(Minghui.org) Am 22. November 2019 fand die Anhörung eines Praktizierenden aus dem Kreis Gong´an, Provinz Hubei statt. Er wurde angeklagt, weil er Falun Dafa [1] praktiziert.

Li Yuehu

Zwei Anwälte plädierten für den Gemüsehändler Li Yuehu auf „nicht schuldig“. Er sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus.

Polizisten nahmen ihn am 11. Juli 2019 fest. Sie hatten Informationsmaterialien über Falun Dafa bei ihm gefunden. Am 22. Juli kam Li in die Haftanstalt Gong´an.

Am 1. August genehmigte die Bezirksstaatsanwaltschaft Gong´an die Verhaftung des 50-Jährigen. Am 6. September wurde er angeklagt. Die Anschuldigung lautete „Untergrabung der Staatsgewalt mittels eines bösen Kults“ – ein Standardvorwurf, um Falun-Dafa-Praktizierende zu verfolgen.

Am 9. September nahm das Bezirksgericht Gong´an Lis Fall an. Der Richter setzte den Anhörungstermin zunächst für den 16. Oktober an, sagte diesen aber später ab.

Der Richter informierte ihn nicht über den verschobenen Termin. Erst als Li am 22. November von der Haftanstalt in das Gerichtsgebäude gebracht wurde, erlangte er Kenntnis über den neu anberaumten Termin.

Lis Anwälte verlangten zu Beginn der Anhörung, dass ihrem Mandanten Handschellen und Fußfesseln abgenommen werden. Der Richter willigte ein.

Die Anwälte führten aus, dass keine Beweise belegen würden, wie Li die Staatsgewalt untergraben habe.

Der Staatsanwalt antwortete: „Die Regierung hat bereits darüber entschieden, wir brauchen das nicht diskutieren.“

Li erklärte, dass es kein Gesetz gebe, dass das Praktizieren von Falun Dafa unter Strafe stelle und dass die Pressestelle das Verbot von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben habe. Folglich dürfe er nicht für den Besitz oder die Verbreitung von Materialien über Falun Dafa strafrechtlich verfolgt werden.

Widersprüche hinsichtlich der Beweise 

Der Staatsanwalt warf Li vor, gegen 22 Uhr 204 Exemplare seiner Informationsmaterialien an Passanten verteilt zu haben. Li fragte, wie er das habe tun können, wenn er mit einem Motorrad in normaler Geschwindigkeit gefahren sei und nachts nicht viele Menschen in der Nähe gewesen seien.

Der Staatsanwalt behauptete, dass Zeugen bei einer bildlichen Gegenüberstellung von zwölf Fotos den Praktizierenden erkannt hätten. Aber keiner der Zeugen war anwesend, um befragt zu werden.

Li sagte aus, dass er 102 Exemplare bei sich getragen habe. Die Zahl in der Anklageschrift lautete jedoch auf über 600.

Nur Lis über 80-jährige Mutter, seine Tante und sein Bruder durften die Anhörung von einer Empore mit 200 Plätzen verfolgen.

Li weigerte sich, dass Gerichtsprotokoll zu unterzeichnen.

Polizisten vor dem Gebäude am Tag von Lis Anhörung

Lis Mutter

Früherer Bericht:

Provinz Hubei: Verhaftung eines Mannes, weil er an Falun Dafas Prinzipien glaubt - Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.