(Minghui.org) Ma Ling wurde kürzlich darüber informiert, dass das Mittlere Gericht der Stadt Kunming am 19. Februar 2021 ihre Berufung angenommen hat. Sie hatte gegen das Sozialversicherungsamt und die Universität Yunnan wegen der Vorenthaltung ihrer Rente Einspruch eingelegt.

Ma, 64, ist aus der Stadt Kunming in der Provinz Yunnan. Sie arbeitete in der Bibliothek der Universität Yunnan, bis sie im Oktober 2012 in Rente ging. Im April 2014 wurde sie verhaftet, weil sie Falun Dafa [1] praktiziert.

Das Bezirksgericht Wuhua verurteilte Ma im Dezember 2014 zu vier Jahren Haft. Einen Monat später stellte das Sozialversicherungsamt der Provinz Yunnan ihre Rente ein, mit der Begründung, dass sie während ihrer Haftzeit keinen Anspruch auf Zahlungen habe.

Die Rentenaussetzung dauerte bis Mai 2018, einen Monat nach Mas Entlassung. In den darauffolgenden eineinhalb Jahren erhielt sie eine monatliche Rentenzahlung von 2.002,76 Yuan (ca. 260 Euro), nur die Hälfte der ihr zustehenden monatlichen Rente.

Ma reichte im Dezember 2019 eine Beschwerde gegen das Sozialversicherungsamt Yunnan ein und verlangte die Rückgabe aller ihr vorenthaltenen Gelder. Anstatt auf ihre Forderung einzugehen, stellte das Sozialversicherungsamt noch im selben Monat die Auszahlung ihrer Rente ein. Das Amt veranlasste die Universität Yunnan, ihr jeden Monat den gleichen Betrag von 2.002,76 Yuan als „Lebensunterhaltsstipendium“ auszuzahlen, aber nicht mehr als Rente. (In China liegen vom Arbeitgeber gesponserte Lebenshaltungskosten im Ermessen des Arbeitgebers, während Rentenleistungen der Sozialversicherung rechtlich besser geschützt sind).

Nach einem Jahr des Rechtsstreits wies das Bezirksgericht Guandu im Dezember 2020 den Fall von Ma mit der Begründung ab, dass sie nie versucht habe, die Angelegenheit mit den Beklagten zu klären, bevor sie ihre Klage einreichte.

Ma argumentierte, dass sie mehrere Berufungen beim Sozialversicherungsamt der Provinz Yunnan eingereicht habe. Aber Richter Zhu Rong hatte diese nur als Petitionen vorliegen, nicht als Rechtsmittel bei der Behörde selbst.

Ma legte am 3. Januar 2021 Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Kunming ein. Das Gericht akzeptierte ihren Fall am 19. Februar. Voraussichtlich in drei Monaten wird das Gericht eine Entscheidung über den Fall treffen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.