(Minghui.org) Der Falun Gong-Praktizierende Liu Qingyu wurde am 14. Dezember 2016 am Gerichtshof der Stadt Haicheng vor Gericht gestellt und zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Gegen das Urteil hat Liu inzwischen Berufung eingelegt.
Liu stammt aus der Stadt Dashiqiao, Provinz Liaoning. Während er am 28. Juni 2016 auf einer Busreise war, spürten Beamten der Staatssicherheitsabteilung ihn auf. Sie führten unrechtmäßig eine Leibesvisitation an ihm durch und verhafteten ihn. Außerdem entwendeten sie 1.830 Yuan (ca. 250,- € [1]), die er bei sich hatte.
Liu wurde zur Haftanstalt von Haicheng gebracht und war dort mehr als sieben Monate lang unrechtmäßig inhaftiert. Die Polizei schlug ihn, sodass er um seine Augen herum schwere Prellungen erlitt. Erst nach etwa zwei Monaten verheilten die Verletzungen.
Am 2. Juli 2016 verhörten Polizisten von der Staatsabteilung ihn in der Haftanstalt und versuchten ihn zur Unterschrift einer erstellten Liste von beschlagnahmten Berichten zu zwingen. Liu verweigerte es.
Seine Familie beauftragte einen Anwalt für ihn, der eine schriftliche Anfrage für seine sofortige Freilassung einreichte.
Sein Anwalt versuchte mehrmals, mit der Polizei zu sprechen. Sie verweigerte es, ihm den Namen des für den Fall zuständigen Polizisten zu nennen und fragten ihn immer wieder, welche Absichten Lius Familie habe.
Die Staatsanwaltschaft der Stadt Haicheng schickte den Fall am 26. Oktober 2016 zurück zur Staatsabteilung. Allerdings erstellte die Polizei weiterhin falsche Beweise und stellte gegen Liu falsche Anklagepunkte auf.
Am 21. November wurde durch die Staatsanwaltschaft neu erstelltes Material zum Gerichtshof von Haicheng übermittelt.
Der Gerichtshof stellte Liu am 14. Dezember unrechtmäßig vor Gericht. Der Staatsanwalt Li Junhui kündigte bereits beim Betreten des Gerichtshofes an, dass er Liu zu vier oder fünf Jahren Gefängnis verurteilen werde.
Lediglich vier von Lius direkten Familienangehörigen durften während des Gerichtsverfahrens in den Gerichtssaal.
Während der Verhandlung beschuldigte der Staatsanwalt Liu des Besitzes von Banknoten mit Botschaften über Falun Gong darauf. Zudem behauptete er, dass Liu ein Wiederholungstäter sei, weil er 2008 bereits in einem Zwangsarbeitslager wegen Falun Gong interniert gewesen sei. Er empfahl eine Gefängnisstrafe.
Lius Anwalt wies die falschen Anschuldigungen zurück und bereitete für seinen Freispruch einen eloquenten Fall vor.
Dennoch verurteilte der Gerichtshof Liu zu einem Jahr im Gefängnis für das „Verwenden einer Sekte, um den Gesetzesvollzugs zu unterminieren“. Das ist eine übliche Anschuldigung, die vom Rechtssystem der KPCh bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden verwendet wird.
Liu begann im Juli 1998 mit dem Praktizieren von Falun Gong. Zuvor hatte er mehrere Krankheiten wie beispielsweise eine hartnäckige Magenerkrankung, die ihm öfters unerträgliche Schmerzen bereitete.
Nachdem er Falun Gong zu praktizieren begonnen hatte, lebte er nach den Prinzipien „Wahrhaftigkeit – Barmherzigkeit – Nachsicht“, den Prinzipien von Falun Gong, und wurde schon bald darauf gesund. Zudem konnte er auf einige ungesunde Laster wie Rauchen, Trinken und langandauerndes Mahjong-Spielen verzichten.
Nur weil er Falun Gong praktizierte und seinen Glauben in die Prinzipien von Falun Gong aufrechterhielt, wurde Liu Opfer der Verfolgung durch die KP Chinas und war dreimal in einem Arbeitslager interniert.
[1] Das durchschnittliche Einkommen eines chinesischen Arbeiters beträgt monatlich umgerechnet etwa 300,- €., die er bei sich trug.