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Angeklagt, weil er Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilte (Heilongjiang)

17. Oktober 2019 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Heilongjiang, China

(Minghui.org) Ein 53-jähriger Mann wurde am am 9. November 2018 während einer Polizeirazzia in der Provinz Heilongjiang verhaftet. Die Beamten beschlagnahmten seine Falun-Dafa-Bücher, Kalender mit Informationen über Falun Dafa und viele andere persönliche Gegenstände, von denen einige später als Beweis für die Anklage gegen ihn dienten. Sein Name ist Chen Huijiang.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Yilan schickte seinen Fall am 14. März 2019 vorerst wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurück. Später erhob sie jedoch Klage und reichte seinen Fall im Bezirksgericht Yilan ein. Chen wurde angeklagt mit dem Passus: „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [2].

Am 30. Juli 2019 stand Chen vor dem Bezirksgericht Yilan. Sein Anwalt forderte Freispruch. Er argumentierte, dass kein Gesetz Falun Dafa kriminalisiere und dass sein Mandant keine Gesetze verletzt habe, indem er seinen Glauben aufrechterhalte.

Chen sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus. Er berichtete, dass er in seinem täglichen Leben die Werte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht befolge, was für die Gesellschaft nur von Vorteil sei und nichts mit der Untergrabung des Gesetzesvollzugs zu tun habe.

Er bestätigte, dass er Kalender über Falun Dafa verteilt hatte. Sie sollten auf die Verfolgung seines Glaubens aufmerksam machen, weil die Regierung alle Mittel einsetzt, um die Öffentlichkeit davon abzuhalten, von der Verfolgung zu erfahren.

Chens Anwalt zitierte eine Anweisung des staatlichen Hauptamtes für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen vom Jahr 2011, mit der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern widerrufen wurde. Chen stehe es somit frei, Kalender über Falun Dafa zu verteilen, erklärte sein Anwalt.

Der Richter vertagte die Verhandlung, ohne ein Urteil zu fällen.

Chens Familie war von der hasserfüllten Propaganda des kommunistischen Regimes gegen Falun Dafa beeinflusst gewesen. Nach der Anhörung dankten sie dem Anwalt: Er habe ihnen verständlich gemacht, dass Chen tatsächlich nichts Falsches mache, indem er Falun Dafa praktiziert. Sie hofften sehr, dass Chen freigesprochen und bald freigelassen wird.

Früherer Bericht:

Massenverhaftung in der Provinz Heilongjiang – Zahl auf 119 gestiegen


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.

[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.