause. Gao wurde im Bezirksuntersuchungsgefängnis Wuqing eingesperrt.

Gaos Familienangehörige gingen am 1. Dezember 2015 in das besagte Gefängnis, um ihn zu besuchen. Die Wärter erlaubten ihnen jedoch keinen Besuch. Stattdessen drängten sie die Familienangehörigen aus der Tür hinaus und beschimpften sie sogar noch. Gaos Angehörige gingen zur Polizeiwache von Huangzhuang, wo sie herausfanden, dass sein Fall bereits an die Staatsanwaltschaft übergeben worden war.

Später waren Gaos Angehörige noch einmal in das Untersuchungsgefängnis und zur Polizeiwache gegangen, um seine Freilassung zu erbitten. Die Polizisten ignorierten jedoch ihre Forderungen und einen Monat später übergab die Polizei ihnen den offiziellen Haftbefehl. Daraufhin beauftragte Gaos Familie einen Anwalt.

Hintergrund

Seit 1990 hatte Gao Zhiyong an Magenerkrankungen und einem heftigen Zwölffingerdarmgeschwür gelitten. Trotz jahrelanger medizinischer Behandlung war er arbeitsunfähig. Nachdem er 1998 angefangen hatte, Falun Gong zu praktizieren, verbesserte sich sein Gesundheitszustand bereits nach einem Monat beträchtlich. Innerhalb von drei Monaten war er wieder ganz gesund.

Gao richtete sich nach den Prinzipien von Falun Gong, – nach Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht. Am Arbeitsplatz war er weithin anerkannt. Er bekam häufig Auszeichnungen als herausragender Arbeiter.

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €