(Minghui.org) Ein Bürger des Kreises Bin in der Provinz Heilongjiang wurde wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] zu neun Jahren Haft und einer Geldstrafe von 60.000 Yuan (ca. 8.000 EUR) verurteilt.
Chen Huijiang, 53, war am 9. November 2018 Opfer einer Massenverhaftung von Falun-Dafa-Praktizierenden in Harbin und Daqing in der Provinz Heilongjiang. Die Polizei beschlagnahmte seine Falun-Dafa-Bücher, Kalender mit Informationen über Falun Dafa und viele andere persönliche Gegenstände. Einige davon wurden später als Beweismittel der Anklage gegen ihn verwendet.
Chen erschien am 30. Juli 2019 vor dem Kreisgericht von Yilan. Sein Anwalt Ji Zhongjiu plädierte für ihn auf nicht schuldig. Ji erklärte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere und dass sein Mandant keine Gesetze verletzt habe, wenn er seinen spirituellen Glauben verteidige. Der Staatsanwalt empfahl eine Gefängnisstrafe von unter drei Jahren.
Etwa zweieinhalb Monate nach der Anhörung zog der Staatsanwalt die ursprüngliche Anklage zurück und reichte eine neue ein. Er begründete das damit, dass bestimmte Informationen in der vorherigen Anklage nicht korrekt gewesen seien.
Chens Anwalt war über den unerwarteten Schritt des Staatsanwalts wütend. Er stellte fest, dass keiner der vom Staatsanwalt aufgeführten neuen Beweise zutreffend war. Noch entscheidender war jedoch, dass der Staatsanwalt nun sieben Jahre bis hin zu lebenslanger Haft für Chen forderte.
Rechtsanwalt Ji Zhongjiu sagte: „Nachdem die Polizei die Akte meines Mandanten im Januar 2019 der Staatsanwaltschaft vorgelegt hatte, dauerte es insgesamt fünf Monate, bis sie die Entscheidung zur Anklageerhebung traf. Bis dahin war die Ermittlungszeit zweimal verlängert und der Fall auch einmal der Polizei für zusätzliche Beweise zurückgegeben worden. Und jetzt heißt es, die Informationen seien nicht korrekt gewesen? Ich denke, es ist ganz offensichtlich, dass jemand den Fall zu beeinflussen versucht.
In der Überzeugung, dass er sich vor Gericht nicht gegen den totalitären Staat durchsetzen könne, legte Ji Zhongjiu sein Mandat für Chen nieder.
Am 25. Oktober 2019 war Chens Gerichtsverhandlung. Am 29. Oktober verhängte Richter Zhang Anke eine Haftstrafe von neun Jahren und einer Geldstrafe von 60.000 Yuan (ca. 8.000 EUR).
Chen legte gegen das Urteil Berufung ein. Sein Fall wurde im Dezember 2019 dem Mittleren Gericht der Stadt Harbin vorgelegt.
Richter Zhang Anke vom Bezirksgericht Yilan hat bislang alle 14 Falun-Dafa-Praktizierende von der Massenverhaftung am 9. November 2018 zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Im Folgenden sind die Urteile der anderen dreizehn Praktizierenden aufgeführt:
Li Weiku (m), 64, wurde zu 9 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 60.000 Yuan (ca. 8.000 EUR) verurteilt.Song Jiuxiang (w) wurde zu 8 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 60.000 Yuan (ca. 8.000 EUR) verurteilt.Tan Guiqin (w) wurde zu 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 40.000 Yuan (ca. 5.200 EUR) verurteilt.Bai Liyan (w), 60, wurde zu 5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.000 EUR) verurteilt.Wang Yaqin, (w) 73, wurde zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt.Wang De (m), 66, wurde zu 4 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 EUR) verurteilt.Tan Guangmei (w), 52, wurde zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt.Wang Xiaorong (w), 40, wurde zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt.Meng Qinglan, 71, wurde zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt.Bai Lijie (w) wurde zu 3,75 Jahren Gefängnis verurteilt.An Guoqiang (m) wurde zu 2,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 8.000 Yuan (ca. 1.000 EUR) verurteilt.Wang Lianquan (m) wurde zu 2,5 Jahren Gefängnis verurteilt.Qu Honghua (w), Ans Frau, wurde zu 1,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 650 EUR) verurteilt.
Die Frauen Tan Guiqin, Bai Liyan und Tan Guangmei haben gegen die Urteile Berufung eingelegt.
Frühere Berichte:
Heilongjiang Man Tried for Distributing Informational Calendars about His Faith
Massenverhaftung in der Provinz Heilongjiang – Zahl auf 119 gestiegen
Weitere 19 Falun-Dafa-Praktizierende wurden Ziel einer Massenverhaftung (Provinz Heilongjiang)
Kontaktinformation zum Richter:
Zhang Anke, Richter am Kreisgericht von Yilan: +86-13351817678
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.