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Praktizierende wegen ihres Glaubens angeklagt, Polizei verstößt gegen Verfahrensrecht

4. Oktober 2020 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Fujian

(Minghui.org) Als Lin Guichen am 12. Juli 2020 gerade mit einem Gemüsehändler über Falun Dafa sprach, entriss ihr eine andere Person die Falun-Dafa-Informationsmaterialien und warf sie auf den Boden. Bald darauf traf die Polizei ein. Die Beamten fuhren mit Lin zu ihrer Wohnung, wo sie ihre Falun-Dafa-Bücher und einige Informationsmaterialien beschlagnahmten. Sie weigerten sich, ihre Dienstausweise zu zeigen.

Am Nachmittag brachten die Polizisten einige Kisten mit Falun-Dafa-Büchern zurück in Lins Wohnung und fotografierten diese. Als Lins Familie fragten, ob die Bücher ihr gehören würden, antworteten sie nicht.

Am nächsten Tag brachte Polizist Zhang Quangui von der Polizeistation Chayuan Lins Familie mit einem Vorwand dazu, den Durchsuchungsbefehl sowie eine Liste mit den beschlagnahmten Gegenständen zu unterschreiben. Er sagte den Angehörigen, dass Lin freikäme, wenn sie die Papiere unterschrieben.

Am 14. Juli kam Lin in die Haftanstalt Minqing und zwei Wochen später in die Haftanstalt Nr. 2 der Stadt Fuzhou. Ihre Familie erhielt keine Information über die Verlegung.

Später engagierte Lin einen Rechtsanwalt für sich. Am 12. August besuchte der Anwalt die Polizeistation Chayuan, um mehr über ihren Fall in Erfahrung zu bringen. Die Mitarbeiter am Empfang weigerten sich jedoch, ihm die Namen der verantwortlichen Beamten zu nennen.

Daraufhin fotografierte der Anwalt den Einsatzplan der Polizisten an der Wand der Polizeistation. Er hatte vor, mit Hilfe von Lins Familie die Polizisten zu identifizieren, welche die Wohnung durchsucht hatten. Während er die Fotos machte, kamen mehrere höhere Beamte und hielten ihn auf. Da der Anwalt fest bei seinen Forderungen blieb, fand er zum Schluss die für Lins Fall verantwortlichen Beamten.

Der Anwalt fotografierte dann den Dienstplan der Polizeibeamten an der Wand in der Polizeistation und plante, die Familie von Frau Lin um Hilfe bei der Identifizierung der Beamten zu bitten, die ihr Haus durchsucht hatten. Während er die Fotos machte, kamen mehrere höhere Beamte und hielten ihn auf. Durch die unnachgiebige Forderung des Anwalts konnte dieser sich schließlich mit den verantwortlichen Polizisten in Verbindung.

Nach seinem Besuch auf der Polizeistation ging der Anwalt zur Bezirksstaatsanwaltschaft Jin'an und reichte dort sein Rechtsgutachten ein. Er drängte den Staatsanwalt, Lins Verhaftung nicht zu genehmigen.

Der Anwalt schrieb, dass es kein Gesetz gebe, nach dem Falun Dafa ein Verbrechen sei, und dass die Behörde für Presse und Publikationen bereits 2011 das Verbot von Falun-Dafa-Büchern aufgehoben habe. Er fügte hinzu, dass die Polizei rechtswidrig gehandelt habe, indem sie die Wohnung seiner Klientin ohne Durchsuchungsbefehl durchsucht und im Nachhinein Gegenstände fotografiert habe, die vielleicht nicht einmal seiner Klientin gehören würden.

Trotz allem genehmigte der Staatsanwalt am 14. August Lins Verhaftung. Die Polizisten verlangten von ihren Angehörigen, den Haftbefehl und eine neu erstellte Liste mit den beschlagnahmten Gegenständen zu unterschreiben. Ihre Angehörigen weigerten sich.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.