(Minghui.org) Der in Peking lebende Künstler Yin Wei wurde im Mai 2016 von Zivilbeamten verhaftet, weil er die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei verteilt hatte. Das Gericht verurteilte ihn zu zweieinhalb Jahren Gefängnis. Als seine Berufung zurückgewiesen wurde, verlegten die Behörden ihn in das Gefängnis Qianjin.

Am 15. April 2021 bekam Qin ein Schreiben der Pekinger Gefängnisverwaltung. Darin wurde ihm mitgeteilt, dass er als ehemaliger Insasse des Gefängnisses Qianjin im Rahmen einer neuen „Reformkampagne der offenen Tür“ des Justiz- und Gefängnissystems China Beschwerde gegen Beamte einreichen könne, die gegen das Gesetz verstoßen hätten.

Qin Wei

Am 15. Juni reichte Qin Beschwerde gegen den Gefängnisdirektor Liu Guanghui, den Leiter der dritten Abteilung, Liu Gang, und den Gruppenleiter Yao Yiping ein. Er erhielt die Bestätigung, dass seine Briefe bei der zuständigen Abteilung eingegangen waren.

Nach Qins Angaben wurde er während seiner Haft in der dritten Abteilung des Gefängnisses Qianjin im September 2017 auf unterschiedliche Art gefoltert. Auf Anweisung des Gefängnisdirektors durfte er eineinhalb Monate lang jede Nacht nur zwei bis drei Stunden schlafen. Er durfte kein Wasser trinken, nicht zur Toilette gehen oder sich waschen.

Der Praktizierende wurde von Gefangenen beobachtet, die ihn nicht schlafen ließen. Sie schlugen ihn mit einem Hocker, sobald er die Augen schloss. Wenn er zu müde war, um wach zu bleiben, zerrten ihn zwei Personen hoch und liefen mit ihm herum. Andere kniffen ihn in Rücken und Arme, sodass er viele blaue Flecken davontrug. Der Gruppenleiter Yao Yiping sprühte ihm Pfefferwasser ins Gesicht.

Qin durfte auch nicht den Staatsanwalt oder seine Anwälte treffen, geschweige denn Berufung einlegen. Es folgen einige Begebenheiten, an die sich Qin erinnert.

Direktor: „Wir verfolgen dich im Sinne des Gesetzes“

Liu Gang, der Leiter der dritten Abteilung des Gefängnisses, sagte zu dem Praktizierenden: „Nach einem Dokument, das Xi Jiping (dem derzeitigen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas) unterschrieben hat, sind deine Rechte auf Berufung, auf einen Anwalt, auf ein Treffen mit der Staatsanwaltschaft sowie auf Leben und Gesundheit eingeschränkt worden.“

Qin fragte: „Kann ich einen Blick auf dieses Dokument werfen?“ Liu Gang erklärte ihm, dass das Dokument nur für hochrangige Beamte zugänglich sei. Qin könne es lesen, dürfe es aber nicht behalten.

Daraufhin fragte Qin: „Dieser Lagerraum ist also ein besonderer Ort, an dem Sie mich ohne rechtliche Folgen foltern können?“ - „Ja“, erwiderte Liu.

„Dieser Lagerraum wird videoüberwacht. Die [Aufnahmen] werden an den Gefängnisbezirk, die Polizeibehörde Qinhe und die Pekinger Polizeibehörde weitergeleitet. Alles, was du hier erlitten hast, wird von den Justizbehörden auf allen Ebenen durchgeführt und überwacht. Unsere Arbeit wird von Xi Jinping befürwortet“, antwortete Liu Gang.

Auch der Gefängnisdirektor Liu Guanghui kam zweimal in den Raum. Er sagte zu Liu Gang: „Du kannst ihn jederzeit mit Elektroschocks bearbeiten. Ich erlaube dir, dies jederzeit zu tun. Das nennt man Verfolgung nach dem Gesetz.“ Dann wandte er sich an Qin mit den Worten: „Wir verfolgen dich im Sinne des Gesetzes.“

Als Qin erwiderte, dass Liu Gang gegen das Gesetz verstoße, sagte dieser: „Ich habe in der Vergangenen geleugnet, dich verfolgt zu haben. Aber jetzt gestehe ich, dass ich tatsächlich gegen das Gesetz verstoße und dich verfolge.“

Qin fragte daraufhin: „Haben Sie keine Angst, dass ich Sie anzeige, wenn ich freigelassen werde?“

Liu Gang antwortete lachend: „Ich glaube, die Kommunistische Partei Chinas ist ziemlich stark. Stünde sie kurz vor dem Niedergang, würde ich nicht wagen, das Gesetz zu brechen und das zu tun, was ich jetzt tue. Ich würde mir etwas anderes suchen.“

„Um die Wahrheit zu sagen: Die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Gericht stecken alle unter einer Decke“

Qin bat darum, den Staatsanwalt im Gefängnis treffen zu dürfen. Der Gruppenleiter Yao Yiping wollte darauf wissen: „Was willst du ihm sagen?“

„Ich möchte melden, dass Sie mir mein Recht verweigert haben, einen Anwalt zu sehen und Berufung einzulegen. Zudem will ich berichten, dass Sie mich verfolgen und wissentlich gegen das Gesetz verstoßen“, gab der Praktizierende als Antwort.

„Wir können dich nicht zu ihm lassen. Um die Wahrheit zu sagen: Die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Gericht stecken alle unter einer Decke“, erklärte Liu Gang. „Die Videoüberwachung hier ist direkt mit dem Pekinger Polizeibüro verbunden. Sie können alles in Echtzeit sehen. Du behauptest, dass deine Gesundheit und deine Rechte verletzt werden. All dies wird von allen Ebenen des Systems anerkannt und gebilligt. Wir setzen das nur um.“

Yao Yiping erläuterte Qin: „Der Staatsanwalt weiß alles, was wir mit dir machen. Ich hatte den Gefangenen befohlen, dich zu schlagen. Ich bin derjenige, der dafür verantwortlich ist.“

„Wenn du einen Anwalt sehen willst, musst du zuerst ein Geständnis schreiben“

Der Gruppenleiter Yao Yiping nahm dem Praktizierenden die schriftliche Beschwerde weg. Später behauptete er, sie nicht erhalten zu haben. Als Qin forderte, seinen Anwalt zu treffen, sagte Yao: „Ich kann es nicht zulassen, dass du dich mit Anwälten triffst. Wenn du einen Anwalt sehen willst, musst du zuerst ein Geständnis schreiben.“

„Ich möchte einen Anwalt beauftragen, der meine Unschuld verteidigt“, wandte Qin ein.

Yao erwiderte: „Wenn du deine Schuld nicht zugibst, hast du hier im Gefängnis Qianjin keinen Anspruch auf Rechtsansprüche oder persönlichen Schutz.“

„Das ist ein Gefängnis. Wie können Sie wissentlich gegen das Gesetz verstoßen und mich zwingen, ein Geständnis abzugeben“, wollte Qin wissen.

„Alle Gefängnisse in China sind so. Niemand kommt hierher, ohne dass er seine Schuld zugibt“, stellte Yao klar.

Hintergrund

Qin wurde in den vergangenen 22 Jahren achtmal wegen seines Glaubens an Falun Dafa inhaftiert. Die längste Haftzeit, die er im Jahr 2004 auferlegt bekam, betrug fünfeinhalb Jahre. Qin kam in Einzelhaft, wurde einer Gehirnwäsche unterzogen und musste Zwangsarbeit verrichten.

Bei anderen früheren Inhaftierungen wurde er mit Elektroschocks im Gesicht misshandelt. In der Zeit von Oktober 2003 bis Mai 2004 ließ man ihn nicht schlafen; die längste Phase dauerte fünf Monate. Dadurch bekam Qin Herzbeschwerden. Er litt unter unregelmäßigem Herzschlag, was schließlich zu einem Herzstillstand führte. Im Jahr 2016 rief Amnesty International zu einer Rettungsaktion für Qin auf.

Als Qin nach seiner Freilassung wieder zu Hause war, schikanierten ihn die Polizisten weiterhin. Während der „Null-Fälle-Kampagne“ kamen erst kürzlich Beamte und befahlen ihm, Falun Dafa aufzugeben. Qin entgegnete, dass die Polizei gesetzeswidrig handele. „Wie kann unser Vorgesetzter uns sagen, wir sollen etwas tun, was gegen das Gesetz verstößt?“, äußerte ein Polizist daraufhin.

Frühere Berichte:

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Amnesty International: Dringende Rettungsaktion für Qin Wei

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.