(Minghui.org) Qi Ximin bereitete gerade das Essen zu, als Polizisten bei ihr einbrachen und sie festnahmen. Das war am am 1. Juli 2016. Am 25. Mai 2017 wurde sie zu vier Jahren Gefängnis und zu 5.000 Yuan [1] Geldstrafe verurteilt.

Das war nicht das erste Mal, dass die Bewohnerin der Stadt Anshan in der Provinz Liaoning zur Zielscheibe der Schergen des kommunistischen Regimes wurde, weil sie es ablehnt, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben. 2007 war Qi zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Infolge der dort erlittenen Folter ist sie auf einem Auge blind.

Verantwortlich für Qis jüngste Verhaftung ist Wang Dengke, der Leiter der Staatssicherheit der Polizeibehörde des Bezirks Tiexi. Bei der Durchsuchung wiesen sich Wang und sein Stellvertreter nicht aus und legten auch keinen Durchsuchungsbefehl vor.

Um Qi zu verleumden, steckten die Polizisten die aus ihrer Wohnung beschlagnahmten Informationsmaterialien über Falun Gong in den Briefkasten eines Wohngebäudes. Danach „fanden sie zwei Zeugen“, die Qi dabei beobachtet haben wollen, wie sie die Materialien eingeworfen hatte.

Staatsanwalt Liu Meng von der Staatsanwaltschaft Tiexi erhob Anklage gegen Qi. Am 27. April 2017 stand Qi vor dem Bezirksgericht Tiexi, das sie knapp einen Monat später verurteilte.

Qis Familie stellte in den Zeugenaussagen der Anklage Ungereimtheiten fest. Nach der Anhörung suchten sie Hu Jun, eine der Zeugen auf, um mit ihr zu sprechen. Hu Jun ist Mitglied des lokalen Straßenkomitees.Sie bestritt, gegen Qi ausgesagt zu haben. Sie meldete die Angelegenheit ihrem Vorgesetzten Wu Jin. Der jedoch gab zu, dass die örtliche Polizeiwache Hu befohlen hatte, als Zeugin auszusagen.

Qis Familie zeichnete die Aussage auf und überreichte das Band als Teil ihrer Berufung dem Mittleren Gericht der Stadt Anshan. Die höhere Instanz entschied im September 2017, den Schuldspruch ohne neuerliche Anhörung beizubehalten.

 Qis Familie beauftragte einen neuen Anwalt, der einen Antrag auf Wiederaufnahme des Falles stellte. Das höhere Gericht lehnte den Antrag ab.

Qi befindet sich im Frauengefängnis der Provinz Liaoning.

[1] Das sind umgerechnet ca. 650 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.