(Minghui.org) Xie Ge lebt derzeit in den Vereinigten Staaten. Er hat Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin erstattet, weil dieser die brutale Verfolgung von Falun Gong im Juli 1999 befohlen und durchgesetzt hat.

Bevor er im Januar 1998 Falun Gong lernte und von seinen gesundheitlichen Problemen wie Schlaflosigkeit und Tachykardie (Herzrasen) befreit wurde, hatte Xie Ge an der Universität Shanghai studiert. Weil er seinen Glauben an Falun Gong nicht aufgeben wollte, wurde er festgenommen, drei Jahre lang in einem Arbeitslager festgehalten und dort schwer gefoltert.

Im Mai 2015 trat eine neue Richtlinie in Kraft, die besagt, dass das Oberste Volksgericht die Registrierung und Bearbeitung aller straf- und zivilrechtlichen Anzeigen zu garantieren hat. Dies führte dazu, dass Tausende von Falun Gong-Praktizierenden ihr gesetzliches Recht ausübten, Jiang Zemin wegen der Verfolgung zu verklagen. Aufgrund dieser Verfolgung hatten sie in den vergangenen 18 Jahren großes Unglück und Leid durchmachen müssen.

Auch Xie machte von der neuen Richtlinie Gebrauch und schickte am 23. Juli 2015 seine Strafanzeige an das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft.

Verhaftung und erzwungenes Geständnis

Xie schrieb in seiner Strafanzeige: „Ich wurde am 4. Dezember 2001 verhaftet, als ich die Straße hinunterging. Vier bis fünf Polizisten in Zivil stürzten sich von hinten auf mich und stießen mich nieder. Sie fesselten mir die Hände hinter meinen Rücken, bedeckten meinen Kopf mit einem schwarzen Sack und zwangen mich in ihr Auto. Keiner von ihnen zeigte seine Polizeimarke. Ich habe später erfahren, dass sie von der Sittenpolizei der Bezirkspolizei Xicheng in Peking waren.“

Xie erklärte in seiner Strafanzeige, dass er in einen geheimen Vernehmungsraum in der Polizeidienststelle Xicheng gebracht wurde und ein Polizist einen mit Gummi umhüllten Metallstab benutzte, um ihn zu würgen und ihn davon abzuhalten, zu sprechen. Gleichzeitig benutzte ein anderer Polizist dieselbe Sorte Metallstab, um auf seinen Rücken und seine Oberschenkel einzuschlagen.

„Sie haben versucht, mir die Namen und Adressen von Falun Gong-Praktizierenden zu entlocken, aber ich habe mich geweigert. Sie schlugen mich zwei Stunden lang mit dem Metallstab. Es war sehr schmerzhaft, als die Stange meinen Körper traf, gab es aber zunächst keine Anzeichen von Verletzungen auf der Oberfläche. Mein ganzer Rücken und meine Oberschenkel waren zwei Tage später mit Blutergüssen übersät“, fügte er hinzu.

Zwangsernährung

Xie wurde am darauffolgenden Tag, am 5. Dezember, in die Pekinger „Rechtserziehungsanstalt“ (eine Gehirnwäsche-Einrichtung) gebracht und dort bis zum 23. Februar 2003 festgehalten.

In Xies Strafanzeige stand auch: „Ich glaubte, dass es illegal war, mich wegen meines Glaubens zu verhaften und zu foltern. Deshalb trat ich am 5. Dezember aus Protest in einen Hungerstreik. Sie fingen dann am 12. Dezember 2001 an, mich einer Zwangsernährung zu unterziehen.“

Weiter hieß es: „Ich wurde an einen eisernen Stuhl gebunden. Wenn ich mich nur ein wenig bewegte, traten und stießen sieben bis acht Polizisten auf mich ein. Sie führten einen Gummischlauch von einem Zentimeter Durchmesser durch meine Nase in meinen Rachen.

Als der Schlauch in meine Nase eingeführt wurde, fühlte es sich an, als ob meine Nase in Brand geraten war. Blut kam heraus, als sie den Schlauch herauszogen. Manchmal hatten sie Schwierigkeiten, ihn einzusetzen, also zogen sie ihn heraus und wiederholten es immer wieder“, berichtete Xie.

Der Polizeichef sagte zu ihm: „Du fühlst dich schrecklich, nicht wahr? Wir werden diese Methode benutzen, um dich zu quälen, bis du das tust, was man dir sagt.“

Xie berichtete: „Ein paar Mal schoben sie den Schlauch nicht in meinen Magen, sondern stattdessen in meine Lunge. Von diesen Qualen wäre ich fast gestorben.“

Während seiner Haft wurde Xie über 200-mal zwangsernährt.

Folterillustration: Zwangsernährung

Mit kaltem Wasser übergossen, frieren lassen und Schlafentzug

Folterillustration: Mit kaltem Wasser übergießen

Im Januar 2002 war Xie bereits über 50 Tage lang im Hungerstreik gewesen und war sehr schwach. Das Wetter war zu jener Zeit in Peking eiskalt. Eines Abends kamen um ca. 20:00 Uhr sieben Polizisten in sein Zimmer und befahlen ihm, für längere Zeit zu stehen.

Sie fingen an, Herrn Li Hongzhi, den Gründer von Falun Gong, vor ihm zu beschimpfen und zu verleumden. Danach legten sie Herrn Lis Bild auf den Boden und traten darauf.

Dann gossen sie kaltes Wasser über Xies Kopf und öffnete das Fenster. Xie zitterte vor Kälte und er durfte drei Tage lang nicht schlafen.

Drei Tage später erbrach er Blut.

„Totenbett“-Folter

Weil Xie nicht auf seinen Glauben verzichten wollte, ließ Hu Zihui, der Leiter der örtlichen Staatssicherheit, ihn im April 2002 auf ein Bett binden, das als Totenbett-Folter bekannt ist.

Folterdarstellung: Auf ein Totenbett gebunden

Polizisten aus der Pekinger Polizeibehörde arbeiteten mit dem Pekinger Frauen-Zwangsarbeitslager zusammen, um Xie zu foltern. Li Jirong, die Chefin der vierten Gruppe im Pekinger Frauenarbeitslager, befahl den Inhaftierten, sein Holzbett wegzunehmen und ihn auf ein Metallbett zu legen.

Herr Xie schrieb in seiner Strafanzeige: „Meine vier Gliedmaßen waren an jeder Seite des Bettes gefesselt. So war ich 24 Stunden am Tag festgebunden und konnte mich nicht bewegen. Meine Notdurft musste ich auf dem Bett verrichten.

Li Jirong befahl den Häftlingen, mich zu beschimpfen. Sie befahl anderen Gefangenen, meinen Mund mit einem Handtuch zu bedecken, dann drückte sie mir die Nase zu und goss das Wasser auf das Handtuch. Ich wäre fast erstickt. Die Wärterin Li sagte zu mir: „Wir haben zusätzliches Wasser für dich bekommen.“

Trotz dieser schweren Folter gab Herr Xie seinen Glauben nicht auf. Wärterin Li streckte dann seinen Körper auf die höchstmögliche Weise und fesselte ihn wieder auf das Bett, was große Schmerzen in seinem Körper hervorrief.

Ich war von April bis Dezember 2002 auf das Eisenbett gebunden. Wegen der schweren Folter war ich nur noch Haut und Knochen und extrem schwach. Meine Muskeln atrophierten, was zu einer myasthenischen Krise führte. Mein Herzschlag war schwach und mein Blutdruck fiel auf 40 zu 70. Ich war dem Tode nah“, berichtete er.

Obwohl sein Körper in einem sehr schlechten Zustand war, schlugen Polizist Hu Zihui und andere ihn weiter. Sie schlugen ihm ins Gesicht, schlugen ihm auf die Brust und traten gegen seine Beine.

Hu schrie ihn an: „Ich glaube nicht, dass ich dich nicht dazu bringen kann, aufzugeben! Sobald du es tust, werde ich dich von diesem Bett befreien. Ansonsten wirst du auf diesem Bett sterben. Weißt du, wer ich bin? Ich bin der Teufel!“

„Ich wurde bis zum 25. Februar 2003 in der Pekinger Rechtserziehungsanstalt festgehalten. Ich versuchte, eine Berufungsklage einzureichen und einen Anwalt zu bekommen, aber meine Bitte wurde verweigert“, schrieb Xie in seiner Strafanzeige.

Gehirnwäsche unterworfen

„Vom zweiten Tag nach meiner Ankunft in der Pekinger Rechtserziehungsanstalt an versuchten die Polizisten, die dort arbeiteten, sowie einige Wärter aus dem Pekinger Zwangsarbeitslager und ein Dutzend Gefangene mich einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Sie nutzten jede Möglichkeit, um mich zur Aufgabe meines Glaubens zu veranlassen.“

Die Wärter und Gefangenen zwangen ihn, sich jeden Tag stundenlang Videos anzuhören und anzuschauen, in denen Herr Li Hongzhi und Falun Gong verleumdet und angriffen wurden. Sie sagten ihm auch, dass er nicht freikommen werde, wenn er seinen Glauben nicht aufgebe.

Die Wärterin Cheng Cui'e aus dem Pekinger Frauenarbeitslager befahl den Gefangenen, an die Wand, den Boden und das Bett viele Papierzettel mit Worten zu kleben, die Herrn Li Hongzhi und Falun Gong verleumdeten.

In einem Arbeitslager gefoltert

Xie wurde am 4. April 2003 in das Pekinger Zwangsarbeitslager Tuanhe gebracht und dort bis zum 24. Januar 2004 festgehalten.

Er wurde der fünften Gruppe zugeteilt. Er wurde bei den Wärtern angezeigt, weil er mit einem anderen Falun Gong-Praktizierenden gesprochen hatte. So wurde er in Einzelhaft gesteckt. Weil er an seinem Glauben festhielt, wurde er in eine Spezialgruppe verlegt, die als die „intensive Angriffseinheit“ bekannt war.

„Ich wurde in Einzelhaft isoliert und in dieser „intensiven Angriffseinheit“ ständig von anderen Inhaftierten überwacht. Ich bekam nicht genug Essen. Zu jeder Mahlzeit hatte ich nur ein kleines chinesisches Brötchen und etwas Brühe“, schrieb Xie in seiner Strafanzeige.

„Ich wurde gezwungen, auf einem 20 cm hohen Plastikhocker zu sitzen. Die Regel zum Sitzen war, dass die Knie geschlossen sein mussten, wobei die Hände auf den Knien ruhen mussten. Rücken und Nacken mussten gerade sein. Wenn ich mich ein bisschen bewegte, schlugen mich die Gefangenen.

Diese Art von Folter scheint leicht auszuhalten zu sein, ist aber sehr grausam. Nur wenige Tage später war die Haut auf meinem Gesäß aufgerissen und mit Blut, Blasen und Wunden bedeckt. Am Ende des Tages schmerzten meine Füße, Knie, Arme und mein Rücken. So wurde ich mehr als 20 Tage lang gefoltert“, schrieb er.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.