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China bleibt zum 21. Mal in Folge ein „Land besonderer Besorgnis“ – wegen seiner Menschenrechtsverletzungen

9. Mai 2020 |   Von Hong Da

(Minghui.org) Am 28. April 2020 veröffentlichte die US-Kommission für internationale Religionsfreiheit [1] ihren Jahresbericht. Darin wird China zum 21. Mal in Folge wegen seiner systematischen und schweren Unterdrückung der Religionsfreiheit als „Land besonderer Besorgnis“ eingestuft.

Kommissionsmitglied Gary Bauer sagte in einem Interview mit der Epoch Times, dass das kommunistische Regime Chinas „der weltweit schlimmste Verletzer der Religionsfreiheit“ sei. Er hoffe sogar, dass es „eine noch schlimmere Bezeichnung“ für dieses Regime geben werde.

Laut Bauer habe China jedem religiösen Glauben den Krieg erklärt. Unter dem chinesischen Kommunismus gebe es keinen Platz für die Suche nach Gott.

Der jüngste Jahresbericht der Kommission für internationale Religionsfreiheit zitiert ein Forschungspapier von BMC Medical Ethics. Dort wird darauf hingewiesen, dass die gewaltsame Organentnahme von Falun-Dafa-Praktizierenden in erheblichem Umfang weiter fortgesetzt wird.

Der Jahresbericht hebt auch die massive Überwachung des chinesischen Volkes hervor. So heißt es: „Die chinesische Regierung hat einen High-Tech-Überwachungsstaat geschaffen, der Gesichtserkennung und künstliche Intelligenz zur Überwachung religiöser Minderheiten einsetzt.“

Weitere Berichte zu Chinas Menschenrechtsverletzungen

Neben dem oben erwähnten Jahresbericht kritisieren in diesem Jahr auch zwei weitere Berichte die  Menschenrechtsverletzungen der Kommunistische Partei Chinas.

Am 8. Januar 2020 veröffentlichte die China-Exekutiv-Kommission des US-Kongresses [2] ihren Bericht für das Jahr 2019. Darin heißt es, dass sich die Menschenrechts- und Rechtsstaatlichkeitssituation in China weiter verschlechtert habe.

Am 4. März 2020 veröffentlichte die in Washington, D.C. ansässige NGO Freedom House ihren neuen Bericht „Freedom in the World 2020“. In dem Bericht wird China mit nur 10 von 100 Punkten für das globale Freiheitsranking gelistet und ist damit „eines der 15 Länder mit den schlechtesten Ergebnissen“.

Seit ihrer Machtübernahme vor 71 Jahren unterdrückt die Kommunistische Partei Chinas das chinesische Volk, um ihre totalitäre Macht aufrechtzuerhalten. Nachdem sie 1999 die Verfolgung traditionellen spirituellen Praktik Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) angeordnet hatte, verschlechterten sich der Menschenrechtsstatus und der Grad der Freiheit in China immer weiter.

Viele Menschenrechtsorganisationen fordern die US-Regierung auf, auf der Grundlage des Global-Magnitsky-Acts Sanktionen gegen chinesische Beamte zu verhängen, die für die religiöse Verfolgung verantwortlich sind. So könnten die USA das Vermögen der Betroffenen einfrieren und ihnen die Einreise in die USA verbieten.


[1] United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF)

[2] Congressional-Executive Commission on China (CECC)