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Pensionierte Kindergarten-Lehrerin erneut wegen ihres Glaubens vor Gericht

11. Februar 2019 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Liaoning

(Minghui.org) Eine 66-jährige pensionierte Kindergärtnerin aus der Stadt Fengcheng wurde am Morgen des 30. Mai 2018 verhaftet. Liu Yinfeng, eine Falun-Dafa-Praktizierende, war gerade auf dem Heimweg, nachdem sie auf einem Markt ein paar Eier eingekauft hatte. Die Polizei sagte, dass jemand sie angezeigt habe, sie habe Informationsmaterialien über Falun Dafa [1] an die Käufer verteilt.

Während Liu auf der Polizeistation von Hongqi festgehalten wurde, brachen die Polizisten in ihre Wohnung ein. Es war niemand zu Hause. Sie durchsuchten die Wohnung und beschlagnahmten ihren Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher und diesbezügliche Materialien.

Später wurde Liu in die Haftanstalt von Dandong gebracht, wo sie aus Protest gegen die Verfolgung zwei Mal in einen Hungerstreik trat. Dort begann sie zu husten, erbrach Blut und ihr geistiger Zustand verwirrte sich.

Am 9. Januar 2019 wurde Liu vor Gericht gestellt. Ihre beiden Anwälte plädierten auf unschuldig, da kein Gesetz in China das Praktizieren von Falun Dafa als kriminell einstuft.

Das Gerichtsverfahren

Liu wurde am Morgen des Gerichtsverfahrens mit der Unterstützung von Gerichtsdienern in den Gerichtssaal gebracht.

Die Staatsanwaltschaft führte 1.000 Exemplare von Materialien über Falun Dafa an, die aus dem Haus von Liu als Beweismittel gegen sie beschlagnahmt worden waren. Ihre Anwälte stellten den Antrag, die Beweise vor Gericht zu überprüfen.

Der Vorsitzende Richter genehmigte den Antrag. Die Anwälte griffen die Materialien auf und zeigten sie dem Richter und allen anderen im Gerichtssaal.

Ein Anwalt öffnete ein Notizbuch, das Liu benutzte, zeigte es dem Richter und sagte: „Seht alle her! Hier steht nichts drin.“ Der Staatsanwalt hatte das leere Notizbuch als einen der 1.000 Punkte aufgeführt.

Zu den Materialien gehörten weitere Notizbücher und ein Stapel alter Exemplare von Minghui Weekly. Das ist eine Zeitschrift mit Informationen über die Verfolgung von Falun Dafa.

„Sind die für den persönlichen Gebrauch?“, fragte der Anwalt Liu.

„Sie sind für mein eigenes Studium einschließlich dieser Falun-Dafa-Bücher. Ich brauche die Bücher für meinen Glauben“, antwortete Liu. „Falun Dafa hat mich gelehrt, ein guter Mensch zu sein. Durch das Praktizieren sind alle meine Krankheiten verschwunden und mir wurde ein zweites Leben geschenkt.“

Als nächstes nahm der Anwalt die Bilder heraus, die zuvor in Lius Haus gehangen hatten. Auf ihnen standen Botschaften über Falun Dafa. Er sagte zu dem Richter: „Alles das hing in ihrer Wohnung. Die Verfassung besagt, dass die Bürger das Recht auf freie Religionsausübung haben.“

Liu berichtete, dass niemand zu Hause gewesen sei, als ihr Haus durchsucht wurde. Dazu meinte der Anwalt, dass es rechtswidrig sei, wenn die Polizei eine Wohnung durchsuche und erst anschließend den Durchsuchungsbefehl vorzeige.

Der Anwalt widerlegte auch Aussagen des Staatsanwaltes. Dieser hatte erklärt, die Person, die Liu gemeldet hatte, habe ausgesagt, dass Liu ihm Materialien gegeben habe. Angeblich habe er sie verbrannt, ohne sie sich genauer angesehen zu haben.

„Es muss Beweise geben, wenn man jemanden meldet. Warum hat er sie verbrannt? Ohne Beweise ist es lediglich eine Verleumdung“, argumentierte der Anwalt.

Der Anwalt legte ein Exemplar der Bekanntgabe 50 vor, die am 1. März 2011 von Liu Binjie, dem Leiter der allgemeinen Verwaltungsbehörde für Presse und Veröffentlichungen, herausgegeben worden war. Die Verwaltungsbehörde hatte 1999 die Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern verboten. Die Bekanntgabe 50 hob das Verbot auf. Dadurch wurde der Besitz von Falun-Dafa-Büchern wieder legalisiert.

Als der Richter das hörte, fragte er den Anwalt nach einem Exemplar der Bekanntgabe.

Am Ende des Prozesses forderten Lius Anwälte ihre bedingungslose Freilassung. Der Richter fragte, ob Liu etwas hinzuzufügen habe. Sie erklärte, dass es falsch sei, Falun Dafa zu verfolgen.

Frühere Verhaftungen

Liu war früher schon mehrfach verhaftet worden, weil sie Falun Dafa praktiziert hatte. Im Jahr 2002 wurde sie zu drei Jahren Zwangsarbeit und im Jahr 2008 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Während ihrer Gefangenschaft wurde Liu in Einzelhaft gehalten, brutal geschlagen und ihr wurden gewaltsam Drogen verabreicht. Man entzog ihr den Schlaf und folterte sie, indem man sie lange Zeiträume stehen ließ.

Parteien, die an der Verfolgung von Liu beteiligt waren:

Chen Zhihua, Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Fengcheng: +86-415-8122253,Ning Wei, Präsident des Gerichtshofs von Fengcheng: +86-415-2277777,Tang Jinfeng, stellvertretender Leiter der Staatsanwaltschaft von Fengcheng: +86-158-41589501.(Weitere Kontaktinformationen zu den an der Verfolgung Beteiligten sind im ursprünglichen chinesischen Artikel zu finden).

Frühere Berichte:

Frau Liu Yinfeng im Frauengefängnis Liaoning den Methoden der Verfolgung ausgesetzt Familie sehr besorgt

Schwere Prügel und Folter einer Kindergartenlehrerin durch Wärter des Liaoning Frauengefängnisses


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.