(Minghui.org) Das US-Außenministerium hat am 12. Mai 2021 Sanktionen gegen einen Funktionär der Kommunistischen Partei Chinas wegen seiner Beteiligung an der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden angekündigt.

US-Außenminister Antony Blinken spricht am 12. Mai 2021 bei einer Pressekonferenz.

Am 12. Mai 2021 kündigte US-Außenminister Antony J. Blinken auf einer Pressekonferenz an, dass sie entschieden haben den Bericht zur internationalen Religionsfreiheit 2020 zu veröffentlichen. Er sagte, dass die US-Regierung gemäß Abschnitt 7031 (c) des Department of State, Foreign Operations, and Related Programs Appropriations Act 2021 (Deutsch: Außenministeriums, Ausländische Tätigkeiten und Bewilligungsgesetz verwandter Programme 2021) beschlossen hat, Yu Hui, den ehemaligen Leiter der Zentralen Führungsgruppe zur Prävention und zum Umgang mit häretischen Religionen in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan, zu sanktionieren.

Blinken merkte an, dass Yu aufgrund seiner „groben Menschenrechtsverletzungen, nämlich der willkürlichen Inhaftierung von Falun-Dafa-Praktizierenden wegen ihrer spirituellen Überzeugungen“ genannt wurde. Sowohl Yu als auch seiner unmittelbaren Familie würde die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert werden.

Blinken erklärte: „Wir werden weiterhin alle geeigneten Mittel in Betracht ziehen, um die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen in China und anderswo zur Rechenschaft zu ziehen.“

Die Zentrale Führungsgruppe zur Verhinderung und zum Umgang mit häretischen Religionen, allgemein bekannt als Büro 610, ist eine außerrechtliche Behörde, die speziell zur Verfolgung von Falun Dafa, einer alten spirituellen und Meditationsdisziplin, geschaffen wurde. Das Büro 610 hat seinen Namen von seinem Gründungsdatum am 10. Juni 1999; das war etwa eineinhalb Monate, bevor das kommunistische Regime offiziell die Verfolgung von Falun Dafa begann.

Yu Hui steht auf der Liste der Täter des Büros 610

Anfang 2021 reichten Falun-Dafa-Praktizierende in 38 Ländern bei ihren jeweiligen Regierungen eine Liste mit den Namen von etwa 9.300 Agenten des Büros 610 auf allen Ebenen in China ein. Die Praktizierenden forderten ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familien die Einreise ins Ausland zu verbieten und ihr Vermögen einzufrieren. Yu Hui, der ehemalige Leiter des Büros 610 in Chengdu, stand auf der Liste, die der US-Regierung übergeben wurde.

Während Yus Amtszeit als Leiter des Büros 610 wurden Falun-Dafa-Praktizierende in Chengdu schwer verfolgt. Im November 2001 wurde Zha Sang, eine tibetische Falun-Dafa-Praktizierende, von Polizisten der Polizeiwache in der Jiangxi-Straße in ihrer Wohnung in Chengdu verhaftet. Sie wurde im Untersuchungsgefängnis in Xipu festgehalten und später zu drei Jahren Haft verurteilt. Während ihrer Inhaftierung wurde ihr das Recht auf die Ausübung der Falun-Dafa-Übungen entzogen. Ihr Gesundheitszustand verschlechterte sich und ihre alte Krankheit brach wieder aus. Sie bekam später Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung und starb im Oktober 2002 in ihrer Wohnung in Lhasa, Tibet. Sie war 56 Jahre alt.

Die Sanktionen gegen Yu sind Teil einer Reihe von Maßnahmen, die die USA ergreifen, um die Kommunistische Partei Chinas für ihre Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen. Am 10. Dezember 2020, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, hat das US-Außenministerium 17 Beamte ausländischer Regierungen und ihre unmittelbaren Familienangehörigen als Menschenrechtsverletzer gekennzeichnet. Einer der Beamten war Huang Yuanxiong, Chef der Staatssicherheitsabteilung in Xiamen, der Polizeiwache Wucun in der Provinz Fujian. Er wurde wegen seiner „groben Menschenrechtsverletzungen“ an Falun-Dafa-Praktizierenden sanktioniert. Sowohl Huang als auch seiner Ehefrau wird nun ein Visum für eine Einreise in die USA verweigert.