(Minghui.org) Zwölf UN-Menschenrechtsexperten haben am 14. Juni in Genf eine gemeinsame Erklärung abgegeben: Sie seien „äußerst alarmiert“ über Berichte mutmaßlicher Organentnahmen an Minderheiten, darunter Falun-Gong-Praktizierenden, Uiguren, Tibetern, Muslimen und Christen, die in China gefangen gehalten werden. Minghui gibt hier die Pressemitteilung der UN wieder, welche durch die Nachrichtenagentur AFP verbreitet und von internationalen Medien repliziert wurde. In Deutschland griffen unter anderem Bild, Spiegel und Zeit die Meldung auf, welche die Ergebnisse des London Tribunals stützt.
Die UN-Sonderberichterstatter sagten in ihrer Erklärung, sie hätten glaubwürdige Informationen erhalten, wonach in China Häftlinge, die ethnischen, sprachlichen oder religiösen Minderheiten angehören, ohne deren Zustimmung zwangsweisen Blut- und Organuntersuchungen wie Ultraschall und Röntgenuntersuchungen unterzogen würden. Andere Gefangene müssten sich solchen Untersuchungen nicht unterziehen. Die Ergebnisse der Untersuchungen würden Berichten zufolge in eine Datenbank eingespeist, die lebende Organspender registriere. Das erleichtere die Organvergabe.
„Die erzwungene Organentnahme in China scheint auf bestimmte ethnische, sprachliche oder religiöse Minderheiten abzuzielen, die an verschiedenen Orten in Haft gehalten werden, oft ohne dass ihnen die Gründe für eine Verhaftung erklärt oder Haftbefehle ausgehändigt werden“, so die UN-Experten. „Wir sind zutiefst besorgt über Berichte, wonach Gefangene oder Inhaftierte aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihrer Religion oder Weltanschauung diskriminierend behandelt werden.“
Und weiter: „Anhand der Vorwürfe, die wir erhalten haben, sind die häufigsten Organe, die den Gefangenen entnommen werden, Berichten zufolge Herzen, Nieren, Lebern, Hornhäute und seltener auch Teile von Lebern. An dieser Form des Menschenhandels mit medizinischem Charakter sind mutmaßlich Fachleute aus dem Gesundheitssektor beteiligt, darunter Chirurgen, Anästhesisten und andere medizinische Spezialisten.“
UN-Menschenrechtsexperten hatten das Problem bereits 2006 und 2007 gegenüber der chinesischen Regierung angesprochen. Leider fehlten in den Antworten aus China Daten wie die Wartezeiten für die Zuteilung von Organen oder Informationen zu den Organquellen. Das Fehlen von verfügbaren Daten und Systemen zum Informationsaustausch sei in diesem Zusammenhang ein Hindernis für die erfolgreiche Identifizierung und den Schutz von Opfern des Menschenhandels sowie für eine effektive Ermittlung und die Strafverfolgung von Menschenhändlern, so die Experten.
Ein anderer UN-Menschenrechtsexperte äußerte demnach ebenfalls Bedenken über die Praxis der Organentnahme bei Gefangenen einer bestimmten religiösen Minderheit.
Die UN-Experten: „Trotz der allmählichen Entwicklung eines freiwilligen Organspendesystems tauchen weiterhin Informationen über schwere Menschenrechtsverletzungen bei der Beschaffung von Organen für Transplantationen in China auf.“
Besorgniserregend sei nach wie vor das Fehlen einer unabhängigen Kontrolle, ob die Zustimmung zur Organspende und -zuteilung von Gefangenen oder Häftlingen tatsächlich erteilt werde. Auch wird berichtet, dass Familien von verstorbenen Häftlingen und Gefangenen daran gehindert werden, deren Körper einzufordern.
Die Experten fordern China deshalb auf, umgehend auf die Vorwürfe der „Organentnahme“ zu reagieren und eine unabhängige Überwachung durch internationale Menschenrechtsmechanismen zuzulassen.
Die UN-Sonderberichterstatter sind Teil der sogenannten „Sonderverfahren des Menschenrechtsrates“. Dieses größte Gremium unabhängiger Experten im UN-Menschenrechtssystem stellt die unabhängigen Untersuchungs- und Überwachungsmechanismen des Rates dar, die sich mit Situationen in spezifischen Ländern und Menschenrechtsfragen in allen Teilen der Welt befassen. Die Experten der Sonderverfahren arbeiten auf freiwilliger Basis. Sie sind keine UN-Mitarbeiter und erhalten kein Gehalt für ihre Arbeit. Sie sind unabhängig von jeder Regierung oder Organisation und dienen in ihrer jeweiligen individuellen Eigenschaft.
Siobhán Mullally, Sonderberichterstatterin für Menschenhandel, insbesondere Frauen- und Kinderhandel;
Tlaleng Mofokeng, Sonderberichterstatterin für das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit;
Fernand de Varennes, Sonderberichterstatter für Minderheitenfragen;
Ahmed Shaheed, Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit;
Nils Melzer, Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe;
Dubravka Simonovic, Sonderberichterstatterin über Gewalt gegen Frauen, ihre Ursachen und Folgen;
Fionnuala Ní Aoláin, Sonderberichterstatterin über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Terrorismusbekämpfung;
Elina Steinerte (Vorsitzende-Berichterstatterin),
Dr. Miriam Estrada-Castillo (stellvertretende Vorsitzende), zudem Frau Leigh Toomey, Herr Mumba Malila und Herr Priya Gopalan von der Arbeitsgruppe über willkürliche Verhaftungen.
UN-Link:https://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=27167&LangID=Ehttps://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/un-schlaegt-alarm-werden-haeftlingen-in-china-organe-geraubt-76749260.bild.htmlhttps://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/china-un-sonderberichterstatter-organraub-haeftlinge-minderheitenhttps://www.spiegel.de/ausland/china-uno-sieht-hinweise-auf-organ-raub-bei-chinesischen-haeftlingen-a-4d5b62f5-2a5f-4a90-9854-1453741c085a?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ