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Innerhalb von zwei Monaten zum zweiten Mal ein Verfahren gegen eine Praktizierende eingestellt (Provinz Liaoning)

12. Oktober 2020 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Liaoning

(Minghui.org) Der Fall der Falun-Dafa-Praktizierenden [1]Liu Aijun ist vor kurzem eingestellt worden. Das war das zweite Mal in den vergangenen zwei Monaten, dass eine Klage gegen einen Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz Liaoning abgewiesen wurde. Der andere Fall betraf Li Caiyu, einen Bürger der Stadt Dandong, dessen Fall im Juli 2020 eingestellt wurde.

Die 63-jährige Liu Aijun lebt in der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning. Am 10. Mai 2020 hatte die Polizei sie verhaftet. Weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte, war sie beschattet worden. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher und andere Gegenstände. Später am Abend wurde Liu gegen Kaution freigelassen.

Am 23. Juli lud man Liu zur Bezirksstaatsanwaltschaft Taihe vor und ihr wurde mitgeteilt, dass man beabsichtige, sie anzuklagen.

Eine Woche später wurde Liu darüber informiert, dass ihr Fall an die Staatsanwaltschaft der Stadt Linghai übergeben wurde. Diese Staatsanwaltschaft ist seit Ende Juli zuständig für alle Fälle im Zusammenhang mit Falun Dafa im Gebiet Jinzhou.

Am 3. August trafen sich zwei Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft von Linghai mit Liu. Sie versuchten, sie dazu zu bewegen, eine Erklärung zu verfassen, in der sie im Austausch für ihre Freilassung auf Falun Dafa verzichten sollte. Sie drohten ihr auch damit, dass sie drei Jahre Haft bekommen könnte, sollte sie sich weigern, dem nachzukommen. Auch ihre Tochter, die mit ihr zur Staatsanwaltschaft ging, setzte sie unter Druck. Liu erklärte, sie tue nichts Falsches, indem sie ihren Glauben aufrechterhalte, und weigerte sich, die Erklärung zu schreiben.

Die Staatsanwaltschaft von Linghai verfügte am 12. August die Einstellung ihres Verfahrens und gab ihren Fall an die Polizei zurück.

Neun Tage später ließ die Polizeidirektion des Bezirks Taihe ebenfalls die Klage gegen Liu fallen. Die Beamten der Polizeidienststelle Nuerhe versuchten jedoch weiterhin, Liu in Administrativhaft zu nehmen, und weigerten sich, ihr den Klageabweisungsbescheid zuzustellen.

Erst nach Ablauf fünf weiterer Tage beschloss die Polizeidienststelle Nuerhe, Liu nicht in Haft zu nehmen, und schloss ihren Fall vollständig ab.

Während der letzten drei Monate stand Lius Familie unter enormem Druck, insbesondere ihr Mann. Er war im Jahr 1995 nach einem Arbeitsunfall erblindet und hatte seine Speiseröhre entfernen lassen müssen, sodass er auf die Fürsorge seiner Frau angewiesen ist.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.