(Minghui.org) Dana Rohrabacher, Mitglied des kalifornischen US-Repräsentantenhauses, stellte am 8. Juni 2018 die Resolution 932 vor – eine Resolution, die das chinesische Volk ermutigt, den Eid aufzulösen, den sie der KP Chinas geleistet hat. Damit zeigt sie sich solidarisch mit der Austrittsbewegung in China. Außerdem fordert sie das sofortige Ende der Verfolgung von Falun Dafa in China. Diese Resolution wurde dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten vorgelegt.

Kundgebung vor dem Capitol Hill in Washington DC, Juli 2017

Völkermord und Austrittsbewegung

In der Resolution heißt es, dass die KP Chinas nicht nur den unnatürlichen Tod von mindestens 60 Millionen Menschen in China verursacht hat, sondern auch friedliche Bewegungen unterdrückt, wie beispielsweise das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens und die seit 19 Jahren andauernde Verfolgung von Falun Dafa (auch Falun Gong genannt).

Unter Berufung auf den Jahresbericht 2017 der United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF) über China heißt es in der Resolution: „Die [chinesische] Regierung hält weiterhin unzählige Befürworter der Religionsfreiheit, Menschenrechtsverteidiger und Gläubige, darunter auch zahlreiche Falun-Gong-Praktizierende fest, inhaftiert und foltert sie.“

Nach Informationen der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFG) führe die KP einen Völkermord aus, in dem sie Organraub an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden durchführen lässt. Dazu habe die zentrale Führung der Kommunistischen Partei am 10. Juni 1999 das „Büro 610“ eingerichtet, um die Verfahren zur Eliminierung der Falun-Gong-Praktizierenden zu koordinieren und durchzuführen.

In der Resolution wird betont, dass bis 2018 rund 300 Millionen Menschen aus der Kommunistischen Partei Chinas ausgetreten sind.

Deshalb fordert das Repräsentantenhaus die KP auf, „ihre Kampagne zur Verfolgung von Falun Gong unverzüglich einzustellen und zu unterlassen“.

Die Austrittsbewegung (auf Chinesisch: Tuidang) begann 2004, seit die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei von der Epoch Times veröffentlicht wurden. Seitdem haben mehr als 307 Millionen die Kommunistische Partei Chinas und ihre Jugendorganisationen, die Jungen Pioniere und den Jugendverband, verlassen.

Rohrabacher: Die Austrittsbewegung ist lebenswichtig 

Während eines Forums Ende letzten Jahres, am 20. Dezember 2017, hatten mehrere Vertreter des Kongresses die Unterdrückung von Falun Gong in China verurteilt. Der US-Kongressabgeordnete Steve King sagte, dass die Menschenrechte der Falun-Gong-Praktizierenden mit Füßen getreten würden: „70 bis 100 Millionen Menschen werden die Freiheit, die grundlegenden Menschenrechte und die natürlichen Rechte verweigert. Sie werden verfolgt und gefoltert, ausgegrenzt und getötet. Ihre Organe werden am Markt verkauft, damit jemand anders damit leben kann. Es ist eine schreckliche Bilanz der Missachtung der Menschenrechte, die von der marxistischen Regierung der Kommunistischen Partei Chinas ausgeht.“

Der Abgeordnete Dana Rohrabacher auf einem Forum am 20. Dezember 2017

Rohrabacher sagte: „Die Austrittsbewegung ist lebenswichtig, um den Menschen, die sich in diesem bösen System befinden, eine Chance zu geben, auszusteigen und nicht an der Unterdrückung ihres eigenen Volkes und einer Bedrohung für die Welt teilzunehmen.“

Senator Marco Rubio, Vorstandsvorsitzender der Congressional-Executive Commission on China (CECC), und der Abgeordnete Chris Smith, Vorsitzender der Congressional-Executive Commission on China, schrieben zur Unterstützung von Falun Gong.

In ihrem Brief hieß es: „Wir dürfen niemals zu den Gräueltaten in China schweigen, und wir müssen daran arbeiten, die Verantwortlichen für ihre Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Die Kommunistische Partei trägt die Verantwortung für die Folter und willkürliche Inhaftierung von Falun-Gong-Praktizierenden. In den letzten Jahren waren wir beide stolz darauf, die Gesetzgebung des Repräsentantenhauses und des Senats zu unterstützen, indem wir unsere Solidarität mit den Falun-Gong-Praktizierenden zum Ausdruck brachten und den Organraub verurteilten.“

Austrittsbewegung „hat die Herzen und Gedanken in China verändert“

Auf einem anderen Forum am 9. Mai 2018 sagte Rohrabacher über die Tuidang-Bewegung: „Ich kenne die Opfer, die gebracht wurden. Sie haben keine Chance, diese Verbrecher zu überwältigen, die China beherrschen – dennoch sind sie standhaft und stark geblieben und inspirieren damit andere Chinesen und die ganze Welt.“

Chris Smith, Vorsitzender der Congressional-Executive Commission on China (CECC), sandte einen Brief, in dem er die Austrittsbewegung unterstützte. „Tuidang hat die Herzen und Gedanken in China verändert und so viele von der Indoktrination und Korruption der KP befreit“, schrieb er.

„Die Falun-Gong-Praktizierenden wurden von der KP schrecklich verfolgt. Viele Praktizierende wurden willkürlich festgenommen, inhaftiert, gefoltert und sogar ermordet, da die Regierungsbehörden die Praktizierenden zwingen wollen, ihren Glauben aufzugeben. Die Ungerechtigkeiten, die den Praktizierenden in den letzten 19 Jahren widerfahren sind, sind die größte Schande der chinesischen Zeitgeschichte“, schrieb Smith.