(Minghui.org) Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitzky-Gesetz erlassen hatte, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Gong-Praktizierende in über 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa (auch Falun Dafa genannt) [1] beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Eine Person, die auf der Liste steht, ist Li Xiang.

Täterinformation

Li Xiang

Vollständiger Name: Li (Nachname) Xiang (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum: April 1959Geburtsort: unbekannt

Titel oder Position

Vor 2012: Vize-Direktor der städtischen Bildungskommission von Siping, Sekretär des Parteikomitees der städtischen Lehranstalt, Direktor der städtischen Bildungskommission, Mitglied des Ständigen Ausschusses des städtischen Parteikomitees von Baicheng, Sekretär des Komitees für Politik und Recht, Direktor des städtischen Amtes für öffentliche Sicherheit und Minister der OrganisationsabteilungJuni 2012 bis November 2016: Vize-Direktor des Amts für öffentliche Sicherheit der Provinz Jilin (zuständig für das Amt für nationale Sicherheit), Vize-Bürgermeister der Stadt Changchun und Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit ChangchunDezember 2016 bis Dezember 2019: Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Stadt Changchun und Sekretär des Ausschusses für Politik und Recht in der Stadt Changchun, Provinz Jilin

Hauptverbrechen

I. Juni 2012 bis November 2016 – Straftaten in den vier Jahren, in denen Li Xiang Vize-Direktor des Amts für öffentliche Sicherheit der Provinz Jilin, Vize-Bürgermeister von Changchun und Direktor des Amts für öffentliche Sicherheit war

In den vier Jahren von 2012 bis 2016, in denen Li Xiang als Viz-Direktor des Amts für öffentliche Sicherheit der Provinz Jilin tätig war, setzte er alles daran, um die Vernichtungspolitik und Pläne der KPCh umzusetzen: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch“. Li wies das Amt für öffentliche Sicherheit der Provinz Jilin an, groß angelegte Verhaftungen, Hausdurchsuchungen und illegale Verhaftungen durchzuführen und Praktizierende zu belästigen. Seine Maßnahmen führten dazu, dass Praktizierende gefoltert und viele von ihnen ermordet wurden.

Nach den Minghui.org vorliegenden Statistiken wurden im vorgenannten Zeitraum mindestens 13 Praktizierende in der Stadt Changchun zu Tode gefoltert: Wang Dongbiao, Ren Shuqing, Liu Fengyun, Cui Zhanyun, Wang Shiqin, Liu Guihong, Yu Qinhai, Chen Liandong, Yan Jingyou, Sun Shibin, Sheng Guizhen, Zhu Haishan und Fan Minxiang.

Die Statistik über die Verfolgungsfälle im Jahr 2016 besagt, dass mindestens 840 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Jilin psychisch und physisch gefoltert wurden. 293 von ihnen wurden illegal verhaftet, einer Gehirnwäsche unterzogen und für längere Zeit festgehalten; 286 wurden gesetzwidrig inhaftiert. 102 Praktizierende wurden schikaniert und standen einer versuchten Verhaftung gegenüber. Bei mindestens 140 dieser verfolgten Praktizierenden durchsuchten Beamte die Wohnungen widerrechtlich und erpressten insgesamt 460.308 Yuan (rund 60.500 Euro). Allein in Changchun wurden 386 Praktizierende verfolgt.

Der Praktizierende Sheng Guizhen aus Changchun verlor seine Arbeit in einem Amt. Er wurde dreimal verhaftet und ins Arbeitslager gesperrt. Am 25. Mai 2016 wurde er zum dritten Mal verhaftet. Nach seiner Freilassung übten die Beamten weiterhin Druck auf ihn aus und belästigten ihn an seinem Arbeitsplatz. Zudem litt er an den verfolgungsbedingten Verletzungen, die durch die Inhaftierung und Zwangsarbeit bedingt waren. Sheng starb am 16. Oktober 2016 im Alter von 52 Jahren zuhause.

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 756 Praktizierende in der Provinz Jilin in unterschiedlichem Ausmaß verfolgt, fünf von ihnen starben während der Verfolgung. 607 Praktizierende wurden verhaftet, davon 257 allein in der Stadt Changchun.

Am 25. September 2015 beauftragte das Amt für öffentliche Sicherheit des Kreises Fusong in der Provinz Jilin viele Polizisten, um die auf ihrer Liste stehenden Praktizierenden zu verhaften und zu schikanieren. Mindestens elf Praktizierende wurde verhaftet, wobei ein Praktizierende und eine angehörige Person ums Leben kamen. Als Polizisten in das Haus der betagten Praktizierenden Sun Xiuhua eindrangen, bedrohten sie diese. Sie starb vor Angst. Als die Praktizierende Zhang Fengxia verhaftet wurde, konnte ihre ältere Mutter es nicht verkraften und starb in derselben Nacht vor Kummer.

Von Januar bis Oktober 2014 wurden in der Provinz Jilin mindestens 352 Praktizierende und ihre Angehörigen gesetzwidrig festgenommen, mindestens 57 von ihnen wurden verhaftet und in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht.

Am Nachmittag des 9. September 2014 nahmen Beamte der nationalen Sicherheitsbrigade Yushu den Praktizierenden Cui Zhanyun fest und brachten ihn ins Untersuchungsgefängnis Yushu. Am 12. September wurde er in die Gehirnwäsche-Einrichtung der Stadt überführt. Li Fenglin, Sekretär des Rechtsausschusses von Yushu, befahl drei bis vier Mitarbeiten, dass sie den Praktizierenden gegen seinen Willen unbekannte Substanzen verabreichen. Am 15. September wurde Cui von Li Fenglin verhaftet und in die Gehirnwäsche-Einrichtung Changchun gebracht. Am Nachmittag fühlte sich Cui unwohl. Er wurde am nächsten Tag von seinen Sohn nach Hause geholt. Zu dieser Zeit schmerzten ihm Arme, Nacken und Rücken sowie die Knochen. Er konnte nichts essen. Zu seiner Familie sagte der Praktizierende: „Ich bin nicht krank. Das ist die Schuld von Li Fenglin, der den Wärtern von der Gehirnwäsche [-Einrichtung] befohlen hat, mich unter Drogen zu setzen und zu verfolgen.“ Cui Zhanyun starb am 3. November 2014.

Im Jahr 2013 wurden in der Provinz Jilin 438 Praktizierende verhaftet, vier von Ihnen wurden zu Tode verfolgt. 46 Praktizierende wurden rechtswidrig verhaftet und verurteilt, 99 zur Verfolgung in Gehirnwäsche-Einrichtungen inhaftiert, 150 illegal in Haftanstalten eingesperrt und 14 von der örtlichen Polizei schikaniert. Unter ihnen war der 1962 geborene Wang Dongbiao. Bei den nahezu täglichen Schikanen von Polizei und Gericht wurde er verletzt. Er war psychisch am Boden und verstarb im Alter von 51 Jahren am 21. September 2013.

II. Dezember 2016 bis Dezember 2019 – Verbrechen in den drei Jahren, in denen Li Xiang Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Changchun war

Ausweislich der Statistiken wurden in der Zeit von Dezember 2016 bis Dezember 2019, als Li Xiang Sekretär des Komitees für Politik und Recht von Changchun war, mindestens neun Praktizierende in der Stadt zu Tode gefoltert: Liu Shuyan, Yu Guixiang, Zhang Yuanyuan, Song Zhaoheng und Liu Jianying. 165 Praktizierende wurden rechtswidrig verurteilt oder im Gericht festgehalten, 742 verhaftet und 367 schikaniert. Die Stadt Changchun ist eine der Städte im Land, in denen die Praktizierenden am brutalsten verfolgt werden.

Das Komitee für Politik und Recht war das Führungsgremium der KPCh für die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden. Als Sekretär des Komitees in Changchun muss Li Xiang für die Verfolgung, Folter, den Tod und die schweren Verletzungen der Praktizierenden während seiner Amtszeit zur Verantwortung gezogen werden. Es folgen beispielshaft einige schwerwiegende Verfolgungsfälle aus dieser Zeit.

1. Huo Runzhi im Kreis Nong´an in Changchun zu Tode gefoltert

Im März 2016 wurde Huo Runzhi verhaftet und später zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Während ihrer Haft wurde sie psychisch und physisch gefoltert, was zu zahlreichen Verletzungen führte. Sie wurde derart brutal verprügelt, dass sie alle Zähne verlor. Schwach und untergewichtig litt sie unter gefährlichem Bluthochdruck und rektalen Tumoren. Am 16. August 2017 entließ das Gefängnis die Praktizierende. Zu diesem Zeitpunkt war sie in einer Art Wahnzustand und verwirrt. Sie hatte jegliche Erinnerungen verloren, ihr Körper war mit Narben übersät. Wenn sie nicht gerade schlief, schrie sie vor Schmerzen. Huo starb im Alter von 72 Jahren am 14. November 2017.

2. Song Zhaoheng in der Haft zu Tode gefoltert

Die pensionierte Lehrerin Song Zhaosheng wurde am 27. August 2018 von der Nationalen Sicherheitsbrigade 610 der Stadt Yushu auf der Straße verhaftet, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Rechtswidrig wurde sie im Untersuchungsgefängnis Yushu inhaftiert. Am 16. November 2018 fand eine Anhörung vor Gericht statt. Am 14. Januar 2019 wurde gegen Song schließlich angeklagt. Dabei benutzte der Richter Songs Tochter, um Druck auf die Praktizierende auszuüben, damit sie ihren Glauben an Falun Dafa aufgibt. Er drohte ihr bei Weigerung mit neun Jahren Gefängnis. Kurz nach ihrer Rückkehr im Gefängnis starb Song. Sie wurde 76 Jahre alt.

3. Zhang Yuanyuan aus Changchun stirbt während der Verfolgung

Im April 2019 verhafteten Polizisten Zhang Yuanyuan und durchsuchten ihre Wohnung. Das Untersuchungsgefängnis nahm die Praktizierende nicht auf, weil ihr Blutdruck zu hoch war. Beamte schikanierten sie jedoch weiterhin und hielten sie gegen ihren Willen in der Staatsanwaltschaft und im Gericht fest. Am Morgen des 24. Juni 2019 verhaftete die Polizei Zhang erneut und brachte sie zur Staatsanwaltschaft. Sie drohten Zhang, dass sie 15 Tage unter Arrest gestellt würde und bei jeder Vorladung erscheinen müsse. Andernfalls habe sie mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Am 1. Juli 2019 wurde Zhang erneut verhaftet und zu Gericht gebracht, ohne dass ihre Familie zunächst benachrichtigt wurde. Gegen 16 Uhr holte der Sohn die Praktizierende ab und brachte sie nach Hause. Bevor sie etwas sagen konnte, fiel sie zu Boden und konnte nicht mehr sprechen. Sie starb am 3. Juli.

4. Li Jing zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt

Die 64-jährige Li Jing fuhr am Nachmittag des 14. März 2018 allein mit dem Auto nach Hause. Nach ihrer Ankunft in der Gemeinde wurde sie verhaftet und ihre Wohnung durchsucht. Die Beamten beschlagnahmten persönliche Gegenstände, darunter Drucker, Laptops und Falun-Dafa-Bücher. Sie hielten die Praktizierende auf der Polizeiwache fest und verhörten sie die ganze Nacht. Li wurde mit Handschellen gefesselt und durfte nicht schlafen. Zwei Nächte und einen Tag dauerte das Verhör an. Die Polizei setzte die Praktizierende unter Druck, um zu erfahren, woher sie die bei ihr gefundenen Materialien über Falun Dafa hatte. Am 28. März 2018 ließ die Staatsanwaltschaft Li rechtswidrig verhaften. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit fand am 7. November eine gerichtliche Anhörung statt. Li wurde am 2. April 2019 zu zehn Jahren Haft verurteilt.

5. Siebenköpfige Familie von Yu Jianli zu sieben und siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt

Das Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Siping sowie des Kreises Lishu beauftragten am 15. August 2019 Hunderten Polizisten. Sie sollten gemeinsam mit Beamten der Stadt Changchun Praktizierende und ihre Angehörige in Changchun und anderen Regionen der Provinz zu verhaften. Von Yu Jianlis Familie wurden sieben Mitglieder von der Polizei in ihren jeweiligen Wohnungen festgenommen. An diesem Tag wurden über 30 Praktizierende und Angehörige in Changchun verhaftet, 16 rechtswidrig angeklagt und zwei auf Kaution freigelassen. Später wurden 14 Praktizierende zu sieben bis neun Jahren Gefängnis verurteilt, darunter Yus Mutter Fu Guihua. Sie starb zwei Monate nach ihrer Aufnahme im Frauengefängnis der Provinz Jilin.

Die Haftstrafen der einzelnen Praktizierenden und Angehörigen betrugen:

Meng Xiangqi – siebeneinhalb JahreFu Guihua (Schwiegermutter von Meng Xiangqi) – siebeneinhalb JahreMeng Fanjun (Mengs Xiangqis Vater) – siebeneinhalb JahreYu Jianli (älteste Tochter von Fu Guihua) – sieben JahreWang Dongji (Yus Mann) – sieben JahreWang Kemin (Yus Schwiegervater) – sieben JahreWang Fengzhi (Yus Schwiegermutter) – sieben JahreCui Guixian – sieben JahreLiu Dongqing – sieben JahreHan Jianping – sieben JahreJiang Tao – neun JahreTan Qiucheng – sieben JahreHou Hongqin – sieben JahreZhang Shaoping – sieben Jahre

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.