(Minghui.org) Am 22. August 2017 veröffentlichte Freedom House einen Bericht auf Chinesisch, in dem die Unterdrückung von Falun Gong in China beleuchtet wurde. Die englische Version des Berichts war am 28. Februar diesen Jahres unter dem Titel The Battle for China's Spirit veröffentlicht worden. Darin behandeln 22 Seiten des insgesamt 142-seitigen Berichts die Verfolgung von Falun Gong in China. (zum Download des Kapitels über Falun Gong auf Chinesisch: https://e8a6156cb9c5daa73582-db128fd7ed9b7bd30a3c6dfbb65b27cd.ssl.cf1.rackcdn.com/Reports/Freedom%20House-Falun-Gong-Chapter-Chinese.pdf)

Als eine von der Regierung finanzierte Nichtregierungsorganisation (NGO) führt Freedom House Forschungen und Interessenvertretungen über Demokratie, politische Freiheit und Menschenrechte durch. Gegründet im Oktober 1941, veröffentlicht es jährliche Berichte, die den Grad der politischen Freiheiten und bürgerlichen Freiheiten jedes Landes beurteilen und häufig von Politikwissenschaftlern, Journalisten und Politikern zitiert werden.

„Trotz einer 17-jährigen Kampagne der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Beseitigung der spirituellen Gruppe praktizieren Millionen von Menschen in China weiterhin Falun Gong, darunter viele Personen, die nach Beginn der Repression diese Disziplin aufgenommen haben. Dies stellt ein markantes Versagen des Sicherheitsapparates der KPCh dar“, heißt es in dem Bericht.

The Battle for China's Spirit, am 28. Februar dieses Jahres veröffentlicht, befasst sich auf 22 Seiten des 142-seitigen Berichts mit der Verfolgung von Falun Gong in China. Am 22. August 2017 wurde dieser Bericht auf Chinesisch herausgegeben. (Zum Download das Bild anklicken)

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Der Bericht informiert zunächst über die weit verbreitete Popularität von Falun Gong in China vor 1999. Es wird festgestellt, dass Falun Gong eine spirituelle Praktik mit fünf meditativen Übungen und der Ausrichtung nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht ist.

„Anfang und Mitte der 90er Jahre genoss Falun Gong, seine Praktizierenden und sein Gründer Li Hongzhi erhebliche staatliche Unterstützung und eine positive Berichterstattung in den staatlichen Medien.“

Der Bericht erklärt, wie sich die Praktik in den Gemeinden durch persönliche Empfehlungen verbreitete und merkt an: „Das chinesische Volk aus allen Schichten der Gesellschaft – Ärzte, Landwirte, Arbeiter, Soldaten, Intellektuelle, Mitglieder der kommunistischen Partei – begann, diese Praktik aufzunehmen.“

„Im Jahr 1999 haben laut Regierungsquellen und internationalen Medienberichten mindestens 70 Millionen Menschen Falun Gong praktiziert.“

Friedlicher Appell

Dann werden der Beginn und das Fortschreiten der Unterdrückung analysiert: Es sei nicht nur so gewesen, dass die Zahl der Praktizierenden die Zahl der kommunistischen Parteimitglieder übertroffen habe, sondern die traditionelle spirituelle Philosophie von Falun Gong habe auch die politische Kampfideologie der Kommunisten bedroht und das Meditationssystem sei als Bedrohung angesehen worden.

Dies habe später, im April 1999, zur Verhaftung von Dutzenden von Praktizierenden in Tianjin, einer Stadt in der Nähe von Peking, geführt. „Denjenigen, die ihre Freilassung forderten, wurden mitgeteilt, dass die Befehle aus Peking gekommen seien. Am 25. April versammelten sich über 10.000 Anhänger friedlich vor dem nationalen Petitionsbüro in Peking, das an die Zhongnanhai-Regierung angrenzt, um die Anerkennung ihres Rechts zu praktizieren und die Freilassung ihrer Mitpraktizierenden zu erbitten.“

Dann heißt es weiter: „Dann nahm Premierminister Zhu Rongji nach der Demonstration vom 25. April eine versöhnliche Haltung gegenüber Falun Gong ein. Er traf die Vertreter der Petitionierenden und wies die Freilassung der Anhänger in Tianjin an. Danach zerstreuten sich die Leute in Peking freiwillig.“

Jiang Zemin stachelt nationale Verfolgung an

Doch dann entschied der chinesische kommunistische Staatsführer Jiang Zemin, „Falun Gong zu beseitigen“. „Sobald Jiang die willkürliche und wohl rechtswidrige Entscheidung getroffen hatte, Falun Gong zu verbieten und seinen Willen über andere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros zu behaupten, gab es im Rahmen des autoritären politischen Systems Chinas nur wenige institutionelle oder rechtliche Hindernisse, um aufzuhalten, was als nächstes kam.“

Um die Verfolgung durchzuführen, schuf Jiang eine außerrechtliche, zivile Sicherheitsmacht, die als das Büro 610 bekannt ist. „Im Juli 1999 begann die Kampagne so richtig und das volle Gewicht des repressiven Apparates der KPCh brach über Falun Gong herein. Dämonische Propaganda überflutete den Äther, Tausende von Menschen wurden inhaftiert und Millionen wurden gezwungen, Versprechen zu unterzeichnen, dass sie mit dem Praktizieren aufhören.“

Widerstand gegen die Verfolgung

Falun Gong-Anhänger in China reagierten auf die Verfolgung der KPCh mit friedlichem Widerstand. „In den ersten Tagen und Wochen des Verbots wandten sich viele an die lokalen Regierungsbüros. Als sich diese untergeordneten Beamten als unempfänglich erwiesen, begannen die Anhänger, Briefe an höhere Behörden zu schreiben oder direkt in Peking zu petitionieren. Sie berichteten von ihren positiven Erfahrungen mit der Praktik, um die Beamten davon zu überzeugen, dass Falun Gong keine Bedrohung für die Gesellschaft darstellte. Im Jahr 2000 waren dann Praktizierende, die Transparente aufrollten und Qigong-Übungen machten, ein täglicher Anblick auf dem Platz des Himmlischen Friedens, obwohl die meisten sofort verhaftet wurden.“

Im Bericht wird weiter erläutert, dass, als die Unterdrückung weiterging, die Praktizierenden ihren Fokus auf die Behörden und die Öffentlichkeit verlagerten. Sie verteilten gedruckte, audiovisuelle und visuelle Materialien, um die schweren Menschenrechtsverletzungen aufzudecken und die Tatsachen über Falun Gong zu erklären.

Organraub

Im Weiteren beschreibt der Bericht, wie das Undenkbare, nämlich die Tötung unschuldiger Menschen für ihre Organe, zustande kommen konnte. „Im Kontext der entmenschlichenden Propaganda, der brutalen Misshandlungen in Gewahrsam und der wirtschaftlichen Anreize wurde über die äußerste Form der finanziellen Ausbeutung berichtet: Die Tötung von Falun-Gong-Inhaftierten und die Entnahme ihrer Organe, um sie zu hohen Preisen an chinesische Patienten und ausländische ‚Transplantations-Touristen‘ als Teil einer Milliarden Dollar schweren Industrie zu verkaufen.“

Dem Bericht zufolge tauchten im Jahr 2006 zum ersten Mal Hinweise auf einen Organraub an Falun-Gong-Gewissensgefangenen auf. Mehrere Untersuchungen von unabhängigen Journalisten und Rechtsexperten bestätigten diese als glaubwürdig. Viele Mitglieder der medizinischen Gemeinschaft zeigten sich ebenfalls besorgt.

Strafanzeige gegen Jiang Zemin

Seit Mai 2015 hat eine große Anzahl von Falun-Gong-Praktizierenden Strafanzeige gegen Jiang wegen der Verfolgung von Falun Gong eingereicht. Hierzu erklärt der Bericht, dass die Richtlinien des Obersten Volksgerichts, die am 1. Mai 2015 in Kraft getreten sind, die Justizbehörden verpflichten, Strafanzeigen von Bürgern zu akzeptieren. Zuvor hatten sie den Spielraum, die Anzeigen abzulehnen. „In einer Reihe von Artikeln auf Minghui wurde über diese Veränderung berichtet und vorgeschlagen, dass die Anhänger die Anti-Korruptionskampagne Xis nutzen sollten – die Jiang-Verbündete gestürzt hatte –, indem sie ihre Berichte über die Verfolgung einreichen und fordern, dass gegen Jiang ermittelt werden solle.“

In dem Bericht wird aufgezeigt, dass die Opfer der Verfolgung innerhalb und außerhalb von China begannen, schriftliche Anzeigen an den Obersten Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft zu senden. Über 200.000 Praktizierende reichten Anzeigen ein, wie von der Minghui-Website berichtet wurde.

Aber jetzt seien es nicht nur die [Praktizierenden von] Falun Gong, die es wagen, ihre Stimme zu erheben. „Vielleicht am beeindruckendsten ist die große Zahl von Nicht-Praktizierenden, die der Falun-Gong-Initiative beigetreten sind“, so der Bericht. „Trotz der Verfolgung von Menschenrechtsanwälten im Jahr 2015 vertreten Hunderte weiterhin Falun-Gong-Mandanten. Zehntausende von Menschen in China haben Petitionen unterzeichnet, nicht nur für die Freilassung von inhaftierten Nachbarn, sondern vor kurzem auch zur Unterstützung der Forderung nach Strafverfolgung von Jiang Zemin.“

Die Verfolgung wirkt sich gegenteilig auf die Kommunistische Partei aus

Der Bericht malt die Schwere der Verfolgung aus. Es heißt darin: „Die Falun-Gong-Praktizierenden in ganz China unterliegen der weitverbreiteten Überwachung, willkürlichen Inhaftierung, Freiheitsstrafen und Folter, und sie sind dem hohen Risiko einer außergerichtlichen Hinrichtung ausgesetzt.“

Die Tatsache, dass Falun Gong einen so brutalen Angriff überlebt habe, deute darauf hin, dass die Verfolgung der Partei versagt habe. „Wenn man diese Realität und die Faktoren betrachtet, die zu dem Verbot geführt haben, liegt die Schlussfolgerung nahe, dass Jiang und die KPCh eine sich selbst erfüllende Prophezeiung geschaffen haben, die genau die von ihnen befürchtete Bedrohung hervorgerufen hat, nämlich dass Millionen von politisch loyalen Bürgern und Parteimitgliedern zu einer Armee von engagierten Aktivisten geworden sind, die mit der KPCh hadern.“