(Minghui.org) US-Präsident Donald Trump hielt am 2. Dezember eine Rede über Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen. Er zählte viele einzelne Beweise auf, darunter eidesstattliche Erklärungen von Zeugen. „Dies ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“, sagte er.

„Als Präsident habe ich keine höhere Pflicht, als die Gesetze und die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen“, erklärte Trump. „Deshalb bin ich entschlossen, unser Wahlsystem zu schützen, das jetzt auf abgesprochene Weise angegriffen und bedroht wird.“

Rede des US-Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus am 2. Dezember 2020 um 16:00 Uhr

Probleme mit Mail-in-Stimmzetteln

Trump betonte, dass der verfassungsmäßige Prozess der Untersuchung von Betrugsfällen fortgesetzt werden müsse. „Hier geht es nicht nur darum, die Stimmen von 74 Millionen Amerikanern zu respektieren, die für mich gestimmt haben, sondern es geht darum sicherzustellen, dass die Amerikaner Vertrauen in diese Wahl und in alle zukünftigen Wahlen haben können“, so der US-Präsident.

Jüngste Nachforschungen hätten schockierende Unregelmäßigkeiten, Missbrauch und Betrug aufgedeckt. Einer davon sei das Briefwahlsystem. Dies sei weithin beobachtet worden, insbesondere in vielen Städten der Swing-Staaten – von Detroit bis Philadelphia und von Milwaukee bis Atlanta.

Trump wies darauf hin, dass die Demokratische Partei mit ihrem unablässigen Antreiben, Zehnmillionen von Stimmzetteln an unbekannte Empfänger zu verschicken, „Betrug und Missbrauch in einem noch nie dagewesenen Ausmaß zugelassen hat“. Politiker und Richter hätten „die Wahlverfahren nur Monate und in einigen Fällen nur Wochen vor der Wahl am 3. November drastisch geändert“.

„Was geschehen ist, ist verfassungsmäßig absolut unkorrekt, auch vom rechtlichen Standpunkt aus“, fügte er hinzu. In vielen Bundesstaaten wie Nevada und Kalifornien seien Millionen von Stimmzetteln an „jede Person auf ihren Wählerlisten geschickt worden, unabhängig davon, ob diese Personen Stimmzettel beantragt hatten oder nicht, ob sie tot oder lebendig waren“.

Trump wies auch auf Fehler in den Wahlprotokollen hin, wie zum Beispiel falsche Adressen, doppelte Eintragungen und viele andere Probleme. „Dutzende von Countys in den wichtigsten Swing-Staaten haben mehr registrierte Wähler auf den Listen, als sie Bürger im Wahlalter haben, darunter 67 Countys in Michigan“, so Trump. „In Wisconsin konnte der Wahlausschuss des Bundesstaates den Wohnsitz von mehr als 100.000 Menschen nicht bestätigen, weigerte sich aber wiederholt, diese Namen vor der Wahl aus den Wählerlisten zu streichen. Sie wussten, warum; niemand sonst wusste es. Ich wusste, warum. Sie waren illegale Wähler.“

Vielerorts sei es den Wahlbeobachtern der Republikaner nicht gestattet gewesen, Einblick in den Wahlvorgang zu nehmen. Derweil sei einer große Anzahl von Wählern, die in ihren Wahllokalen erschienen, das Wahlrecht nur deshalb verweigert worden, weil sie „bereits per Briefwahl gewählt“ hatten, obwohl sie in Wirklichkeit nie Briefwahlzettel erhalten hatten.

Dominion und unerklärliche Statistiken

Ein weiterer Betrugsbereich betraf das Stimmabgabensystem Dominion. In einem Bezirk in Michigan, in dem dieses System verwendet wurde, wurde festgestellt, dass 6.000 Stimmen fälschlicherweise von Trump auf Biden umgestellt worden waren. „Dies ist nur die Spitze des Eisbergs. Das haben wir herausgefunden. Wie viele haben wir aber nicht mitbekommen?“, fragte Trump.

Der Präsident wies darauf hin: „Die Wahlbehörden in Texas haben wiederholt den Einsatz von Dominion-Systemen verhindert, weil sie sich Sorgen über Sicherheitslücken und das Potenzial für Fehler und regelrechten Betrug machten.“

Statistiker hätten einige atypische Phänomene festgestellt, die statistisch unmöglich sind. Unter der Führung von Trump hatten die Republikaner einen großen Erfolg bei der Sicherung von Sitzen im Repräsentantenhaus, aber Trump selbst verlor. Laut Trump sagten einige Umfragespezialisten: „Wir können das nicht verstehen. So etwas ist noch nie zuvor passiert. Sie haben das Land zum Sieg geführt und Sie waren der Einzige, der verloren hat – das ist nicht möglich.“

Diese Ungereimtheit sei aufgrund von Betrug aufgetaucht, erklärte Trump. „Hier ist ein Beispiel. Es ist Michigan. Um 6:31 Uhr morgens kam unerwartet ein Stimmenberg von 149.772 Stimmen herein. Wir waren mit großem Vorsprung am Gewinnen. Diese Menge wurde mit Schrecken registriert.“ Erschwerend komme hinzu, dass keine Unterschriftenprüfung durchgeführt wurde.

Und die ganze Welt schaut zu

Laut Trump hätten die Demokraten die Pandemie als Vorwand benutzt, um Dutzende Millionen Stimmzettel zu verschicken, was Betrug in einem noch nie dagewesenen Ausmaß ermöglicht habe. Und dabei „schaue die ganze Welt zu“, so Trump, auch das kommunistische China.

Angesichts dieser Betrugsfälle stellte der Präsident fest: „Die Ergebnisse der einzelnen Swing-Staaten müssen revidiert werden, und zwar sofort. Einige Leute sagen, das sei zu weit hergeholt, das sei zu rigoros. Bedeutet das dann, dass wir einen Präzedenzfall schaffen und gerade einen Präsidenten gewählt haben, bei dem die Stimmen gefälscht waren?“

Einige Leute hätten sich dafür entscheiden, die sich häufenden Beweise für Wahlbetrug nicht zu sehen oder nicht über sie zu sprechen. „Aber wir werden es aufzeigen, und hoffentlich werden vor allem die Gerichte, der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten es sehen. Hoffentlich werden sie tun, was richtig für unser Land ist, denn unser Land kann mit dieser Art von Wahlen nicht leben“, sagte Trump. „Wir könnten sagen: ,Lasst uns zur nächsten Wahl übergehen!‘ Aber nein, wir müssen auch unsere Vergangenheit betrachten. Das können wir einfach nicht zulassen.“

Vier Jahre der Verleumdung

Der US-Präsident weiter: „Die Medien wissen das, aber sie wollen nicht darüber berichten. Tatsächlich weigern sie sich sogar ganz entschieden, darüber zu berichten, weil sie wissen, was passiert, wenn sie es tun. Selbst das, was ich jetzt sage, wird erniedrigt und verunglimpft werden, aber das ist egal. Ich mache einfach weiter, weil ich 74 Millionen Menschen vertrete, und eigentlich vertrete ich auch all die Menschen, die nicht für mich gestimmt haben. Der Briefwahl-Betrug ist der neueste Vorfall im Rahmen ihrer vierjährigen Bemühungen, die Ergebnisse der Wahl 2016 zu kippen. Und es war ein Leben wie in der Hölle“, so Trump. „Unsere Gegner haben immer wieder bewiesen, dass sie alles sagen und tun werden, um wieder an die Macht zu kommen.“

Laut Trump würden einige Leute den Betrug aus Eigeninteresse begehen und vertuschen. „Sie wollen Geld verdienen, deshalb wollen sie mich nicht als ihren Präsidenten haben. Gegen mich wurde schon kurz nach Bekanntgabe meiner Kandidatur für das Präsidentenamt ermittelt. Von dem Zeitpunkt an, als ich gleich auf Platz eins der republikanischen Vorwahlen kam, hörten die Ermittlungen nie auf. Sie dauerten vier Jahre lang an, und ich habe sie alle gewonnen. Ich habe sie alle geschlagen.“

Trump weiter: „Robert Mueller gab 48 Millionen Dollar an Steuergeldern aus, um zweieinhalb Jahre lang gegen mich zu ermitteln. Er stellte über 2.800 Vorladungen aus, führte fast 500 Durchsuchungsbefehle durch, erließ 230 Anordnungen für Kommunikationsaufzeichnungen und führte 500 Zeugenbefragungen durch, die alle darauf abzielten, mich zu Fall zu bringen. Letztendlich hatte es keine Absprachen gegeben, überhaupt keine.“

Am Ende sei der Geheimdienstausschuss des Senats zu folgendem Schluss gekommen: „Der Ausschuss fand keine Beweise dafür, dass der damalige Kandidat Donald Trump oder seine Kampagne mit der russischen Regierung konspiriert hat.“

Trotz der Angriffe auf ihn zeigte Trump weiterhin Sinn für Humor: „Alles wurde untersucht. Ein Freund von mir, der sehr klug ist, sagte: ‚Du hast wahrscheinlich mehr erlebt als jeder andere. Gegen dich wurde wahrscheinlich mehr ermittelt als gegen jeden anderen. Und dass du mit einem sauberen Führungszeugnis herauskommst, macht dich wahrscheinlich zum saubersten Menschen in diesem Land.“

Eine nationale Schande

Trump erklärte, das Chaos dehne sich über seine Person hinaus aus, da es Amerika als Land schädige. „Sie wollen nicht mich, sondern uns zu Fall bringen. Deshalb können wir das niemals zulassen.“

Gleichzeitig erwarte er, dass noch mehr Menschen hervortreten. „Warum sind sie nicht aktiv? Warum beteiligen sie sich nicht? So vieles ist davon betroffen. Die Korruption ist so weit verbreitet. Sie konnten es einfach nicht mehr ertragen. Die Demokraten haben ihnen mit Amtsenthebung gedroht, und es wurden schreckliche Dinge über sie gesagt. Und sie sind gute Menschen.“ Ein Beispiel sei die Leiterin der General Services Administration, die in einer Weise gejagt und schikaniert worden sei, wie sie es noch nie zuvor erlebt habe.

„Aber wenn man sich die Lügen, die undichten Stellen und die rechtswidrigen Verhaltensweisen so vieler Menschen und ihren Wunsch, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten zu schaden, anschaut, dann sollte etwas geschehen“, fuhr Trump fort. „Am schwierigsten ist es für mich zu erklären, warum mit all diesen Menschen, die bei der Bespitzelung meiner Kampagne erwischt wurden, nichts geschieht. Das ist noch nie zuvor passiert und es sollte einem Präsidenten der Vereinigten Staaten nie wieder passieren.“

Er erwarte, dass diese Fragen in Gerichtsverhandlungen geklärt werden. „Die Beweise sind überwältigend. Der Betrug, den wir in den letzten Wochen zusammengetragen haben, ist überwältigend und hat mit unserer Wahl zu tun. Alle sagen: ‚Wow, die Beweise sind überwältigend‘, wenn sie sie sehen.“

Trump weiter: „Es bleibt noch viel Zeit, den richtigen Wahlsieger zu bestätigen, und dafür kämpfen wir. Aber egal, wann es passiert, wenn sie Betrug sehen, wenn sie falsche Stimmabgaben sehen und wenn die Anzahl dieser Stimmen erheblich höher ist als erforderlich, kann man sich die Wahl nicht von einer anderen Person stehlen lassen. Überall im Land halten die Menschen gemeinsam Schilder hoch: ‚Stoppt den Diebstahl‘.“

Was in den Vereinigten Staaten geschehen sei, sei eine nationale Schande, erklärte Trump. „Die meisten Amerikaner wären auch schockiert, wenn sie erfahren würden, dass kein Staat im Land die amerikanische Staatsbürgerschaft überprüft, die aber Voraussetzung für die Stimmabgabe bei Bundeswahlen ist. Kein anderes fortgeschrittenes Land führt Wahlen auf diese Weise durch. Viele europäische Länder haben erhebliche Beschränkungen für die Briefwahl eingeführt, insbesondere, weil sie das nahezu unbegrenzte Betrugspotential darin erkennen.

Von 42 europäischen Nationen würden bis auf zwei Ausnahmen alle die Briefwahl für Personen, die ihren Wohnsitz im Land haben, verbieten. Oder sie würden von denjenigen, die eine Briefwahl benötigen, einen sehr, sehr aussagekräftigen Identitätsnachweis verlangen“, stellte der Präsident fest.

Vertrauen und Zuversicht wiederherstellen

„Dies ist ein ungeheuerlicher, unentschuldbarer und nicht mehr rückgängig zu machender Schaden, der die gesamte Wahl beschmutzt. Doch diese noch nie dagewesene Praxis des Ausschlusses unserer Beobachter, unserer Wahlbeobachter, wie manche sie nennen, ereignete sich in den von den Demokraten regierten Städten und Schlüsselstaaten im ganzen Land“, sagte Trump.

In Michigan betreuten ein Angestellter der Stadt Detroit und andere Mitarbeiter der Stadt „die Wähler, damit sie die direkten Demokraten wählten, während sie sie begleiteten, um zu beobachten, für wen sie stimmten, was gegen das Gesetz und die Unantastbarkeit der geheimen Abstimmung verstieß“, so Trump. Diesen Mitarbeitern sei auch gesagt worden, dass sie keinen Ausweis verlangen oder versuchen sollten, Unterschriften zu bestätigen.

„Es gibt auch andere Arten von Betrug. In Wisconsin wurde eine Rekordzahl von Wählern als unbefristet wahlberechtigt eingestuft. Ein Status, der schwerbehinderten Personen vorbehalten ist, auch älteren Menschen, die ohne Ausweis wählen können“, sagte Trump. „Im vergangenen Jahr beanspruchten landesweit etwa 70.000 Menschen diesen Status. In diesem Jahr lag die Zahl rätselhafterweise bei fast 250.000 Wählern.“

Aus diesen Gründen fordere er eine vollständige forensische Prüfung, um „sicherzustellen, dass nur legale Stimmzettel von rechtmäßig registrierten Wählern, die ordnungsgemäß abgegeben wurden, in die endgültige Auszählung aufgenommen werden“.

„Bei dieser Wahl geht es um einen großen Wählerbetrug, einen Betrug, den es so noch nie gegeben hat“, so der Präsident.

„Es macht mir nichts aus, wenn ich eine Wahl verliere, aber ich möchte eine Wahl fair und ehrlich verlieren. Was ich nicht will, ist, dass sie dem amerikanischen Volk gestohlen wird. Dafür kämpfen wir“, fuhr er fort. „Wir haben keine andere Wahl, als das zu tun. Wir haben bereits den Nachweis. Wir haben die Beweise bereits, und sie sind sehr eindeutig. Viele Vertreter der Medien und sogar Richter haben sich bisher geweigert, sie zu akzeptieren. Sie wissen, dass es wahr ist. Sie wissen, dass es da ist. Sie wissen, wer die Wahl gewonnen hat.“

Trump stellte fest, es gehe hier darum, den Glauben und das Vertrauen in die amerikanischen Wahlen wiederherzustellen. „Es geht um unsere Demokratie und die heiligen Rechte, für die Generationen von Amerikanern gekämpft haben, für die sie geblutet haben und für deren Verteidigung sie gestorben sind. Nichts ist dringlicher oder wichtiger.“ Und fügte hinzu: „Die einzigen Stimmzettel, die bei dieser Wahl zählen sollten, sind diejenigen, die von wahlberechtigten Wählern abgegeben wurden, die Bürger unseres Landes und Einwohner der Staaten sind, in denen sie gewählt haben, und die ihre Stimmzettel vor Ablauf der gesetzlichen Frist rechtmäßig abgegeben haben.“

Dies sei vielleicht die wichtigste Rede, die er je gehalten habe, so Trump. „Wir dürfen nie wieder eine Wahl haben, bei der es kein zuverlässiges und transparentes System zur Überprüfung der Wahlberechtigung, der Identität und des Wohnsitzes jeder einzelnen Person gibt, die einen Stimmzettel abgibt, einen sehr, sehr wertvollen Stimmzettel.“

Viele Menschen hätten ihm gesagt, so Trump weiter, dass unter einer langen Liste von Dingen, die er getan habe, einschließlich großer Steuersenkungen und Regelkürzungen, „die größte Errungenschaft in Ihrer Präsidentschaft genau das sein wird, was Sie jetzt gerade tun: Wählerintegrität für unsere Nation“.

„Wenn wir den Betrug, den gewaltigen und schrecklichen Betrug, der bei unseren Wahlen im Jahr 2020 stattgefunden hat, nicht aufklären, haben wir kein Land mehr“, schloss Trump seine Rede. „Mit der Entschlossenheit und Unterstützung des amerikanischen Volkes werden wir die Ehrlichkeit und Integrität unserer Wahlen wiederherstellen. Wir werden das Vertrauen in unser Regierungssystem wiederherstellen. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Gott segne Amerika.“