(Minghui.org) Laut Informationen, die an die Minghui-Website übermittelt wurden, gab es im März 2017 insgesamt 110 neue Fälle, in denen Falun Gong-Praktizierende vom Gerichtssystem der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.

Von den 110 Fällen wurden 86 Praktizierende im Jahre 2017 und 24 bereits im Vorjahr verurteilt. Aufgrund der Internetblockade der KPCh kann über die Anzahl der Praktizierenden, die verurteilt wurden, sowie über den genauen Zeitpunkt ihrer Verurteilung oft nicht zeitnah berichtet werden. Es stehen auch viele Informationen nicht zur Verfügung.

Die Dauer dieser Haftstrafen liegt zwischen sechs Monaten und sieben Jahren  mit einem Durchschnitt von 3,8 Jahren. Fünf der verurteilten Praktizierenden wurden zu Geldstrafen von insgesamt 30.000 Yuan (ca. 40.600 EUR) [1] verurteilt. Von zwei anderen Praktizierenden erpresste die Polizei insgesamt 13.000 Yuan (ca. 1.760 EUR).

Die verurteilten Praktizierenden kommen aus 23 Provinzen und zentral kontrollierten Stadtverwaltungen, und sie kommen aus allen Gesellschaftsschichten. Unter ihnen befinden sich ein Arzt, ein ehemaliger Journalist und ein Lehrer. Einige von ihnen wurden bereits wiederholt wegen ihres Glaubens verhaftet oder verurteilt.

Heilongjiang: Mann wird wegen seines Glaubens zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt

Tan Fengjinag aus der Stadt Yichung war am 9. September 2013 verhaftet worden, weil er Textnachrichten über die Verfolgung von Falun Gong verschickt hatte. Nach seiner Freilassung nach 15 Tagen zog er wegen einer Arbeitsstelle in die Stadt Harbin.

Drei Jahre später stellte die Polizei Yichun einen Haftbefehl gegen Tan aus und er wurde Ende September 2016 auf einer Bank festgenommen. Man brachte ihn nach Yichun, wo er einen Monat später zu sieben Jahren verurteilt wurde. Die höhere Instanz vor Ort wies seine Berufung zurück, ohne die erforderliche Anhörung durchzuführen. Ende Februar 2017 wurde Tan ins Gefängnis Hulan in der Stadt Harbin gebracht.

Es war nun das zweite Mal, dass Tan wegen seines Glaubens zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Das erste Mal war im Jahr 2006 gewesen. Damals hatte man ihn zuhause festgenommen und bald darauf zu sieben Jahren verurteilt. In der Zeit im Gefängnis war er brutal gefoltert worden. (http://en.minghui.org/html/articles/2014/6/7/1538.html)

Provinz Jilin: Lehrerin wird ohne Rechtsbeistand zu Gefängnis verurteilt

Die Lehrerin Chu Zhanfeng aus dem Bezirk Changling wurde zu viereinhalb Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan (ca. 1.360 EUR) verurteilt, weil sie Falun Gong nicht aufgeben wollte. (Siehe dazu: http://en.minghui.org/html/articles/2017/4/1/162688.html)

Chu war am 31. Oktober 2016 festgenommen worden. Die Behörden drohten, jedem ortsansässigen Anwalt die Lizenz zu entziehen, wenn er es wagen würde, sie zu vertreten. Ihre Familie hatte keine andere Wahl, als einen Anwalt von außerhalb der Stadt zu engagieren, der ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit verteidigte.

Doch der Anwalt kam nie dazu. Das Bezirksgericht Changling nahm seinen Antrag, Chu zu vertreten, nicht an. Der Grund: Es fehlten die von Richter Yin Wanxin geforderten Papiere.

Yin verlangte vom Anwalt, eine schriftliche Erlaubnis von der örtlichen Justizbehörde und der Justizbehörde des Bezirks Songyuan vorzulegen. Beide Behörden erklärten, dass sie noch nie ein solches Dokument auszustellen hätten, da Anwälte das volle Recht hätten zu wählen, wen sie vertreten.

Chu wurde am 13. Februar 2017 heimlich vor Gericht gestellt. Als ihre Familie von der Verhandlung erfuhr, beschwerte sie sich darüber, dass das Gericht versäumt hatte, sie zu informieren, wie vom Gesetz gefordert. Ein Gerichtsdiener behauptete, dass das Gericht die Telefonnummern der Angehörigen nicht gehabt habe. In Wirklichkeit hatte die Familie jedoch eine Woche zuvor einen Anruf erhalten, in dem ihnen mitgeteilt wurde, dass Chus Fall dem Gericht übergeben worden sei.

Am 28. März verkündete Yin den Schuldspruch gegen Chu während einer Anhörung. Chu wird Berufung gegen das Urteil einlegen.

Heilongjiang: Dermatologin wird zu viereinhalb Jahren verurteilt

Wang Liyan war Ärztin im Forschungszentrum für Hauterkrankungsprävention in der Stadt Mudangjiang in der Provinz Heilongjiang. Am 26. Dezember 2016 wurde sie zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie sich weigerte, Falun Gong aufzugeben (Siehe dazu: http://en.minghui.org/html/articles/2017/4/4/162721.html)

Ihr Anwalt protestierte gegen den illegal erworbenen Beweis und berief gegen das Urteil. Richter Wu Degang vom Mittleren Gericht der Stadt Mudanjiang entschied im Januar 2017, das ursprüngliche Urteil beizubehalten, ohne eine vom Anwalt geforderte Anhörung durchgeführt zu haben.

Wangs Familie erstattete später Anzeige gegen Richter Liu Hui vom Gericht erster Instanz und gegen Richter Wu vom höheren Gericht, weil sie in Wangs Fall gegen das Rechtsverfahren verstoßen haben (Siehe dazu: http://en.minghui.org/html/articles/2017/4/4/162721.html)

Ehemalige Journalistin zu anderthalb Jahren verurteilt

Am 9. März 2017 wurde die Praktizierende He Xiaolin aus der Stadt Leshan, Provinz Sichuan zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Der Grund: Sie hatte anderen Menschen im Internet von der Verfolgung von Falun Gong berichtet. Die örtliche Polizei hatte sie bereits einige Monate lang beobachtet, bevor sie im Juni 2016 ihr Haus stürmte. Die Polizisten beschlagnahmten über 40 Falun Gong-Bücher, einen Computer, ein Mobiltelefon und andere Wertsachen.

Bevor He Regierungsbeamte wurde, hatte sie als Journalistin für eine Zeitung gearbeitet. Sie ist die Alleinversorgerin ihrer Familie. Ihr Mann ist gelähmt und ihre Tochter ist nach einem Autounfall immer noch verletzt.

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 EUR.