(Minghui.org) Die Verhängung von Sanktionen über Menschenrechtsverletzer ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Auf der Liste steht Shi Shitai.

Informationen zum Täter

Shi Shitai

Vollständiger Name des Täters: Shi (Nachname) Shitai (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaDatum/Jahr der Geburt: September 1962Geburtsort: Kreis Huarong, Provinz Hunan

Titel oder Position:

Dezember 1998 - Dezember 2000: Stellvertretender Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Hunan

Dezember 2000 - Juli 2003: Stellvertretender Ressortleiter für Ermittlung des Komitees für Politik und Recht der Provinz Hunan

Juli 2003 - Mai 2008: Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Provinz Hunan

Mai 2008 - Juli 2008: Stellvertretender Sekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am Obersten Gericht der Provinz Hunan

Juli 2008 - Januar 2016: Vizepräsident und stellvertretender KPCh-Sekretär des Obersten Volksgerichts von Hunan

Januar 2016 - Gegenwart: Stellvertretender KPCh-Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Heilongjiang; Präsident und KPCh-Sekretär des Obersten Volksgerichts von Heilongjiang

Hauptverbrechen:

Seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa im Juli 1999 hat Shi Shitai wichtige Positionen im Komitee für Politik und Recht, in der örtlichen Staatsanwaltschaft und im Gericht eingenommen. Shi befolgte die Strategie der KPCh zur Durchführung der Verfolgung von Falun Dafa. Seit Shi im Januar 2016 das Amt des Präsidenten des Obersten Volksgerichts von Heilongjiang übernommen hat, wies er Gerichtsbeamte auf allen Ebenen in der Provinz an, sich an der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden zu beteiligen.

Das Strafgericht 1 im Obersten Volksgericht von Heilongjiang ist für die „Organisation, den Einsatz, die Überwachung und die Leitung“ aller Falun Dafa betreffenden Fälle in der Provinz Heilongjiang zuständig. Es verlangt von den Provinzgerichten auf allen Ebenen, dass sie für alle Fälle von Falun Dafa „Bücher für jeden einzelnen Fall anlegen und regelmäßig über den Verlauf und die Ergebnisse der Fälle berichten“. Es war auch direkt an mehreren Fällen beteiligt, darunter der Fall des Praktizierenden Shi Mengchang sowie das „Projekt 28. Oktober“. Das Strafgericht 1 erhielt für seine Leistungen bei der Verfolgung von Falun Dafa eine kollektive Belobigung der Klasse III und eine nationale Ehrenbezeichnung für die umfassende Steuerung der Sicherheit in der Gesellschaft.

Nach den vorliegenden Statistiken wurden während der Amtszeit von Shi Shitai in der Provinz Heilongjiang mindestens 363 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz willkürlich verurteilt. Mindestens zehn Praktizierende – Wang Fang, Wang Fengchen, Wang Dechen, Yang Lihua, Meng Xianrong, Hou Lifeng, Guo Hongxia, Luo Jingshan und Wang Guiling – starben in Haft, als sie ihre Strafe absaßen. Als Präsident des Obersten Volksgerichts von Heilongjiang trägt Shi Shitai die unmittelbare Verantwortung für diese Gerichtsurteile und für alle Folterungen, Behinderungen und Todesfälle, die sich aus den Urteilen ergaben.

Es folgt eine Auswahl von Verfolgungsfällen, die während der Amtszeit von Shi Shitai in der Provinz Heilongjiang stattgefunden haben.

Beispiele von Todesfällen:

Fall 1: Wang Dechen stirbt während seiner zehnjährigen Haftstrafe im Gefängnis von Hulan

Wang, 62, wurde am 6. Mai 2016 verhaftet. Seine Frau war traumatisiert, als die Polizei ihre Wohnung durchsuchte, und erlitt einen seelischen Zusammenbruch. Wang erschien am 4. November 2016 vor dem Gericht in Acheng. Er weigerte sich, sich schuldig zu bekennen, da er durch das Praktizieren von Falun Dafa keine Gesetze gebrochen habe. Am 5. Dezember wurde Wangs Familie mitgeteilt, dass er zu zehn Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro) verurteilt worden war.

Ende Oktober 2019, etwa dreieinhalb Jahre nach Wangs Inhaftierung, erhielt seine Familie plötzlich einen Anruf aus dem Gefängnis, dass er ins Krankenhaus eingeliefert worden sei. Wang verstarb am 17. November 2019. Die Behörden des Gefängnisses Hulan erlaubten seiner Familie nicht, seinen Leichnam zu untersuchen oder ihn aus der Nähe zu sehen. Die Angehörigen wurden außerdem unter Druck gesetzt, nur zwei Tage nach seinem Tod der Einäscherung zuzustimmen.

Fall 2: Mittelschullehrer stirbt an den Folgen der Verfolgung

Wang Fengchen, 50, Erdkundelehrer in der Stadt Daqing, Provinz Heilongjiang, wurde am 18. Januar 2017 zusammen mit seiner Frau Leng Xiuxia verhaftet. Am 11. Oktober 2017 wurden beide zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 3.900 Euro) verurteilt. Später wurde Wang in das Gefängnis von Hulan und Leng in das Frauengefängnis von Heilongjiang gebracht. Während seiner Zeit im Gefängnis wurde Wang misshandelt, bis er hustete und Blut erbrach. Er verstarb am 9. August 2020 in einem Krankenhaus.

Fall 3: Yang Lihua stirbt in der Haft

Yang Lihua wurde zusammen mit einer anderen Falun-Dafa-Praktizierenden, Qu Yongxia, am 17. November 2017 im Berufungsamt der örtlichen Regierung verhaftet. Yang wurde am 26. Dezember 2017 vom Bezirksgericht Sunwu zu vier Jahren Gefängnis und Qu zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Yangs Familie wurde am 5. November 2019 vom Frauengefängnis in Heilongjiang darüber informiert, dass sich ihre Angehörige in einem kritischen Zustand befand. Als Yangs Familie ins Krankenhaus eilte, hatte sie bereits das Bewusstsein verloren. Sie verstarb noch am selben Tag im Alter von 43 Jahren. Auf die Frage ihrer Familie, warum ihr Körper mit blauen Flecken übersät sei, antwortete der Gefängniswärter, es handele sich um die Leichenstarre. Die Gefängnisleitung zwang Yangs Familie, eine Einverständniserklärung für die Einäscherung ihrer Leiche zu unterschreiben.

Fall 4: Lehrerin aus der Stadt Suihua stirbt zwei Monate nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis

Wang Fang war Grundschullehrerin in der Stadt Suihua in der Provinz Heilongjiang. sie wurde am 3. Oktober 2018 verhaftet. Sie wurde im Untersuchungsgefängnis von Lanxi inhaftiert und anschließend zu zwei Jahren Haft im Frauengefängnis von Heilongjiang verurteilt. Im Gefängnis wurde Wang körperlich und seelisch misshandelt. Sie musste über 18 Stunden am Stück auf einem kleinen Hocker sitzen. Sie wurde geschlagen, geohrfeigt und getreten. Infolgedessen litt Wang an Kopfschmerzen, Taubheitsgefühlen in den Händen, Demenz, Ohnmacht und hohem Blutdruck. Sie verstarb zwei Monate nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis am 31. Dezember 2020 im Alter von 54 Jahren.

Einige Beispiele für Verurteilungen zu hohen Strafen:

Fall 1: Zwölf Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang, zu Gefängnisstrafen verurteilt

Dreizehn Praktizierende wurden am 18. Januar 2017 von der Bezirkspolizei Songbei in der Stadt Harbin verhaftet, darunter Shi Xiangyun, Jia Yanling und Bao Yi. Zwölf von ihnen wurden am 22. September 2017 vor dem Gericht in Songbei angeklagt. Sowohl der Staatsanwalt als auch der Richter ignorierten während des Prozesses weitgehend die Fragen der Praktizierenden und ihrer Anwälte. Der Richter bedrohte auch einen ihrer Verteidiger und verbot ihm, auf „nicht schuldig“ zu plädieren. Alle zwölf Praktizierenden wurden am 14. Dezember 2017 zu Haft- und Geldstrafen verurteilt. Ihre Urteile lauteten:

Shi Xiangyun: Acht Jahre Gefängnis, 50.000 Yuan (ca. 6.500 Euro) GeldstrafeZhu Fengying: Siebeneinhalb Jahre, 40.000 Yuan (ca. 5.200 Euro) GeldstrafeZhao Xiru: Sieben Jahre, 40.000 Yuan GeldstrafeWei Xuwang: Fünfeinhalb Jahre, 40.000 Yuan GeldstrafeJia Yanling: Fünf Jahre, 30.000 Yuan (ca. 3.900 Euro) GeldstrafeBao Yi: Fünf Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeLiu Jun: Fünf Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeRen Xiuying: Viereinhalb Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeKong Qingyan: Vier Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeWu Xi: Drei Jahre, 20.000 (ca. 2.600 Euro) Yuan GeldstrafeZhang Shuxia: Drei Jahre, 20.000 Yuan GeldstrafeYang Qiji: Eineinhalb Jahre, 20.000 Yuan Geldstrafe

Von diesen Praktizierenden waren zwei, Ren Xiuying und Yang Qiji, bereits über 70 Jahre alt.

Fall 2: Älterer Mann stirbt, nachdem seine 73-jährige Frau zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war

Li Yingju, 73, und ihr Ehemann waren beide Falun-Dafa-Praktizierende. Li wurde am 8. März 2018 verhaftet und später zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Ihr 84-jähriger Ehemann bemühte sich vergeblich um Gerechtigkeit für seine Frau. Er verstarb im Oktober 2018. Während ihrer Inhaftierung wurden Li unbekannte Medikamente verabreicht, die ihr Augenlicht schädigten.

Fall 3: Drei Falun-Dafa-Praktizierende im Alter von 70 Jahren zu Haftstrafen von sieben bis neun Jahren verurteilt

Drei Bewohner des Kreises Bayan in der Provinz Heilongjiang, die über 70 Jahre alt sind, wurden im Februar 2019 zu sieben bis neun Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie ihrem Glauben an Falun Dafa nicht abschworen.

Der 72-jährige Zhang Hongzhu. der am 8. Oktober 2017 verhaftet wurde, wurde zu neun Jahren im Gefängnis Hulan verurteilt.

Die Frauen Fan Shufen, 70, und Wu Guizhi, 73, die am 28. September 2017 verhaftet wurden, wurden zu sieben und. acht Jahren im Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang verurteilt.

Fall 4: 14 Praktizierende aus einer Massenverhaftung verurteilt

Am 31. August 2017 verhaftete die Polizei des Kreises Yilan 29 Falun-Dafa-Praktizierende. 14 von ihnen (13 Praktizierende und ein Familienmitglied eines Praktizierenden) wurden am 28. Februar 2019 verurteilt. Sie wurden wie folgt verurteilt:

Song Yuzhi (w), 65: Zehn Jahre Gefängnis, 65.000 Yuan (ca. 8.515 Euro) GeldstrafeShi Fengxiang (w), 59: Acht Jahre, 60.000 Yuan (ca. 7.860 Euro) GeldstrafeShi Fenglan (w), 59: Acht Jahre, 55.000 Yuan (ca.7.205 Euro) GeldstrafeWang Yunjie (m), 56: Sieben Jahre, 50.000 Yuan (ca. 6.500 Euro) GeldstrafeZhou Yan (w), 46: Sechs Jahre, 45.000 Yuan (ca. 5.895 Euro) GeldstrafeDeng Shumei (w), 63: Sechs Jahre, 40.000 Yuan (ca. 5.200 Euro) GeldstrafeSong Konghua (m), 58: Fünf Jahre, 30.000 Yuan (ca. 3.900 Euro) GeldstrafeWu Guiqin (w), 53: Fünf Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeBu Baoling (w), 70: Fünf Jahre, 30.000 Yuan GeldstrafeXia Guihua (w), 57: Vier Jahre, 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro) GeldstrafeTang Lifei (m), 48: Dreieinhalb Jahre, 15.000 Yuan (ca. 1.965 Euro) GeldstrafeYao Huaiying (w), 45: Dreieinhalb Jahre, 15.000 Yuan GeldstrafeKang Yanling (w), 65: Dreieinhalb Jahre, 15.000 Yuan GeldstrafeXue Hongliang (m), 39 (praktiziert nicht Falun Dafa): Drei Jahre, 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) Geldstrafe

Fall 5: Mehr als zehn Praktizierende in der Stadt Daqing verurteilt, einer zum Tode verurteilt

Über 100 Falun-Dafa-Praktizierende wurden am 9. November 2018 in Daqing und Harbin (der Hauptstadt von Heilongjiang) verhaftet. Mindestens zwölf Praktizierende in Daqing wurden verurteilt, darunter Lu Guanru, Liu Enquan, Ren Yuhong, Li Binying, Li Mingxiu und Jin Miaoqing.

Lu Guanru. 69, wurde am 9. November 2018 verhaftet. Während er im Untersuchungsgefängnis der Stadt Daqing festgehalten wurde, verhörte ihn die Polizei und zwang ihn, stundenlang in Fußfesseln gekettet zu stehen. Als Lu in den Hungerstreik trat, um gegen die Verfolgung zu protestieren, wurde er von den Wärtern zwangsernährt, woraufhin er Blut erbrach und an Herzversagen litt. Mehrmals befand er sich am Rande des Todes und musste in einem Krankenhaus notbehandelt werden. Lu wurde am 1. Juli 2019 zu sieben Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 40.000 Yuan (ca. 5.200 Euro) verurteilt. Er wurde im November 2019 in das Gefängnis von Tailai verlegt und starb dort am 4. April 2021.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.