(Minghui.org) In einem Interview mit dem Hoover Institut am 12. Januar 2021 fasste der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo die Errungenschaften der Trump-Administration in den vergangenen vier Jahren zusammen. Dazu gehören insbesondere die Errungenschaften bei der Verteidigung der freien Welt gegen die Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). [1]
Im Gespräch mit Michael Auslin und John Yoo, den beiden Moderatoren des Pacific Century Podcasts des Hoover Instituts, sagte Pompeo, dass der Kampf gegen die KP Chinas ein langer Prozess sei. Trotz ihrer Differenzen seien sich sowohl Republikaner als auch Demokraten der Gräueltaten der KP Chinas bewusst, welche das Regime an den Menschen im Westen Chinas sowie in Hongkong ausgeübt habe. Er sagte, jeder habe die Pflicht, sich gegen die KP Chinas zu stellen, auch Amerikaner mit chinesischen Wurzeln.
Pompeo betonte: „Wir alle wissen, dass die chinesisch-amerikanische Gemeinschaft nobel ist, sie ist großartig. Ich meine, es sind in der Tat genau diese Menschen, die unsere Verpflichtung, gegen die Kommunistische Partei Chinas vorzugehen, weiterhin unterstützen müssen. Ich weiß nicht, von welcher Position aus ich das künftig tun werde, John, aber ich hoffe, dass ich weiterhin einen Platz finden werde, weil dies für meine Kinder sowie für Ihre Kinder und all unsere Enkelkinder von großer Bedeutung ist.“
Am selben Tag wurde Pompeo auch von Hugh Hewitt von der „Hugh Hewitt Show“ interviewt. Er stellte klar, dass das, was die US-Regierung in den letzten vier Jahren gegenüber dem kommunistischen Regime Chinas getan habe, allein auf „Fairness, Gegenseitigkeit und einen gerechten Umgang miteinander“ abgezielt habe. Als die KP Chinas ihre Versprechen brach, war und ist es umso mehr notwendig und angemessen, dass die Trump-Administration sowie die zukünftigen Administrationen weiterhin die erforderliche Fairness und Gegenseitigkeit fordern.
Pompeo begann seinen Vortrag, indem er auf die Frage eines Zuhörers einging. Dieser befürchtete, dass der Umgang mit China als potenziellem Feind genau dazu führen könnte, sich dieses Regime zum Feind zu machen. Pompeo antwortete auf diese Frage wie folgt:
„Allein die Idee, dass amerikanische Handlungen das Verhaltensmodell von Generalsekretär Xi Jinping in irgendeiner Art und Weise beeinflussen, ist einfach lächerlich.“ Er fuhr fort: „Wenn überhaupt etwas dieses Regime angetrieben hat, dann waren es die Beschwichtigungen, die, offen gesagt, Jahrzehnte zuvor stattgefunden haben. Es war immer so, dass egal was die Kommunistische Partei Chinas tat; egal wie sehr diese die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes beeinträchtigt hat – unsere Antwort auf ein solches Verhalten war, noch mehr Zeug dorthin zu verkaufen, sich dabei nicht beirren zu lassen und am Ende noch auf die Knie zu fallen“, sagte Pompeo. Und fügte hinzu: „Ich denke, das könnte die Vision der Kommunistischen Partei Chinas beflügelt haben, sodass diese dachte, nicht länger abwarten und ihre Stärke verstecken zu müssen.“
Tatsächlich hat die KP Chinas damit begonnen, Versprechen zu brechen, welche sie einst der ganzen Welt gegeben haben. Stattdessen haben sie damit begonnen „die Fähigkeit des Westens zu bedrohen; diese Idee der Rechtsstaatlichkeit und die Idee der Souveränität; die zentralen Auffassungen, die wir über Menschenrechte haben, in einer Weise zu verletzen, wie wir es seit vielen, vielen Jahrzehnten in der Welt nicht gesehen haben“, erklärte Pompeo.
Prinzipien, Sicherheit und Wohlstand der freien Welt bewahren
Pompeo erklärte, warum das, was die US-Regierung in den letzten vier Jahren getan hat, so entscheidend ist. Er führte aus: „Als Präsident Donald Trump sein Amt antrat, wendete sich das Blatt. Wir haben begonnen, diese Herausforderung ernst zu nehmen. Dafür sind wir selbst in Aktion getreten und haben zudem Koalitionen in der ganzen Welt aufgebaut, die uns dabei helfen, die Ideen von Demokratie, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Souveränität zu bewahren. Dazu gehören gegenseitige und faire Handelsvereinbarungen zwischen den beiden Ländern (USA und China) und die Beendigung des Diebstahls geistigen Eigentums sowie der Spionageaktivitäten im chinesischen Konsulat in Houston. Der zentrale Gedanke ist, die Prinzipien, die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes zu bewahren.“
Auf die Frage, ob diese Bemühungen die kommunistische Partei Chinas bremsen würden, räumte Pompeo ein, dass dies ein langer Prozess sei. „Jahrzehnte amerikanischer Politik umzukehren und über 100 weitere Nationen davon zu überzeugen, dass sie an unserer Seite für Demokratie und Freiheit eintreten sollten, wird nicht in nur vier Jahren geschehen. Folglich liegt noch eine Menge Arbeit vor uns“.
Als Beispiel führte Pompeo den kommerziellen Bereich auf; er sagte: „Es ist immer noch so, dass Amerika einem enormen Risiko ausgesetzt ist, wenn wichtige Teile der Lieferkette auf die Amerikaner angewiesen sind, aus China kommen. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, die inländischen Kapazitäten zu stabilisieren, um auch im Falle einer drohenden Sanktion durch China funktionieren zu können.“ Er fügte hinzu: „Unser Militär muss seine Fähigkeiten weiter ausbauen. In China werden jedes Jahr weitaus mehr Raketentests durchgeführt als in den restlichen Ländern der Welt zusammen. Wir müssen sicherstellen, dass wir bei Themen, die sehr wichtig sind, nicht kapitulieren.“
Ein weiteres Beispiel ist das Pariser Klimaabkommen: Ein Wiedereintritt der USA in dieses Abkommen würde die Amerikaner enorm viel kosten, während die KP Chinas von diesem im Wesentlichen unberührt bliebe.
Jeder Einzelne trägt ein Stück der Verantwortung
Mit Blick auf die Zukunft hofft Pompeo, dass die derzeitige Dynamik anhält. Er sagte: „Zumindest bete ich, dass dies so bleibt... . Wir hatten Unterstützung von Demokraten bei den Maßnahmen, die wir ergriffen haben, um der KP Chinas die Kosten für ihre schrecklichen Aktionen auferlegen zu können, die in Westchina stattfinden und die einige der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen sind“, führte er weiter aus. „Wir haben einen Konsens über die gescheiterten Versprechen der Kommunistischen Partei Chinas in Bezug auf Hongkong erreicht, und es gibt einen Konsens darüber, wie die Vereinigten Staaten gegen die Neigung der Kommunistischen Partei Chinas vorgehen muss, sich in Bezug auf Taiwan zurückzuziehen.“
Er machte deutlich, dass es nichtsdestotrotz Herausforderungen geben werde, die nicht zuletzt mit den Kosten zu tun haben. Deshalb brauche es unerschütterliche Führungskräfte, die bereit sind, diese Kosten zu akzeptieren und anzuerkennen, dass dieses langfristige und nachhaltige Projekt der Freiheit und Demokratie, welches die Vereinigten Staaten von Amerika seit nun mehr als zwei Jahrhunderten repräsentieren, von unserem Engagement abhängt. Von unserem Engagement, diese Freiheit vor den Herausforderungen zu bewahren, welche die KP Chinas darstellt.“
Es gäbe hier eine Menge Dinge, die getan werden können, schilderte Pompeo. „Es sind die Herausforderungen hier in den Vereinigten Staaten – in unseren Universitäten, in unseren Forschungseinrichtungen, sogar in unseren High Schools, im kommerziellen Bereich. Wie ich bereits sagte, befindet sich die Kommunistische Partei Chinas bereits innerhalb unserer Tore und es ist die Verantwortung jedes amerikanischen Bürgers, sich dessen bewusst zu sein und darauf zu achten.“ Er fuhr fort: „Wenn Sie etwas bemerken, was wie ein Versuch der Kommunistischen Partei Chinas aussieht, ein Verhalten zu etablieren, das gegen amerikanische Interessen gerichtet ist, sollten Sie es überprüfen. Ich wünschte, der KongressabgeordneteFAllesSwalwell hätte das getan.
Ich denke, jeder Einzelne von uns trägt eine Verantwortung; besonders diejenigen von uns, die die Gelegenheit hatten, führende Positionen in der Gesellschaft innezuhaben“, erklärte Pompeo. Er betonte: „Und damit meine ich nicht nur die Menschen in der Regierung. Ich meine alle Geschäftsführer, Leiter von Schulgremien, diejenigen, welche die Pensionsfonds in Kalifornien sowie im ganzen Land leiten. Wir alle müssen die Augen weit offenhalten.
Und ich bin davon überzeugt, dass diese nächste Generation es erkennen wird. Ich begann meinen Dienst im Militär der Vereinigten Staaten während des Kalten Krieges. Ich diente von 1986 bis 1989 als Panzeroffizier an der damaligen ostdeutschen Grenze. Ich hatte ein Gespür dafür, was Tyrannei und Autoritarismus dem individuellen Geist und dem Gedeihen des menschlichen Lebens antun. Ich bin zuversichtlich, dass die nächste Generation das ebenfalls verstehen wird. Sie werden erkennen, dass es die heutige Kommunistische Partei Chinas ist, die wirklich die größte Bedrohung für die Freiheiten darstellt, von welcher jeder einzelne von ihnen hier profitiert, weil sie das Glück haben, Amerikaner zu sein.“
Als Antwort auf den Wolfskrieger-Stil der KP Chinas bezogen auf die Diplomatie, sagte Pompeo, dass sich die US-Regierung in den letzten vier Jahren vorbereitet habe. „Der Präsident hat damit begonnen, die Herausforderung der wirtschaftlichen Ungleichheit zwischen den beiden Nationen zu harmonisieren. Ferner haben wir in Bezug auf den Wuhan-Virus (Corona-Virus) hart gearbeitet, die fehlende Transparenz, Fairness und Gegenseitigkeit einzufordern, welche zentrale Grundsätze der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China darstellen. Ich habe jedoch keine Erwartungen, dass sich das Verhalten der KP Chinas künftig an diesen Werten orientieren wird,“ fügte er ergänzend hinzu.
Kernprinzipien aufrechterhalten
Pompeo sagte, man könne viel von der vergangenen US-Politik gegenüber dem kommunistischen China lernen. „Die Chinesen üben sich in rhetorischen Ausschmückungen oder sie fordern uns in diversen Bereichen heraus, wobei wir dann von den Vorhaben abkommen, die wir versprochen hatten zu tun. In der Tat haben wir legislative Anforderungen, gesetzliche Anforderungen, Dinge, die im Gesetz stehen, welche die Vereinigten Staaten aber einfach nicht von sich aus angewendet und umgesetzt haben. Stattdessen haben wir uns vor China verbeugt. Das sollten wir nicht tun.“
Er sagte weiter: „Diese Handlungen waren nicht provokativ. Sie waren auf diese Weise nicht beabsichtigt. Sie sind dazu gedacht, die Verpflichtungen zu erfüllen, die wir gegenüber allen Parteien in der Region eingegangen sind, insbesondere gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas. Aber wir werden unseren Verpflichtungen nachkommen. Wir werden das in einer Weise tun, die angemessen ist. Alles, was wir verlangen, ist, dass die Kommunistische Partei Chinas all jene Versprechen einhält, die sie den Vereinigten Staaten sowie dem Rest der Welt in all diesen Jahren gegeben hat.“
Er betonte, dass diese Bemühungen fortgesetzt werden sollten. „Ich denke, die Welt, und das schließt das amerikanische Volk mit ein, wird weiterhin verlangen, dass die Vereinigten Staaten die Freiheiten für die Welt sichert, was impliziert, gegen die Herausforderung unserer Zeit anzugehen. Und diese Herausforderung ist die Kommunistische Partei Chinas und ihr Streben und ihre Absicht, den eigenen Einfluss auszuweiten, um letztendlich eine Welt zu schaffen, die ganz anders ist, als eine, die von Rechtsstaatlichkeit regiert wird, von der Achtung der Souveränität und all jenen Dingen, welche die Welt in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bekommen hat“, fügte er hinzu. „Und die Kommunistische Partei Chinas will die Welt mit einer ganz anderen Theorie der internationalen Beziehungen umdrehen. Nämlich einer Theorie, die vom Osten dominiert und auf eine Art und Weise kontrolliert wird, welche Sicherheit, Freiheit und Wohlstand nicht mehr entstehen lassen kann.“
Er, Pompeo, glaube, dass es genau das sei, was das amerikanische Volk fordern wird – unabhängig davon, wer das Land führt. Denn es sei wichtig, sicherzustellen, dass Amerika das Land bleibt, das es in den letzten mehr als 240 Jahren bereits gewesen ist. Ebenso ist es wichtig sicherzustellen, dass die Welt weiterhin nach einem Regelwerk funktioniert, das auf Menschenrechten, auf dem Gesetz und auf dem Respekt vor der Souveränität basiert. Pompeo führte aus und betonte: „Das sind Kernprinzipien; die Idee der Gegenseitigkeit ist wichtig, und ich denke, jeder Amerikaner in einer leitenden Position versteht die Notwendigkeit dafür.
Die Infiltration und der Einfluss der KP Chinas ist enorm. Sie beeinflussen nicht nur Hollywood, sondern unsere Medien im weiteren Sinne; sei es durch Investitionsinteressen, sei es durch Drohungen, dass sie den Zugang zu den Märkten in China versperren werden. Faktisch ist es so, dass wir der Kommunistischen Partei Chinas erlaubt haben, in unsere Schulen und unsere Forschungseinrichtungen einzudringen. Das alles sind Dinge, die vom Grundsatz her eine Gefahr für die Souveränität der Vereinigten Staaten von Amerika darstellen.“ Er führte aus: „Jahrzehntelang haben wir die andere Wange hingehalten, wir haben zugelassen, dass all das geschehen konnte. Ich denke, es ist genauso wie Präsident Donald Trump gesagt hat, wir haben genug von so einem Verhalten, das darf nicht fortgeführt werden. Die Vereinigten Staaten von Amerika müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um diesen Zustand zu beenden. Die Regierung muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um zu verhindern, dass so etwas weiterhin geschieht.“
Was gerade in Hollywood geschieht, ist kein Einzelfall. „Es ist eine Art Frühwarnsystem; ein Indikator und Warnsignal für die Tiefe, das Fassungsvermögen, den Umfang, der Geltungsbereiche und der Ebenen, welche die Kommunistische Partei Chinas erreichen wird und bereits erreicht hat, die Amerikaner dahingehend zu beeinflussen, wie diese über ihr eigenes Land denken. Diese Bemühungen, diese Vorgänge der Beeinflussung sind wirklich vorhanden, genauso wie der Versuch, unsere Institutionen, unsere zentralen, westlichen, demokratischen Institutionen und die amerikanische Republik zu untergraben, das alles ist vollkommen real“, erklärte er.
Es braucht eine Reihe von Anstrengungen, um dies aufzuzeigen und dagegen vorzugehen. „Wir müssen sicherstellen, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um das zu identifizieren und beim Namen zu nennen“, fuhr Pompeo fort. „Wenn das amerikanische Volk sich dessen bewusst wird, wenn sie es erkennen und verstehen, werden sie nicht nur von der Regierung verlangen, dass diese das Richtige tut, sondern sie werden dies ebenfalls von den Menschen verlangen, die ihnen Produkte verkaufen, die ihnen Dienstleistungen anbieten. Sie werden verlangen, dass sich all diese Menschen in einer Weise verhalten, die mit der amerikanischen nationalen Sicherheit vereinbar ist. Wir haben das in der Geschichte schon einmal gesehen, Hugh. Ich bin zuversichtlich, dass wir es wieder erleben werden.“
Die Freiheit für die Menschen schützen
Und tatsächlich haben sich viele Regierungen diesen Bemühungen angeschlossen, darunter Australien, Japan und Südkorea. Pompeo führte aus: „Wir versuchen nicht, China zu bestrafen oder einzudämmen. Wir verlangen schlichtweg, dass sich dieses Regime der Welt gegenüber verantwortungsbewusst verhält. Das ist die Verantwortung großer Nationen mit großen Volkswirtschaften, mächtigen Militärs – und wir haben noch nicht einmal über ihr Raketenprogramm und ihr Atomprogramm gesprochen – Ländern, die wirklich die Fähigkeit haben, die Welt zu destabilisieren und unsicher zu machen. Für solche Nationen gibt es eine Anforderung, es gibt eine Verantwortung, die damit einhergeht. Und die Vereinigten Staaten sollten in dieser Frage vorangehen – wer auch immer Präsident der Vereinigten Staaten ist, sollte als Vorbild vorangehen. Den Weg vorwärts gehen und der Kommunistische Partei Chinas auf diese Weise entgegentreten.“
Er betonte, dass die Menschen Freiheit geradezu brauchen. „In der Zukunft werden die Menschen über die ausgezeichnete Arbeit nachdenken, die dieser Präsident und unsere Regierung geleistet haben. Die künftigen Bücher werden über die Veränderungen berichten, die wir in der Welt vorangetrieben haben; über die Erkenntnisse, die wir über die Realität gewonnen haben; über die Souveränität sowie den Respekt vor der Grundwürde und den Menschenrechten und über die Rückkehr zu den Gründungsprinzipien unseres Landes. Und dies in einer Art und Weise, wie es die früheren Administrationen nicht getan haben“, erklärte er. „Ich werde es andere schreiben lassen, aber ich denke, dass alle diese Handlungen – die tatsächlichen Dinge, die passiert sind – in einer Art und Weise reflektiert werden, welche aufzeigt, dass gute Arbeit im Namen des amerikanischen Volkes geleistet wurde.“
All dies geht auf die Gründungsprinzipien Amerikas zurück. „Es ist sehr schwierig, Außenpolitik in der Welt zu betreiben, wenn man die Gründung der eigenen Nation, die tiefen Traditionen der eigenen Nation nicht versteht. Das gilt sicherlich auch im Bereich der Menschenrechte, wobei die Religionsfreiheit an erster Stelle steht, zusammen mit der Möglichkeit, seine religiösen Rechte auszuüben und das Recht seine Meinung frei äußern zu können. Das muss man sicherstellen können“, erklärte er. „Es war mir wichtig, dass mein Team im Außenministerium, meine Diplomaten die Gründungsprinzipien Amerikas verstehen, – verstehen und zu schätzen wissen, wie wichtig und wie edel die amerikanische Tradition ist.“
Abschließend sagte er: „Und obwohl wir eine unvollkommene Nation sind, bewegen wir uns ständig darauf zu, die Rechte für jeden Amerikaner zu respektieren und zu erweitern. Wenn wir das richtig machen, wenn wir es gut machen, dann können wir eine Kraft des Guten in der Welt sein. Wenn wir es jedoch nicht tun, dann wird es immer schwieriger.“
[1] Interview mit Hoover Institut: https://www.hoover.org/research/pacific-century-conversation-secretary-state-mike-pompeo