(Minghui.org) Am 14. Januar 2021 fand in Kanada ein Internet-Web-Seminar statt mit dem Titel „Ein Weg nach vorn, Teil II – Verteidigung der Menschenrechte in China“. Veranstalter des Web-Seminars war der kanadische Thinktank, das Macdonald-Laurier-Institut. Regierungsvertreter und Menschenrechtsaktivisten aus den USA, dem Europäischen Parlament, Großbritannien, Hongkong und Kanada tauschten ihre Gedanken darüber aus, wie auf die Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) reagiert werden kann.

Die meisten Redner waren sich einig, dass die internationale Gemeinschaft erkannt hat, dass die Außenpolitik mit dem Ziel, die berüchtigten Menschenrechtsbedingungen in China durch wirtschaftlichen Handel zu verändern, gescheitert ist. Jetzt ist die KPCh mit ihrer enormen wirtschaftlichen und politischen Macht zur größten Bedrohung für den Weltfrieden, die Sicherheit und die Menschenrechte geworden. Ihre Verfolgungskampagnen im eigenen Land werden als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft. Die Redner glauben, dass es für westliche Länder und politische Parteien zwingend notwendig ist zusammenzuarbeiten, um die Menschenrechtsverletzungen und die Bedrohung durch die KPCh anzugehen.

Benedict Rogers ist Mitbegründer und Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation Hongkong Watch, stellvertretender Vorsitzender der Menschenrechtskommission der Konservativen Partei in Großbritannien und ebenfalls Co-Vorsitzender des Web-Seminars „Hongkong – ein Weg nach vorn“. Er wies wiederholt darauf hin, dass die KPCh eine der größten Herausforderungen ist, denen die Welt heute gegenübersteht.

Benedict Rogers, Mitbegründer und Geschäftsführer von Hong Kong Watch

Ein repressives Regime, dessen Worten man nicht trauen kann

Rogers begann seinen Vortrag mit der Situation in Hongkong. Er stellte fest, dass die Demontage von Hongkongs Freiheit, Autonomie und Rechtsstaatlichkeit, Hongkong, das einst eine der offensten Städte Asiens war, in ein geschlossenes, repressives Gebiet verwandelt habe.

Er sagte, dass der eklatante Bruch der gemeinsamen chinesisch-britischen Erklärung durch die KPCh ein Weckruf für die freie Welt sei und auch einen Einblick in den wahren Charakter der Kommunistischen Partei Chinas gebe. Chinas Regierung kommentiert Roger als „ein Regime, das im letzten Jahrzehnt immer repressiver geworden ist und dessen Worten man nicht trauen kann“.

In den letzten sechs Monaten seit der Verhängung des drakonischen nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong gibt es dort fast keine Freiheit mehr. Die KPCh hat es nicht nur auf die Demonstranten abgesehen, sondern auch auf die Justiz, die Religionsfreiheit und die Zivilgesellschaft. Jede Woche werden in Hongkong Aktivisten verhaftet. Am 6. Januar wurden 53 pro-demokratische Abgeordnete, ehemalige Abgeordnete, Kandidaten und Aktivisten auf einen Schlag verhaftet. Ihr Verbrechen war einfach nur die Tatsache, dass sie eine Vorwahl zur Wahl ihrer Kandidaten im letzten Sommer durchgeführt haben. Während Rogers das Web-Seminar am 11. Januar aufzeichnete, gab es weitere Verhaftungen in Hongkong.

Er wies darauf hin, dass die Geschehnisse in Hongkong „nur ein Bruchteil der grausamen Menschenrechtsverletzungen“ seien. Wie sein neuer Bericht The Darkness Deepens (auf Deutsch: Die Dunkelheit nimmt zu) detailliert darlegt, finden Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen in ganz China statt, und die Verfolgung von Minderheiten dort wird zunehmend als Völkermord anerkannt.

Rogers merkte auch an, dass die Verfolgung von Christen als die schlimmste Kampagne seit der Kulturrevolution bezeichnet werden könne. Gleichzeitig verschärfe sich die Unterdrückung von Tibetern und Falun-Dafa-Praktizierenden. Hinzu kämen die erzwungene Organentnahme, der Ausbau des Überwachungsstaates, das harte Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger, die Zivilgesellschaft, Bürgerjournalisten, Whistleblower und jede Form von Dissens.

Als Hauptverantwortlicher für den Bericht The Darkness Deepens sagte Rogers, dass dieser Bericht „ein Bericht ist, der die Menschen unabhängig von der Parteipolitik interessieren sollte. Es ist kein politischer Bericht, es ist ein Menschenrechtsbericht.“

Der Bericht rufe die demokratische Welt dazu auf, sich zu vereinen und gegen die „zunehmende Repression der KPCh im eigenen Land und die Aggression über ihre Grenzen hinaus aufzustehen“. Er enthalte auch eine Reihe von Empfehlungen und fordere eine längst überfällige Antwort auf die „Brutalität, Unmenschlichkeit, Unsicherheit und Kriminalität des Regimes der Kommunistischen Partei Chinas“.

Rogers fügte hinzu: „Wenn wir weiterhin beschwichtigen und Kotau machen und nicht auf diese Menschenrechtstragödie reagieren, wird die Dunkelheit weiter zunehmen und früher oder später auch uns einhüllen.“

Laut Rogers müsse die freie Welt zusammenstehen. Das bedeute nicht notwendigerweise Konformität, da es Raum für eine Vielfalt von Ansätzen geben könne. Aber er denke, dass „die freie Welt sich koordinieren und gemeinsam für die Verteidigung dieser Werte eintreten muss“.