(Minghui.org) Seit 22 Jahren hält die Verfolgung von Falun Dafa [1] in China an. Eine wesentliche Rolle spielt dabei das sogenannte Büro 610. Diese Behörde wurde am 10. Juni 1999 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gegründet. Sie ähnelt der Gruppierung, welche die Kulturrevolution in China steuerte, und weist viele Parallelen zur Gestapo im Nazideutschland auf.
Während die für die Kulturrevolution zuständige Gruppe nach zehn Jahren aufgelöst und das geheime Gemetzel der Gestapo 12 Jahre nach Beginn beendet wurde, existiert das Büro 610 schon seit 22 Jahren. Unter seiner Leitung wird die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden aktiv vorangetrieben.
Betrachtet man die Strukturen der verschiedenen Organisationen so bestand die Gruppe, welche die Kulturrevolution steuerte, aus wenigen Kernmitgliedern auf der Ebene der Zentralregierung. Die Gruppe hatte keine dauerhaften Zweigstellen auf Provinz- oder den unteren Regierungsebenen. Wenn Aufgaben zu erledigen waren, erteilten die Hauptmitglieder ihre Befehle an bestimmte Beamte. Die Gestapo bestand hingegen aus fünf Abteilungen, die für unterschiedliche Aufgaben zuständig waren.
Im Gegensatz dazu hat das Büro 610 Zweigstellen in jeder Stadt, in jedem Landkreis, jedem Dorf und den verschiedensten Regierungsbehörden in ganz China. Mindestens 15.000 offizielle Mitarbeiter stehen auf der Gehaltsliste und werden von der Zentralregierung finanziert.
Im Mai 1992 stellte Li Hongzhi, der Begründer von Falun Dafa, der Öffentlichkeit diesen traditionellen Kultivierungsweg vor. Aufgrund der positiven Auswirkungen auf Körper und Geist verbreitete sich die Lehre innerhalb kürzester Zeit in ganz China – weitergegeben von Mund zu Mund. Bis 1999 gab es nach Schätzungen der chinesischen Regierung 70 bis 100 Millionen Praktizierende im ganzen Land. Sie kamen aus allen Gesellschaftsschichten; selbst hochrangige Regierungsbeamte und Militärkader praktizierten Falun Dafa.
In der zweiten Hälfte des Jahres 1998 erforschten mehrere pensionierte Funktionäre des Nationalen Volkskongresses die Auswirkungen von Falun Dafa unter der Leitung von Qiao Shi, dem früheren Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Die Ermittler kamen zu dem Ergebnis, dass „das Praktizieren von Falun Gong nur Nutzen und keinen Schaden bringt“. Am Ende des Jahres präsentierte das Team seine Ergebnisse dem Zentralen Politbüro, das zur damaligen Zeit von Jiang Zemin geleitet wurde.
Jiang verdankte seine Position als KPCh-Vorsitzender vor allem seiner Rolle, die zum Massaker an den Studentenprotesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1998 beigetragen hatte. Angesichts seiner ansonsten unauffälligen beruflichen Laufbahn stieß die Beliebtheit von Falun Dafa und Qiaos Bericht über die Praktik bei Jiang auf Gegenwind. Er war auf die Vielzahl der Anhänger neidisch, die kein Interesse an den Ideologien der KPCh zeigten.
Vor diesem Hintergrund erwuchs sein Plan: Jiang Zemin wollte sein Vermächtnis durch die Verfolgung von Falun Dafa errichten. Dies offenbarte der ehemalige Präsident des staatlich angegliederten Militärakademie-Verlages, Xin Ziling. Doch Jiangs Idee fand beim Ständigen Ausschuss des Politbüros keinen Anklang. Dennoch gründete Jiang Zemin als KPCh-Vorsitzender das Büro 610, entschlossen, die Verfolgung voranzutreiben. Nach einer Zustimmung des Nationalen Volkskongresses und des Staatsrates fragte er nicht.
Am 10. Juni 1999 nahm das Büro 610 seinen Dienst auf. Jiang gab der Behörde die absolute Macht über das Gesetz. Sie hatte die Berechtigung, alle Ressourcen der KPCh zu mobilisieren, einschließlich der Staatssicherheit sowie der politischen und rechtlichen Abteilungen. Mit anderen Worten: Die gesamte Regierung stand unter der Gewalt des Büros 610, damit die Verfolgung von Falun Dafa durchgeführt werden konnte.
Auf Befehl des Büros 610 wurde die sogenannte Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens initiiert – ein Hoax, der wie andere Hasspropaganda verbreitete, dass Falun-Dafa-Praktizierende Radikale seien, die Mord oder Selbstmord begehen würden.
Gegen Ende des Jahres 2000 äußerte Jiang seine Unzufriedenheit über die Effekte, die das Büro 610 durch die Verfolgung erzielte. [Anmerkung: Sein Vorhaben, Falun Dafa in drei Monaten auszumerzen, war nicht geglückt. Unzählige Praktizierende hielten trotz der Verfolgung weiterhin an ihrem Glauben fest.] Aus diesem Grund befahl Jiang, dass das Amt für Staatssicherheit und die Polizeiwachen aller Städte eigene Zweigstellen des Büros 610 errichten sollten. So verbreiteten sich Niederlassungen im ganzen Land. Viele Polizeichefs wurden zum Leiter des lokalen Büros 610 ernannt. Auf Provinz- oder Stadtebene übernahm der Vizesekretär des Komitees für Politik und Recht diese Aufgabe.
Ähnlich wie das Büro 610 ist auch das Komitee für Politik und Recht eine außergesetzliche Behörde. Sie beaufsichtigt Polizei und Justiz und führt die Verfolgung von Falun Dafa durch.
Durch den Ausbau des Büros 610 wurde jegliche Unabhängigkeit aller Behörden vollständig vernichtet. Vor der Verfolgung von Praktizierenden waren verschiedene Behörden mit unterschiedlichen Aufgaben betraut worden. Nach Beginn der Verfolgung wurde diese Regelung durch die Erschaffung des Büros 610 ausgesetzt. Die neue Behörde erhielt die absolute Macht, die Strafverfolgung, das Justizwesen und alle anderen Bereiche der Gesellschaft zu überwachen. Die Reichweite ging bis hin zu den lokalen Nachbarschaftskomitees, sodass der gesamte Staatsapparat dem Büro 610 bei der Verfolgung von Falun Dafa unterworfen war.
Eine Strategie des Büros 610 bezieht sich darauf, auch die Familie der Praktizierenden in die Verfolgung zu verwickeln. Wenn Praktizierende ihren Glauben nicht aufgeben wollen, werden ihre Angehörigen diskriminiert und verlieren ihr Recht auf Wohnung, Arbeit oder Rente. Da die Regierung die Lügen- und Hasspropaganda im gesamten Land verbreitete, sahen sich Angehörige gezwungen, Dokumente zu unterschreiben, die Falun Dafa verteufelten.
Wenn ein Praktizierender von Agenten des Büros 610 verhaftet wird, ist es Sache dieser Behörde, das Strafmaß festzulegen; und zwar noch bevor der Fall nach Anklageerhebung den Rechtsweg durchläuft. Wenn es nicht genügend Beweise zur Verurteilung der Praktizierenden gibt, fälscht die Polizei die Indizien.
Wie ein Virus breitete sich die uneingeschränkte Macht des Büros 610 im ganzen Land aus. Korruption und Ausbeutung des chinesischen Volkes waren die Folgen. Die Menschen wurden vertrieben, ihre Grundstücke und persönlichen Habseligkeiten beschlagnahmt.
Die Missstände in der Bevölkerung nahmen zu. Nach den verfügbaren Daten gab es im Jahr 1993 rund 8.700 Proteste. 1994 waren es schon etwa 10.000. Zehn Jahre später, 2005, hatte sich die Anzahl verzehnfacht. Für das Jahr 2010 wird geschätzt, dass mindestens 180.000 Proteste in China stattfanden.
Die Korruption im Rechtssystem führte auch zur vollständigen Vernichtung der Moral und der sozialen Ordnung – ein Chaos, das noch nicht einmal die KPCh kontrollieren kann.
Aufgrund dieser Aspekte verschwand der Schleier und die Machenschaften des gesamten Geheimprojekts Büro 610 wurden gelüftet. 2013 wurde der ehemalige Leiter und Vizeminister des chinesischen Ministeriums der Staatssicherheit, Li Dongsheng, seines Amtes enthoben.
Li war seit Juli 2000 stellvertretender Leiter der staatlichen Medien in China gewesen; 2009 wurde er zum Leiter des Büros 610 ernannt. Er war maßgeblich an der erfundenen Hasspropaganda gegen Falun Dafa beteiligt, vor allem an der Inszenierung und Steuerung der sogenannten Selbstverbrennung im Jahr 2001.
Durch Lis Amtsenthebung im Jahr 2013 wurde zum ersten Mal die Bezeichnung „Leiter des Büros 610“ in der Öffentlichkeit bekannt.
Seitdem bröckelte der Putz des gigantischen Imperiums Büro 610, das wie ein Kartenhaus zusammenzustürzen drohte.
Kurz nach Lis Verhaftung wurde auch Zhou Yongkang, der ehemalige Sekretär des Zentralkomitees für Politik und Recht, festgenommen. Er hatte Li zum Leiter des Büros 610 befördert.
Nach dem 18. Nationalkongress im Jahr 2012 wurden 96 Spitzenfunktionäre verhaftet und wegen Korruption verurteilt. Die meisten standen in Verbindung mit dem Komitee für Politik und Recht oder dem Büro 610.
Es gibt ein Sprichwort, das heißt: „Wer ungerecht ist, ist dem Untergang geweiht.“ Viele Anhänger der Verfolgungspolitik der KPCh stehen auf der Abschussliste.
In den vergangenen Monaten hat die KPCh Ermittlungen zur Korruption der letzten 20 Jahre durchgeführt. Bis zu 72.000 Polizisten und Regierungsbeamte wurden bislang bestraft. Auch wenn die Regierung bislang keine Beamten wegen ihrer Beteiligung an der Verfolgung zur Rechenschaft gezogen hat, so ist die Warnung für die Funktionäre, die sich über ihre bösartigen Handlungen gegenüber Falun Dafa im Klaren sind, unübersehbar.
Obwohl die KPCh vorgibt, atheistisch zu sein, gehen viele Parteikadern oft in Tempel. Sie verbrennen Weihrauch und beten für ihre Beförderung in der politischen Karriere. Einige Parteimitglieder lassen sich von Wahrsagern ihre Zukunft vorhersagen.
Die Verfolgung von Falun Dafa hält noch immer an und auch das Büro 610 setzt 22 Jahre nach seiner Gründung weiterhin seine Arbeit fort. Die massiven internen Säuberungsaktionen, vor denen die Agenten des Büros 610 stehen, zeigen jedoch, dass das Ende der Verfolgung durch die KPCh bevorsteht.
Am 12. Mai 2021, einen Tag vor dem Welt-Falun-Dafa-Tag, verkündete der US-Außenminister Antony J. Blinken die Entscheidung, Sanktionen gegen Yu Hui zu verhängen, dem ehemaligen Leiter des Büros 610 der Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan. Das war das erste Mal seit Beginn der Verfolgung, dass die Vereinigten Staaten einen Agenten des Büros 610 öffentlich sanktioniert haben.
Anfang März 2021 haben Falun-Dafa-Praktizierende aus 38 Ländern eine Namensliste von rund 9.300 Agenten aller Ebenen des Büros 610 an ihre jeweiligen Regierungen geschickt. Die Praktizierenden forderten, dass die Regierungen die aufgeführten an Menschenrechtsverletzungen Beteiligten und ihre Angehörigen sanktionieren, indem ihnen die Einreise in das Land untersagt und das im Land befindliche Vermögen eingefroren wird.
Doch auch wenn die KPCh aufgrund der internationalen Aufmerksamkeit das Büro 610 sowie das Komitee für Politik und Recht um die jeweiligen Mitarbeiter bereinigt, so sind die Verbrechen gegen Falun Dafa nicht nur auf diese beiden Behörden beschränkt. Vielmehr hat die KPCh ihre eigene Zerstörung veranlasst, als sie vor 22 Jahren mit der Verfolgung von Falun Dafa begann.
Wir ermutigen die Falun-Dafa-Praktizierenden in China, Informationen über die Agenten des Büros 610 zu sammeln (darunter Name, Position, Geschlecht, Alter, Provinz, zugehörige Behörde, Verfolgungsfälle, Adresse, Polizeiausweisnummer, Telefonnummer) und diese an die Minghui-Redaktion zu schicken. Minghui wird die Informationen nicht nur auf der Liste der Täter veröffentlichen, sondern die Namen auch an die verschiedenen Regierungen und relevanten Behörden weiterleiten.
Früherer Bericht:
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.