(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Drei Namen auf dieser Liste sind Xie Shulin, Wu Zhibin und Wu Kaiming.

Informationen zu den Tätern

Vollständiger Name des Täters: Xie (Nachname) Shulin (Vorname) (Chinesisch: 谢树林)

Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum: Mai 1954Geburtsort: Stadt Changsha, Provinz Hunan

Titel oder Position: 

Oktober 1996 bis September 2000: Sekretär des Parteikomitees der KPCh des Bezirks Kaifu, Stadt Changsha, Provinz Hunan

September 2000 bis November 2007: Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Changsha, Sekretär des Parteikomitees der KPCh der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Changsha

November 2007 bis Mai 2008: Sekretär des Ständigen Ausschusses der Stadt Changsha, Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Changsha, Sekretär des Parteikomitees der KPCh der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Changsha

Xie Shulin war von Juli 1999 bis September 2000 der erste Verantwortliche für die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden im Bezirk Kaifu. Am 1. November 1999 veröffentlichte Xie einen Artikel in der Zeitung People's Daily. Darin verleumdete er Falun Dafa und behauptete, die Kampagne zur „Entlarvung und Bekämpfung von Falun Gong“ bis zum Ende durchzuführen. Er war der Ehrenvorsitzende der „Vereinigung zur Bekämpfung bösartiger Sekten“ in Changsha. Auf der Jahreskonferenz dieser Vereinigung in China veröffentlichte er einen Artikel, in dem er Falun Gong verleumdete.

Vollständiger Name des Straftäters: Wu (Nachname) Zhibin (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum: UnbekanntGeburtsort: Unbekannt

Titel oder Position:

Wu Zhibin war von März 2001 oder früher bis 2011 der stellvertretende Sekretär des Komitees für Politik und Recht und Leiter des Büros 610 der Stadt Changsha. Während seiner Amtszeit veröffentlichte Wu eine Reihe von Artikeln, die Falun Gong verleumdeten.

Das Büro 610 in Changsha, eine eigens für die Verfolgung von Falun Gong eingerichtete Behörde, steckt hinter den Verhaftungen und der Inhaftierung der Praktizierenden.Sie bestimmt alle Gefängnis- und Arbeitslagerbedingungen für Falun-Dafa-Fälle. Sie entscheidet, ob die Praktizierenden gegen Kaution freigelassen oder Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung bekommen oder ob die Familien der Praktizierenden sie im Gefängnis besuchen dürfen.

Vollständiger Name des Straftäters: Wu (Nachname) Kaiming (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum: UnbekanntGeburtsort: Unbekannt

Titel oder Position:

Wu Kaiming war der ehemalige stellvertretende Leiter des Büros 610 in Changsha. Er war für die Gehirnwäsche-Einrichtung in Laodaohe zuständig, die früher als „Schulungszentrum für juristische Ausbildung der Stadt Changsha“ bekannt war. Dieses Zentrum war ein schwarzes Gefängnis, das Falun-Dafa-Praktizierende dazu zwingen sollte, ihren Glauben aufzugeben. Wu hatte diese Position von November 2002 oder früher bis 2011 inne.

Hauptverbrechen:

Jiang Zemin, der ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), ordnete im Juli 1999 die Verfolgung von Falun Dafa an. Daraufhin folgten Beamte des Ständigen Komitees der Stadt Changsha, des Komitees für Politik und Recht und des Büros 610 genau seiner Verfolgungspolitik gegen Praktizierende. Xie Shulin, Wu Zhibin und Wu Kaiming leiteten die Verfolgung in Changsha; sie erteilten Befehle zur Ausführung der Verfolgung an verschiedene Ebenen von Polizeiwachen, an die Staatssicherheit, die Staatsanwaltschaften, an Gerichte und Zwangsarbeitslager in der Region. Sie waren unmittelbar für die während ihrer Amtszeit begangenen Verbrechen verantwortlich. Es wurde bestätigt, dass mehr als 100 Falun-Dafa-Praktizierende in Changsha während ihrer Amtszeit zu Gefängnisstrafen oder Zwangsarbeitslagern verurteilt wurden.

In Zusammenarbeit mit dem Zwangsarbeitslager Xinkaipu, dem Zwangsarbeitslager für Frauen Baimalong, dem Frauengefängnis der Provinz Hunan und dem Gefängnis Chishan brachten Wu Zhibin und Wu Kaiming viele Falun-Dafa-Praktizierende nach Ablauf ihrer Haftzeit direkt in Gehirnwäsche-Einrichtungen. Von Zeit zu Zeit verlegten Funktionäre des Büros 610 in Changsha Personal aus den Zwangsarbeitslagern und Gefängnissen in die Gehirnwäsche-Einrichtung Laodaohe, die sich an der Verfolgung beteiligten.

Verantwortlich für den Tod oder den psychischen Zusammenbruch einer Reihe von Falun-Dafa-Praktizierenden

Den verfügbaren Statistiken zufolge wurde eine Reihe von Falun-Dafa-Praktizierenden zu Tode gefoltert. Sie waren unter der Führung von Xie Shulin, Wu Zhibin und Wu Kaiming zu Gefängnisstrafen oder Zwangsarbeit verurteilt worden. Dazu gehören Li Deyin, Jiang Deying, Xie Wutang, He Yingqing und Chen Jiangzhong. Die Praktizierenden Kang Ruiqi und Wu Jinping erlitten als Folge der Misshandlung seelische Zusammenbrüche.

1. Vergewaltigung der 67-jährigen Zou Jin

Zou Jin, damals 67 Jahre alt, wurde im Februar 2001 verhaftet. Ihre Wohnung wurde durchwühlt und Polizisten beschlagnahmten 3.000 Yuan (ca. 380 Euro) in bar und ein Sparbuch. Später wurde sie in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Changsha gebracht. Am 18. November 2001 wurde sie aufgrund einer erfundenen Anklage zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Zou war in der Haftanstalt unmenschlicher Folter ausgesetzt. Die Wärter verhörten sie häufig, versetzten ihr Elektroschocks, zogen und schlugen ihren Kopf gegen die Wand. Sie raubten ihr auch den Schlaf, ließen sie die ganze Nacht stehen und gaben ihr weder Essen noch Wasser.

Eines Nachts kamen zwei Wärter in Zous Zelle und verhörten sie die ganze Nacht lang. Sie zogen sie auf das Bett und fesselten ihre Arme und Beine an das Bett. Sie zogen ihr die Hose aus und vergewaltigten sie. Danach steckten sie ihr einen Elektrostab in die Scheide und schockten sie. Zou weinte vor Schmerzen. Die Wärter zogen den Stab erst heraus, als sie das Bewusstsein verlor. Ihre Vagina blutete und war geschwollen, und sie hatte starke Schmerzen. Zou konnte mehr als einen Monat lang weder sitzen noch gehen.

Erst als Zou dem Tode nahe war, wurde sie unter der Bedingung freigelassen, dass sie ihre Strafe außerhalb des Gefängnisses verbüßen würde. Sie wurde rund um die Uhr überwacht. Polizisten kamen zu ihr nach Hause, belästigten und bedrohten sie. Die Schikanen und die enorme psychische Belastung durch die Vergewaltigung führten dazu, dass sich Zous Gesundheitszustand von Tag zu Tag verschlechterte. Sie war von der Taille abwärts gelähmt. Im März 2011 verstarb Zou Jin im Alter von 77 Jahren.

2. Li Deyin starb im Frauengefängnis von Hunan

Li Deyin wurde im August 2002 verhaftet und zu vier Jahren Haft verurteilt. Im Frauengefängnis von Changsha wurde Li gefoltert und misshandelt. Im Jahr 2003 wurde sie gezwungen, an vier aufeinanderfolgenden Tagen von 7 Uhr morgens bis 22 Uhr abends zu stehen. Sie durfte sich nicht einmal zum Essen hinsetzen. Jeden Tag wurde sie gefoltert. Am 26. Mai 2006, nur drei Monate vor dem Ende ihrer Haftzeit, starb Li Deyin im Gefängnis. Sie war 55 Jahre alt.

3. He Yingqing starb an den Folgen der Folter in einem Arbeitslager

He Yingqing war eine leitende Ausbilderin am Berufsbildungsinstitut für biologische, mechanische und elektrische Technologien in Hunan. Sie wurde mehrfach wegen ihres Glaubens festgenommen und inhaftiert. Im Oktober 2003 wurde He in das Arbeitslager Baimalong in der Stadt Zhuzhou gebracht. Während der zwei Jahre, die sie in diesem Arbeitslager inhaftiert war, wurde He einer Vielzahl von Foltermethoden unterworfen. In einem Zeitraum von etwa 60 Tagen durfte sie nur drei Stunden pro Tag schlafen. Sie wurde gezwungen, lange Zeit stillzustehen, und es war ihr sogar verboten, die Toilette zu benutzen. Sie war 40 Tage lang ununterbrochen mehr als 20 Stunden am Tag mit Handschellen gefesselt, ausgenommen beim Essen. Eine ihrer Hände blieb taub und gefühllos, auch nachdem die Handschellen entfernt worden waren. Aufgrund der langen Fesselung entstand an beiden Handgelenken eine Wunde, die etwa einen Zentimeter breit und tief bis auf den Knochen war. Einmal versetzten ihr die Wärter einen ganzen Tag lang Elektroschocks bis ihre Arme schwarz und blau waren.

Im Juli 2005 wurde He erneut verhaftet und in das Arbeitslager Baimalong gebracht, wo sie erneut gefoltert und misshandelt wurde. Während der Haft hatte He Blut im Urin und verspürte häufig Schmerzen an verschiedenen Stellen ihres Körpers, die auch nach ihrer Entlassung anhielten. Yingqing verstarb am 24. Juni 2007 im Alter von 41 Jahren.

4. Zwei Schwestern starben an den Folgen der Verfolgung

Die Schwestern Deng Yuqun und Deng Yulian, wurden am 30. November 2004 von Beamten der Polizeiwache Shaoshanchong verhaftet. Die jüngere Schwester, Deng Yulian, wurde zu 18 Monaten Haft im Arbeitslager Baimalong verurteilt. Sie starb am 12. März 2007 an den Folgen von Folter und Misshandlung, die sie im Arbeitslager erdulden musste. Sie war 42 Jahre alt. Die ältere Schwester, Deng Yuqun, konnte aus der Polizeiwache fliehen. Sie sah sich gezwungen obdachlos zu leben, um weiterer Verfolgung zu entgehen. In den folgenden drei Jahren schikanierten örtliche Beamte und Polizisten häufig ihre Familienmitglieder. Als sie Anfang 2008 nach Hause zurückkehrte, war sie ausgemergelt und kaum wiederzuerkennen. Deng Yuqun verstarb am 3. März 2008. Sie war 47 Jahre alt.

5. Erzwungene Injektionen im Arbeitslager führen zu psychischen Störungen

Kang Ruiqi, 70, war Managerin eines Lebensmittelgeschäfts in der Stadt Changsha. Sie wurde am 6. August 2008 verhaftet und ein Jahr lang im Zwangsarbeitslager Baimalong festgehalten. Als sie im August 2009 entlassen wurde, konnte sie nicht mehr vernünftig denken und litt unter Gedächtnisverlust. Sie war oft benommen und redete Unsinn. Eine Person aus dem Arbeitslager erzählte später, dass Kang im Arbeitslager oft beleidigt und geschlagen wurde. Die Wärter packten sie an den Haaren und schlugen ihren Kopf gegen eine Wand. Dann spritzten sie ihr unbekannte Medikamente. Kurz darauf war sie geistig verwirrt.

Anstiftung zu Hass und Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden

Im März 2006 gaben Funktionäre des Büros 610 in Changsha und die städtische Bildungsbehörde gemeinsam ein Dokument heraus. Darin wurden alle im Bildungssystem Tätigen aufgefordert sich Videos anzusehen, die Falun Dafa verleumdeten. Lehrer und Schüler wurden aufgefordert, anschließend ihre Gedanken aufzuschreiben.

Nach einem Bericht auf Minghui vom 2. Februar 2006 stellte das Büro 610 in Changsha Tausende von arbeitslosen Hochschulabsolventen ein, die Falun-Dafa-Praktizierende überwachen und versuchen sollten, Falun-Dafa-Gruppen zu „infiltrieren.“

Im Mai 2011 ordnete das Büro 610 der Provinz Hunan die Büros 610 der unteren Ebenen an, die Vorführung des Films „Erwachen“ zu unterstützen, der Falun Dafa verleumdete. Wu Zhibin und Wu Kaiming organisierten etwa zehn Vorführungen in Changsha. Mehr als eintausend Menschen, darunter viele Mittelschüler, besuchten die Vorführungen.

Im Oktober und November 2011 hielten mehrere Hochschulen, darunter die Universität Shaoyang und die Universität Hunan, Seminare oder Vorlesungen ab, die Falun Dafa verleumdeten. Mitte November hielt Wu Kaiming persönlich an der Universität in Hunan eine Vorlesung über „Anti-Böse-Kulte.“ Viele Lehrer und Studenten wurden anschließend aufgefordert, Transparente mit Informationen, die Falun Dafa verleumdeten zu unterschreiben.

 Gründung einer Gehirnwäsche-Einrichtung 

Mit Unterstützung des Büros 610 der Provinz Hunan wurde unter der Leitung von Wu Zhibin und Wu Kaiming eine große Summe Geld für den Bau einer Gehirnwäsche-Einrichtung ausgegeben. Diese Einrichtung war das „Schulungszentrum für juristische Ausbildung der Stadt Changsha“ (die Gehirnwäsche-Einrichtung Laodaohe), in einem Vorort der Stadt Changsha. Falun-Dafa-Praktizierende aus der ganzen Provinz wurden dort ohne ordnungsgemäßes Verfahren festgenommen und inhaftiert. Die Einrichtung wurde im November 2002 offiziell eröffnet. Bis 2011 wurden dort Hunderte von Falun-Dafa-Praktizierenden aus der Provinz Hunan inhaftiert.

Ende Juni 2010 versammelten Wu Zhibin und Wu Kaiming Dutzende von „erfahrenen Helfern“ in der Gehirnwäsche-Einrichtung und hielten dort eine Schulung ab, wie sie Falun-Dafa-Praktizierende umerziehen konnten. Innerhalb von 40 Tagen, von Anfang Juli bis Mitte August, wurden dort mehr als 30 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet und einer Gehirnwäsche unterzogen.

In der Gehirnwäsche-Einrichtung wurden Falun-Dafa-Praktizierende gezwungen, sich Videos anzusehen, die Falun Dafa verleumdeten. Sie wurden auch bestraft, indem sie gezwungen wurden, lange zu stehen oder nicht schlafen durften. Sie mussten sogar eine hohe Gebühr für den „Unterricht“ zahlen.

Wärter drohten den Praktizierenden mit den Worten: „Wenn ihr einmal hier seid, gibt es nur drei Ergebnisse: „umerzogen“ werden, in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden oder in ein Arbeitslager gebracht werden.“ Von den inhaftierten Praktizierenden wurde Tang Min (w) in eine psychiatrische Klinik eingewiesen, und Jiang Shanglian (w) wurde in einen Raum gesperrt und geschlagen. Die Gehirnwäsche-Einrichtung wurde als „Nationale Modelleinheit“ bezeichnet und die Beamten behaupteten, die „Umerziehungsrate“ der Praktizierenden betrage bis zu 90 %.

Unter der Leitung von Wu Zhibin und Wu Kaiming wurden an allen so genannten „sensiblen Tagen“ der KPCh Falun-Dafa-Praktizierende und ihre Familienangehörigen von Mitgliedern der Büros 610 in Landkreisen und Bezirken, der Polizeiwachen und der Gemeindebüros überwacht, verfolgt oder schikaniert. Wu Zhibin und Wu Kaiming begaben sich häufig in Büros auf Landkreis- und Bezirksebene, um „Inspektionen“ durchzuführen, und ermutigten das Personal auf verschiedenen Ebenen, sich an der Verfolgung zu beteiligen.

Nach verfügbaren Statistiken wurden zwischen 2001 und 2011 mindestens 42 Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Changsha zu Tode gefoltert. Xie Shulin, Wu Zhibin und Wu Kaiming sind direkt verantwortlich für alle Festnahmen, Inhaftierungen, Gehirnwäscheverfahren, Zwangsarbeit und Gefängnisstrafen, die Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Changsha erleiden mussten. Sie sind auch verantwortlich für diejenigen, die getötet wurden, seelischen Zusammenbruch erlitten, obdachlos geworden sind, oder die noch immer vermisst werden.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.