(Minghui.org) US-Außenminister Mike Pompeo gab am 4. Dezember 2020 eine Erklärung ab, in der er ankündigte, dass das Außenministerium fünf Programme beenden werde, welche die Agenda der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unter dem Deckmantel des „Kulturaustauschs“ fördern.

Zu den fünf Programmen gehören das Bildungsprogramm Chinareise der politischen Entscheidungsträger; das Freundschaftsprogramm zwischen den USA und China; das Austauschprogramm für Führungskräfte zwischen den USA und China; das Transpazifische Austauschprogramm zwischen den USA und China sowie das Bildungs- und Kulturprogramm Hongkong.

Pompeo sagte in der Erklärung: „Solche Programme, die unter Abschnitt 108A des Mutual Educational and Cultural Exchange Act (Gesetz über gegenseitigen Bildungs- und Kulturaustausch) durchgeführt werden, erlauben es US-Regierungsangestellten, mit ausländischen Regierungsgeldern zu reisen.“

Er fügte hinzu, dass, während die meisten anderen Bildungs-und Kulturprogramme für beide Seiten vorteilhaft seien, die fünf fraglichen Programme voll von der KPCh als Softpower-Propagandainstrumente finanziert und eingesetzt würden. Solche sorgfältig konzipierten Programme seien nur KPCh-Funktionären zugänglich, nicht aber dem chinesischen Volk, dem unter der kommunistischen Herrschaft die Rede- und Versammlungsfreiheit vorenthalten werde.

„Die Vereinigten Staaten begrüßen den gegenseitigen und fairen Austausch von Kulturprogrammen mit Funktionären der Volksrepublik China und dem chinesischen Volk, aber einseitige Programme wie diese sind für beide Seiten nicht vorteilhaft“, so Pompeo.