(Minghui.org) Bevor gegen Li Dongsheng im Dezember 2013 ermittelt wurde, half er in der Provinz Hebei dabei, die Verfolgung von Falun Dafa-Praktizierenden zu verschärfen. „Es muss einen umfassenden Plan mit Netzmanagement geben, damit kein Praktizierender übersehen wird“, sagte Li Dongsheng. Damals war er der Leiter des zentralen Büros 610.

Im August 2015 wurde Li wegen Bestechung angeklagt. 

Die Verfolgung von Falun Dafa geht weiter. Auch Netzmanagement und andere moderne Technologien sind seither weit verbreitet.

Netzmanagement

Seit 20 Jahren führen die Büros 610, die lokale Justiz (Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte), verschiedene Regierungsbehörden, Arbeitgeber von Praktizierenden und Nachbarschaftskomitees die Verfolgung durch. Mit der zunehmenden Mobilität der Menschen und dem technologischen Fortschritt ist das Netzmanagement zu einem modernen System zur Überwachung der Bürger geworden.

Ein Bericht von Minghui im August 2012 beschrieb, wie das System in der Stadt Changchun, Provinz Jilin implementiert wurde, um Falun-Dafa-Praktizierende zu unterdrücken: „Die Gemeinden im Stadtbezirk Nanguang sind in Netze unterteilt, die von Netzadministratoren betreut werden. Jeder Administrator ist mit einem Handy mit GPS-Tracking-Funktionen ausgestattet. Das von der Regierung bezahlte Telefon ist 24 Stunden am Tag einsatzbereit und mit Computern in den Gemeinden sowie der Leitstelle verbunden. Für die Kommunikation werden auch QQ-Gruppen eingerichtet. Vor einigen Tagen wurden die Gemeinden angewiesen, Informationen über „nicht umerzogene“ Falun-Dafa-Praktizierende (d.h. Praktizierende, die sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben) über Mobiltelefone an die Kontrollzentrale zu melden. Nanguan ist ein Pilotprojekt für das Netzmanagement, das [später] in der gesamten Stadt Changchun umgesetzt werden soll.“

Ein Update aus Changchun im Dezember 2014 wies darauf hin, dass der Netzadministrator für die Überwachung des Netzes verantwortlich ist. Jedem Administrator wurde ein Assistent zugewiesen. Als Bindeglied zwischen der Polizei und dem Netzadministrator fungiert ein lokaler Polizist. Darüber hinaus sammeln etwa fünf bis zehn Informanten Informationen innerhalb des Netzes und stellen sie dem Netzleiter zur Verfügung.

Dieses System wurde in anderen Regionen zusammen mit der Kampagne „An Türen klopfen“ rasch umgesetzt. Im Mai 2017 schikanierte die Polizei in der Provinz Sichuan etwa 340 Falun-Dafa-Praktizierende. Das Komitee für Politik und Recht überwachte das System. Ziel des Auftrags war es, „ein Netzmanagement in vollem Umfang“ zu realisieren, bei der „80% der Familien besucht werden müssen. Für Falun-Dafa-Praktizierende liegt der Erwartungswert bei 100 %.“

Das Raster, die Kampagne „An Türen klopfen“ und große Datenmengen

Die Aktion „An Türen klopfen“ begann Anfang 2017. In der Stadt Fushun, Provinz Liaoning, suchten Beamte Praktizierende auf; sie forderten sie auf, Formulare auszufüllen und mit Fingerabdrücken zu unterschreiben. In einem Bericht hieß es: „Auch wurden Bilder und Videos aufgenommen. Wenn Praktizierende nicht gefunden werden konnten, wurden ihre Angehörigen belästigt und bedroht.“

Im Februar 2017 gab es für Polizeibeamte in der Stadt Anshan, Provinz Liaoning, eine spezielle Anordnung: Sie mussten Aufzeichnungsgeräte mitbringen und außerdem mindestens fünf Fotos machen, die in die zentrale Datenbank hochgeladen werden sollten. Diese Anordnung wurde speziell für die Kampagne „An Türen klopfen“ erlassen. Von den Verantwortlichen wurde erwartet, dass sie diese Aktionen auf „sensible Tage“ wie den 25. April, den 13. Mai und den 22. Juli legten.

Ein Beschluss des Parteibüros der Provinz Henan vom 5. April 2017 sah vor, dass alle Ebenen der Büros 610 ihre Datenbanken bis Ende Juni 2017 mit den Polizeibehörden teilen müssen. Zusammen mit dem Netzmanagement würde das Projekt „Blendender Schnee“ (xueliang, ein Videoüberwachungssystem) Videos erzeugen, die in die große Datenplattform integriert werden könnten. Das Dokument des Parteibüros von Henan forderte auch, seine „Internetarmee“ von Online-Kommentatoren zu verstärken, um die öffentliche Meinung im Cyberspace weiter zu kontrollieren.

Videoüberwachung und Gesichtserkennung

Das im Auftrag der Provinz Henan erwähnte Projekt „Blendender Schnee“ ist ein Videoüberwachungssystem in ländlichen Gebieten. Sein urbanes Gegenstück heißt Skynet (tianwang).

Wang Xinrong ist eine Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Heilongjiang. Als sie sich am 4. Juni 2019 in einem Krankenhaus um ihre Schwägerin kümmerte, entdeckte ein Gesichtserkennungssystem ihre Anwesenheit und alarmierte die Polizei. Sie wurde verhaftet, und ihre Schwägerin starb am nächsten Tag. Seitdem ist Wang trotz ihres hohen Blutdrucks seit über 100 Tagen inhaftiert.

In einem Artikel der Financial Times vom 3. April 2016 wurde das Videoüberwachungs- und Netzmanagementsystem unter dem Titel „China greift auf das Netzmanagement zurück, um das Leben der Bürger zu überwachen“ beschrieben. In dem Artikel heißt es: „Von smogverschmutzten Städten in der nordchinesischen Ebene bis hin zur politisch sensiblen tibetischen Hauptstadt Lhasa wurden Block für Block kleine Polizeistellen und Bürgernetze eingerichtet, um jeden, der als Unruhestifter gilt, im Auge zu behalten.“ So plante die Stadt Guangzhou, 12.000 Netzadministratoren einzustellen, die jeweils für 200 Familien zuständig sein sollten.

Das Videoüberwachungssystem „Blendender Schnee“ wurde im September 2015 durch eine landesweite Richtlinie eingeführt. Ziel für 2020 ist es, „eine globale Abdeckung, eine vollständige Netzwerkteilung, eine Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit und die Überwachung des gesamten Prozesses“ zu erreichen. Die Projekte „Blendender Schnee“ und Skynet arbeiten mit dem „Goldenen Schild“ (jindun) zusammen, einem Online-Zensurprojekt, das eine Datenbank aller Internetnutzer unterhält. „Goldenes Schild“ hat mindestens 6 Milliarden Yuan gekostet und beschäftigt Hunderttausende von Menschen, die das Internet überwachen.

Die Gesichtserkennung ist ein wichtiger Bestandteil der Videoüberwachung, an der auch viele chinesische Unternehmen beteiligt sind. Während der vom US-Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen [1] durchgeführten Prüfung von Gesichtserkennungsanbietern [2] 2018 kamen die fünf besten Erkennungsalgorithmen aus China.

Ein Orwell ‘scher Staat

Nur einen Monat, nachdem Li Dongsheng die Provinz Hebei besucht hatte, wurde diese Initiative in die zentrale Politik der Kommunistischen Partei aufgenommen. In der vom Zentralkomitee am 15. November 2013 herausgegebenen Jahresrichtlinie wurde das Netzmanagement als eines der Handlungsfelder genannt. Der 13. Fünfjahresplan (2016-2020) betonte die Videoüberwachung und die gleichen Ziele wie für den zuvor beschriebenen „Blendenden Schnee“.

Schätzungen zufolge könnte die Zahl der Videokameras in China bis 2020 über 600 Millionen erreichen, im Durchschnitt etwa eine Kamera für zwei Bürger. Darüber hinaus geht „Blendender Schnee“ über die Datenerfassung durch Beamte hinaus, da es die Bürger mobilisiert, das Überwachungsvideo von Fernsehern zu Hause aus zu überwachen. Laut Berichten von Radio Free Asia erklärten IT-Firmen in China, Produkte zu entwickeln, die eine Echtzeitüberwachung durch Mobiltelefone, Smart TVs und andere elektronische Geräte ermöglichen. Obwohl es ursprünglich für die innere Sicherheit bestimmt war, überträgt es auch alle Aktivitäten auf die große Datenplattform, die mit dem Netzmanagement und anderen Videoüberwachungssystemen gemeinsam genutzt wird, was zu einem hochmodernen Orwell' schen Staat führt.

Als der Schriftsteller George Orwell 1949 „1984“ veröffentlichte, stellte er dar, wie destruktiv ein totalitäres Land sein könnte. Dennoch hatte er nicht an Internet-Zensur, „Goldenes Schild“, Skynet, „Blendender Schnee“ und Netzmanagement gedacht. Darüber hinaus beobachtet die Kommunistische Partei die Bürger im In- und Ausland auch über verschiedene Social-Media-Plattformen wie QQ und WeChat. Es gibt zahlreiche Berichte, in denen Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet wurden, nachdem die Polizei sie durch Skynet und WeChat überwacht hatte.

Skynet, ein Überwachungssystem, das von der chinesischen Polizei implementiert wurde.

Artikel in der Financial Times beziehen das Netzmanagement auf Baojia, ein Verwaltungssystem im alten China. Es begann mit Shang Yang während der Zeit der Streitenden Reiche, der gegenseitiges Spionieren und kollektive Bestrafung förderte. Nachdem er selbst Opfer von Spionage wurde, floh er. Die strengen Gesetze, die er umsetzte, wurden jedoch am Leben erhalten und führten zu seinem eigenen Untergang.

Wir wissen nicht, wie lange diese Technologien noch eingesetzt werden, um Falun-Dafa-Praktizierende zu verfolgen, und wie lange die tyrannische Kommunistische Partei bestehen wird. Aber diese Systeme, die darauf abzielen, normale Bürger zu unterdrücken, könnten eines Tages nach hinten losgehen und zum Untergang der Täter selbst führen – genau wie bei Shang Yang.

Früherer Bericht:
Mit körperlichen Entstellungen ins Krankenhaus – Pekingerin zum vierten Mal wegen ihres Glaubens inhaftiert

[1] National Institute of Standards and Technology

[2] Face Recognition Vendor Tests