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Falsche Beweise führten zu seiner Haftstrafe – nun werden genau diese „Beweise“ auch gegen seine Frau eingesetzt

19. Juni 2019 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Liaoning

(Minghui.org) Ein Paar aus der Stadt Shenyang, Provinz Liaoning wurde 2015 verhaftet, weil es Informationen über Falun Dafa [1] weitergegeben hatte.

Während Shan Qinshu gegen Kaution frei kam, wurde ihr Mann, Wei Zhenqun, am 21. April 2016 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Kurz nach Weis Entlassung geriet seine Frau erneut in die Fänge der Polizei. Am 23. Mai 2019 stand sie vor Gericht derselben Anklage gegenüber wie zuvor ihr Mann und es wurden dieselben falschen Beweise vorgelegt.

Kaution der Frau

Als Shan nach ihrer Verhaftung im Jahr 2015 entlassen worden war, zahlte sie der Polizei eine Kaution von 3.000 Yuan [2]. Die Kaution lief am 23. Februar 2017 aus.

Ihr Mann Wei kam am 6. Oktober 2018 frei. Zwei Monate später, am 18. Dezember, wurde Shan von der Polizei verhaftet. Sie behaupteten, dass sie gegen die Kautionsbedingungen verstoßen habe, indem sie es verabsäumt habe, ihren jüngsten Umzug in eine neue Wohnung zu melden.

Am 23. Mai 2019 stand Shan vor dem Bezirksgericht Sujiatun. Als der Richter sah, dass viele ihrer Familienangehörigen zur Anhörung gekommen waren, wechselte er von einem großen in einen kleinen Saal. Dort durften nur neun Personen eintreten. Jeder von ihnen musste einen Ausweis vorlegen. Zivilbeamte machten Fotos von allen, die kamen.

Shans Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Er legte dar, dass nach chinesischem Strafrecht die Kautionszeit zwölf Monate nicht überschreiten dürfe. Da Shan einige Monate nach Ablauf ihrer Kautionszeit umgezogen war, habe sie diese Auflage nicht verletzt.

Der Anwalt legte ein Dokument vor, in dem die Polizei erklärte, dass die Kaution zurückgezahlt würde, wenn sie in diesem Zeitraum gegen keine Vorschriften verstoßen habe.

Fallakte des Ehemanns wird zur Anklage der Frau

Der Staatsanwalt konnte dem Anwalt nicht widersprechen. So erklärte er, dass er Shans Verhaftung nicht wegen der Kautionsverletzung genehmige, sondern wegen anderer Dinge, die er jedoch nicht angab. Dann nahm er Weis Fallakte heraus und las jedes Beweisstück laut vor, darunter auch den Besitz von Falun-Dafa-Büchern.

Der Anwalt befragte den Staatsanwalt: „Ist die heutige Anhörung für meine Mandantin Shan oder für ihren Mann? Alles, was Sie gerade vorlesen, ist exakt dasselbe wie das, was ihrem Mann vor ein paar Jahren vorgeworfen wurde.“

Der Staatsanwalt antwortete nicht.

Verteidigung durch die Stieftochter

Neben der Verteidigung des Anwalts verteidigte auch Shans Stieftochter ihre Unschuld und bürgte für ihren Charakter.

Die junge Frau argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere und dass die Verfassung den chinesischen Bürgern Religions- und Glaubensfreiheit gewähre. Auch wies sie auf eine Mitteilung des staatlichen Hauptamtes für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen hin, in der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben worden war.

Zum Schluss sagte sie, dass ihre Stiefmutter nichts getan habe, um den Gesetzesvollzug zu behindern. Dies sei ein häufig benutzter Vorwand für die kommunistischen Behörden, um Falun-Dafa-Praktizierende zu inhaftieren. Ihre Stiefmutter sei eine ehrenwerte Person.

„Als mein Vater inhaftiert war, arbeitete Mama hart und lebte sehr sparsam, um meinem jüngeren Bruder den Schulbesuch zu ermöglichen. Was ist daran falsch?“, fragte sie.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.