(Minghui.org) Am 23. Juli 2021 richtete sich der kanadische Abgeordnete Len Webber mit einem Brief an Premierminister Justin Trudeau und Außenminister Marc Garneau. Darin forderte er die kanadische Regierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verfolgung von Falun Dafa [1] durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zu beenden und Sanktionen gegen die Schuldigen zu verhängen.

Brief des Abgeordneten Len Webber

Webber: „Beenden Sie diese andauernde Ungerechtigkeit, die Falun-Gong-Praktizierenden in China widerfährt“

In Webbers Brief heißt es: „Der 20. Juli 2021 steht für 22 Jahre Verfolgung der Anhänger von Falun Gong (auch Falun Dafa genannt) durch die Kommunistische Partei Chinas. Die Prinzipien von Falun Gong, Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht, sollten als Inspiration und Orientierung dienen. Stattdessen haben die Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas nicht nur eine Hass-Kampagne eingeleitet, sondern auch die Anhänger von Falun Gong gesetzwidrig inhaftiert, gefoltert, Organe entnommen und ermordet.

Die Gräueltaten der Kommunistischen Partei Chinas an den Falun-Gong-Mitgliedern sind von den Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen wie Freedom House und Amnesty International gut dokumentiert worden.“

Webber schlug vor, dass die kanadische Regierung ihre Unterstützung für die Menschenrechte und die Falun-Dafa-Praktizierenden dadurch zeigt, indem sie die von dem Dafa Verein in Kanada geforderten Maßnahmen umsetzt. Demnach sollen sie die grausamen Menschenrechtsverletzungen an Praktizierenden verurteilen, die KPCh zur Beendigung der Verfolgung von Praktizierenden auffordern und Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen ihrer schweren Menschenrechtsverletzungen an Praktizierenden verhängen. Als rechtliche Grundlage soll das Magnitsky-Gesetz [2] dienen.

„Ihr sofortiges Handeln würde dazu beitragen, die andauernde Ungerechtigkeit gegen Falun-Gong-Praktizierende in China zu beenden“, so Webber weiter.

35 Kanadische Abgeordnete fordern Sanktionen gegen KPCh

Vor Webbers Brief hatten 35 kanadische Abgeordnete einen gemeinsamen Brief an Premierminister Justin Trudeau unterzeichnet. Darin forderten sie die Regierung auf, sich für das Ende der Verfolgung einzusetzen und Sanktionen gegen Funktionäre der KPCh zu verhängen.

Sie schrieben: „Wir fordern unsere Regierung außerdem auf, Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen ihrer grausamen Menschenrechtsverletzungen an Falun-Gong-Praktizierenden gemäß dem Gesetz über Gerechtigkeit für die Opfer korrupter ausländischer Beamter (Sergej-Magnitsky-Gesetz) zu verhängen.

Aufgrund der Schwere und des Ausmaßes der Menschenrechtsverletzungen an Falun Gong sind wir der Meinung, dass gegen die Täter verhängte Sanktionen die Interessen der internationalen Justiz und der Menschenrechte wirksam vorantreiben.“

Einer der Unterzeichner des gemeinsamen Briefes war der Abgeordnete Garnett Genuis, Co-Vorsitzender der Parliamentary Friends of Falun Gong (Parlamentarische Freunde von Falun Gong). Er schickte den Praktizierenden am 22. Jahrestag der Verfolgung ein Video, in dem er sagte:

„Die Falun-Gong-Praktizierenden wollen lediglich Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht bekräftigen, aber die Kommunistische Partei Chinas hat Angst vor ihrer Botschaft des guten Willens und versucht, Falun Gong vollständig auszurotten. Ich habe mich den Falun-Gong-Praktizierenden, anderen Parlamentariern und vielen mitfühlenden Menschen aus verschiedenen Kreisen angeschlossen, um für ein Ende dieser Verfolgung und eine stärkere Reaktion der kanadischen Regierung einzutreten. ... gerne erkläre ich mich mit Ihnen in diesen wichtigen Bemühungen solidarisch.“

Während einer Veranstaltung in Edmonton am 17. Juli betonte der Kongressabgeordnete Michael Cooper, dass es an der Zeit sei, dem chinesischen kommunistischen Regime die Stirn zu bieten und zu sagen: „Genug! So kann es nicht weitergehen!“

Cooper wies darauf hin, dass die USA vor kurzem Sanktionen nach dem Magnitsky Act gegen zwei Agenten des Büros 610 verhängt haben. Er forderte die kanadische Regierung auf, mit denselben Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer aus China vorzugehen, ihr Vermögen in Kanada einzufrieren und Reisen zu beschränken.

Auch Ketty Nivyabandi, Generalsekretärin von Amnesty International Kanada, verurteilte in ihrer Erklärung die Verfolgung: „Unser Aufruf an die chinesische Regierung ist heute noch genauso dringend wie vor 22 Jahren. Die chinesische Regierung muss für die Einhaltung der Menschenrechte aller Völker in China zur Rechenschaft gezogen werden.“

---

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Der Magnitsky-Act: Das Magnitsky-Gesetz, wurde nach Sergei Magnitsky benannt, einem russischen Rechnungsprüfer, der verhaftet und eingesperrt wurde, weil er den Diebstahl von fast 230 Millionen Dollar von der russischen Regierung durch betrügerische Steuerrückzahlungen aufgedeckt hatte. Er starb am 16. November 2009 in einem Moskauer Gefängnis infolge unmenschlicher Behandlung. Über seinen Tod wurde in Russland weithin berichtet. Obwohl die russischen Beamten, die an seinem Fall beteiligt waren, nicht strafrechtlich verfolgt wurden, löste sein Tod schließlich die Schaffung eines globalen Beschlusses zum Schutz der Menschenrechte aus. Inzwischen haben verschiedene Länder ähnliche Magnitsky-Gesetze verabschiedet, um Menschenrechtsverletzer zur Verantwortung zu ziehen.