(Minghui.org) Zhang Hongru, ein Softwareingenieur aus Peking, wurde im Juli 2015 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er an Falun Dafa [1] glaubt. Seit Anfang 2017 bemühen sich seine Mutter und andere Familienangehörige, die Überprüfung seines Falles durch das Mittlere Gericht zu beantragen. Dabei stoßen sie immer wieder auf Schwierigkeiten. Jetzt endlich nach ganzen zwei Jahren wurde Zhangs Anwälten und seiner Familie am 22. Januar 2019 mitgeteilt, dass der Antrag angenommen worden sei.

Vor seiner letzten Verhaftung und Verurteilung war Zhang 2002 wegen des Praktizierens von Falun Dafa zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Rechtsanwälte dürfen Zhang nicht treffen

Zhangs Familie beauftragte zwei Anwälte mit den Familiennamen Lin und Song. Die beiden Anwälte und Zhangs Familienangehörige gingen am 20. März 2017 in das Pekinger Gefängnis Qianjin, wo Zhang inhaftiert war, um den Antrag mit ihm zu besprechen. Die Gefängnisbeamten verweigerten ihnen jedoch das Besuchsrecht. Sie forderten die Anwälte auf, die Genehmigung der übergeordneten Gefängnisbehörde, des Pekinger Gefängnisverwaltungsbüros, Niederlassung Qinghe, einzuholen.

Zhangs Schwester bat den Gefängniswärter, Zhang die Vollmacht für die Anwälte zur Unterschrift zu übergeben. Der Wärter weigerte sich mit der Begründung, dass das Schreiben nicht die notwendigen rechtlichen Anforderungen abdecke.

Zhang Hongru, seine Mutter, seine Schwester und ihr Sohn

Die Anwälte und Zhangs Familie gingen zur Niederlassung Qinghe des Pekinger Gefängnisverwaltungsbüros. Sie sprachen mit Yang Chang, dem Leiter der Bildungsabteilung, und erkundigten sich nach der Antragstellung. Laut Vorschrift hätte Yang innerhalb von 24 Stunden eine Antwort geben sollen, aber er tat es nicht. Zhangs Familie konnte ihn erst drei Tage später erreichen. Sie wurden von einer Stelle zur nächsten geschickt und aufgefordert, die Erlaubnis des Hauptbüros der Pekinger Gefängnisverwaltung einzuholen.

Als Zhangs Familie das Pekinger Gefängnisverwaltungsbüro anrief, wurde ihnen gesagt, dass das Gefängnis befugt sei, das Treffen zu genehmigen. Daher reichten die Anwälte das Schreiben zur administrativen Überprüfung beim Pekinger Gefängnisverwaltungsbüro ein, um eine Lösung zu beantragen. Aber der zuständige Beamte teilte den Anwälten mit, dass ihre Anfrage außerhalb ihres administrativen Bereichs liege. Als der Anwalt ein entsprechendes offizielles Schreiben anforderte, weigerte sich der, es zu liefern.

Die Anwälte meldeten das Problem dem örtlichen Justizbüro, dem Bezirksgerichtsamt Dongcheng. Als Rechtsanwalt Lin dorthin ging, wurde ihm gesagt, er solle die administrative Überprüfung fallen lassen.

Einreichung eines Antrags auf Überprüfung des Falles

Am 17. Mai 2018 reichte Rechtsanwalt Lin den Antrag auf Überprüfung beim Ersten Mittleren Gerichtshof in Peking ein. Richter Yang Jianguo war für den Fall zuständig. Er stellte Lin zur Rede, warum er einen Falun-Dafa-Fall übernommen habe. Richter Yang weigerte sich, den Antrag anzunehmen und behauptete, dass zusätzliche Dokumente benötigt würden.

Zhangs Familie stellte alle erforderlichen Unterlagen zusammen und kehrte am 21. Juni 2018 mit Rechtsanwalt Lin zum Gericht zurück. Aber Yang weigerte sich immer noch, den Antrag anzunehmen. Er sagte dem Anwalt, dass das Oberste Gericht ihnen nicht erlaube, einen solchen Antrag zu stellen.

Nach eindringlichen Auseinandersetzungen mit der Familie und Zhangs Anwalt akzeptierte Yang widerwillig die Antragsunterlagen, weigerte sich aber, eine Empfangsbestätigung auszustellen.

Einreichung bestätigt

Das Mittlere Gericht schickte im Januar 2019 die Empfangsbestätigung des Antrags an Rechtsanwalt Lin. Es legte auch einen Termin für ein Treffen fest zwischen dem Richter, Xia Hui, dem Anwalt und der Familie von Zhang: 22. Januar 2019, vormittags.

Als Rechtsanwalt Song und Zhangs Schwester am 22. Januar vor Gericht erschienen, wurden sie zunächst nicht vorgelassen, da ihr Termin nicht im Computer vermerkt war. Später ließ man sie dann doch vor.

Richter Xia bat den Anwalt, die Fakten und Gründe für den Antrag auf Überprüfung des ersten Urteils anzugeben. Anwalt Song sagte: „Herr Zhang ist ein guter Bürger und befolgt die Gesetze. Die Verurteilung hat seine Grundrechte verletzt und gegen das Gesetz verstoßen.“

Dann fragte der Richter Zhangs Schwester, ob seine Familie etwas zu vermerken habe. Seine Schwester las einen Brief ihrer Mutter vor. Beim Lesen konnte sie ihre Tränen nicht zurückhalten. Sie sagte dem Richter, dass die im Jahr 2002 in Zhangs Urteil erhobenen Vorwürfe nicht wahr seien und dass das schwere Urteil unbegründet sei. Der Richter fragte seine Schwester, ob Zhang nach seiner Haftstrafe weiter Falun Dafa praktiziert habe. Seine Schwester erklärte dem Richter, dass Falun Dafa sein Glaube und seine Entscheidung sei.

Der Richter bestätigte ihnen, dass der Fall eingereicht worden sei und das Urteil später durch das Kollegialgericht gefällt werde.

Brief von Zhangs Mutter

Sehr geehrte Richter,

Mein Sohn Zhang Hongru ist ein freundlicher Mensch, der immer anderen Menschen hilft. Er ist auch talentiert, kompetent in Natur- und Ingenieurwissenschaften, aber auch talentiert im Schreiben alter chinesischer Gedichte und Texte.

Er ist ein guter Sohn und kümmert sich gut um mich. Er war meine wichtigste finanzielle Unterstützung. Jetzt bin ich über 80 Jahre alt. Wegen seines Aufenthalts im Gefängnis stehe ich vor finanziellen Schwierigkeiten und leide auch unter großem psychischen Druck.

Er ist ein ausgezeichneter Ingenieur und bekam von seinem Arbeitgeber Großprojekte übergeben. Er lebt nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht und strebt danach, ein besserer Mensch zu sein.

Er wurde jedoch zu insgesamt 15 Jahren Haft verurteilt. Sein erstes Urteil beruhte auf Unwahrheit. Er verbrachte die besten Jahre seines Lebens im Gefängnis, anstatt dem Land zu dienen. Das ist ein Verlust für das Land.

Das Praktizieren von Falun Dafa ist nach geltendem Recht legal. Mein Sohn hat kein Verbrechen begangen. Er hat weder irgendeiner Person noch dem Land Schaden zugefügt. Er ist unschuldig.

Ich hoffe, dass die Richter des Mittleren Gerichtshofs seinen Fall unter Anwendung des geltenden Rechts bearbeiten und das Urteil aufheben werden. Ich glaube, dass sein Name eines Tages reingewaschen und er bald nach Hause kommen wird. Ein so guter Mensch wie er sollte in der Gesellschaft respektiert werden.

Ich danke Ihnen.

Frühere Berichte:
After 11 Years of Unlawful Imprisonment, Computer Engineer Detained Again

Beijing Prisons Prevents Falun Gong Practitioners from Filing Appeals

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungswegs werden seit 1999 in China verfolgt.